Pressemitteilung der [NEA] zur LL-Demo: „Die Antifaschistische Aktion lebt“

nea_logoBerlin, den 08.01.2015

Sehr geehrte Vertreter*innen der Presse,

2015 findet das alljährliche Gedenken an die Revolutionäri*nnen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin statt.
Sie ist eine der ältesten, spektren- und generationenübergreifenden Manifestationen der revolutionären Linken in Deutschland.

Wir rufen in diesem Jahr unter dem Motto:
„Totgesagte leben länger – Die Antifaschistische Aktion lebt“ zu einem antifaschistischen Block auf der Gedenkdemonstration auf.

Der weiterhin zunehmende Rechtsruck in Europa und das Wiedererstarken von „protofaschistischen“ Parteien von der „Alternative für Deutschland (AfD)“, der UKIP in Großbritannien, bis hin zu neonazistischen Parteien wie der Jobbik-Partei in Ungarn, der alltägliche und institutionelle Rassismus, die Proteste gegen Geflüchtete und so genannte religiöse Minderheiten in Berlin und anderen deutschen Städten, zeigen uns die Aktualität und dringende Notwendigkeit des antifaschistischen Kampfes für die Gegenwart.

Diese Demonstration leitet auch das politische Jahr 2015 ein. Dazu Christian Schwartz, ein Sprecher der Gruppe:
„Wir Antifaschist*innen sehen unsere Aufgabe darin, politische Debatten mitzubestimmen und insbesondere die Kämpfe der Refugees zu unterstützen“. Der Rechtsruck in großen Teilen Europas, die offene Hetze gegen Flüchtlinge „aus der Mitte“ der Gesellschaft und die Etablierung rassistischer Parteien, wie der AfD als bürgerlich-konservative Partei im rechten Spektrum, wird von uns bekämpft werden. Ebenso werden wir auch dieses Jahr den „Tag der deutschen Zukunft“ in Neuruppin verhindern und in Magdeburg den Nazis den Weg abschneiden. Schlussendlich sägen wir auch im neuen Jahr an dem Ast, auf dem Frank Henkel sitzt.
Die Antifaschistische Aktion ist kein Relikt und lässt sich schon gar nicht verbieten – auch nicht 2015.

„Totgesagte leben länger – Die Antifaschistische Aktion lebt“

Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2015 in Berlin;
11.01.2015; Start 10:00 Uhr

North-East Antifascists [NEA]

Internet: www.antifa-nordost.org

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Indymedia: „Recherche und Analyse: Gemeinsam gegen Rassismus in Falkenberg“

recherche_falkenberg_headerRecherche und Analyse: Gemeinsam gegen Rassismus in Falkenberg

Zum zweiten Mal wollen Neonazis und Rassisten am Dienstag, dem 6. Januar 2015 durch Hohenschönhausen marschieren. Ihre Demonstration richtet sich nicht nur gegen das geplante Containerdorf für geflüchtete Menschen im Lichtenberger Ortsteil Falkenberg am nordöstlichen Rand Berlins, sondern gegen Flüchtlinge allgemein. Ihre Statements und Sprechchöre machen aus ihrem Rassismus keinen Hehl. “Wir wollen kein Flüchtlingsheim in Falkenberg, und auch sonst nirgends in Deutschland.” – heißt es in einem Beitrag des dazugehörigen Facebook-Auftritts. Die Organisatoren wollen keine maßvolle Unterbringung von Flüchtlingen, um Wohnungen statt Container oder Mitsprache von Anwohnenden, sondern um die Abschottung und Ausweisung aller Menschen ohne deutschen Pass. Diesem Hass und dieser Ignoranz gegenüber Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen für den Traum eines besseren und sicheren Lebens, setzen wir eine grenzüberschreitende Solidarität entgegen. Weiterlesen »

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[NEA]-Interview zur LL-Demo: „Aktuelle und zukünftige Kämpfe zusammenführen“

ll_2015_interview_banner[NEA]-Interview zur LL-Demo: „Aktuelle und zukünftige Kämpfe zusammenführen“

Für den 11. Januar rufen wir auf, sich am Antifa-Block auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zu beteiligen. Die alljährliche Gedenkdemonstration sorgt hierzulande immer wieder für hitzige Diskussionen unter großen Teilen der (radikalen) Linken. Zwischen „Stalinismus-Vorwürfen“ und „linker Sektiererei“ gefangen, ist es dabei gerade an der radikalen Linken, linke Geschichte gegenüber, unter diesen Umständen, der Vereinnahmung und Umdeutung von rechts zu verteidigen. Dabei müssen wir die Perspektive eines gesellschaftlichen Gegenentwurfs jenseits der kapitalistischen Ausbeutung und rassistischen Ausgrenzung entgegenhalten.

Wie im vergangenen Jahr organisieren wir einen Block mit libertären/ antifaschistischen Inhalten. Dies versteht sich sowohl als Gegenperspektive zu bundesweiten Auflösungserscheinungen radikal-linker Organisationsstrukturen. Damit verknüpft sich die absolute Notwendigkeit und Dringlichkeit explizit antifaschistischer Kämpfe von links.
Die vergangenen und bestehenden rassistischen Artikulationen von „PEGIDA“, den Kämpfen von Refugees und der virulenten Anti-Asyl-Hetze zeigen uns beispielhaft einmal mehr, welche Bedeutung das Konzept „Antifa“ als Antipode bzw. antagonistische Kraft gegenüber Staat, Repression und gesellschaftlichen Ausgrenzungsmechanismen hat.
Linke Kämpfe gegen Kapitalismus, Rassismus und für eine solidarische Gesellschaftsperspektive müssen vor diesem Kontext teilweise wiederentdeckt werden.
Totalitarismustheorien und sogenannte Extremismusforscher*innen sind Teil einer reaktionären Tendenz, linke Geschichte und die damit verbundenen sozialen Kämpfe zu suspendieren bzw. der bürgerlichen Herrschaft als „Schreckensbild“ dienlich zu machen. Wer sich seiner Geschichte um progressive Bewegungen berauben lässt, macht sich zuletzt nicht nur geschichtslos, sondern vielmehr zahnlos in der Analyse und Kritik bestehender kapitalistischer Verhältnisse und „inner-linker Widersprüche“.

Um gemeinsam die gesellschaftlichen Vereinzelung, der politischen Marginalisierung sowie der staatlichen Repression entgegenschreiten zu können, müssen wir das Bewusstsein schaffen, aktuelle und zukünftige Kämpfe jenseits identitär-linker Befindlichkeiten zusammenzuführen und die Möglichkeit einer solidarischen gesellschaftlichen Alternative jenseits kapitalistischer und rassistischer Unterdrückungsmechanismen immer wieder vor Augen führen zu können.

Weiterhin gehen wir der Frage nach, warum es bedeutsam ist, linke Geschichte zu verteidigen und sie als Erkenntnisgewinn und Lernprozess begreifbar verstehen zu wollen.

Vor diesem Hintergrund veröffentlichen wir in ein Interview, welches zwei Genoss*innen im Sommer des Jahres 2014 mit der Studierenden Ilanga Mwaungulu (im folgenden I.) im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Arbeit geführt haben. Das nachfolgende Interview ist der Bachelorarbeit bzw. dem transkribierten Interview mit dem Titel „Das Verhältnis antikapitalistischer Linker zum Realsozialismus“ entnommen und an der Humboldt-Universität zu Berlin, Philosophische Fakultät nachzulesen.

Das gesamte Interview:

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Soli-Banner für Mieter*innenkämpfe am ehm. BAIZ-Standort

BAIZ_solibanner_30.12.2014_web2Soli-Banner für Mieter*innenkämpfe am ehm. BAIZ-Standort

In Berlin-Mitte haben Aktivist_innen die Feiertrage offensichlich genutzt, um ihre Solidarität mit den Mieter_innenkämpfen in der Stadt zu zeigen. In der Torstraße/Ecke Christinenstraße hängt seit einigen Tagen ein großes Transparent: Wohnraum ist keine Ware! Wir bleiben alle! Das Haus wurde in den vergangenen zwei Jahren teilweise entmietet durch die Immobilienfirmen/verwaltungen Ziegert/Zelos, das Baiz musste umziehen, einige Mieter_innen wehren sich weiter, andere Wohnungen sind schon in Eigentum umgewandelt.

Auf ein entschlossenes 2015! Unsere Kämpfe gehen weiter!

Quelle: linksunten.indymedia.org/de/node/130640

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16. Dez.: 120 Rassist*innen marschieren in Hohenschönhausen

hsh_rassistischer_aufmarsch_dez14Am 16.12.2014 marschierten am frühen Abend rund 120 Rassist*innen durch Hohenschönhausen, das angrenzende Dorf Falkenberg und Ahrensfelde. Der von Berliner NPD-Strukturen angemeldete Aufmarsch richtete sich gegen die geplante Unterbringung von Flüchtlingen in einem sogenannten Container-Dorf in Falkenberg. Geschützt wurden die Nazis von einem massiven Bullenaufgebot aus Berlin und Rheinland-Pfalz, welches eine entschlossene antifaschistische Gegenwehr deutlich erschwerte. Dennoch stellten sich rund 250 Menschen den Nazis entgegen. Es gab fünf angemeldete Kundgebungen entlang der Route und mit mehreren Blockaden wurde versucht, der Aufmarsch zu behindern. Allerdings gingen die Bullen mit äußerster Gewalt gegen diese vor. Auch wenn so ein erstes Zeichen des Protests in Hohenschönhausen gesetzt werden konnte, können wir nicht zufrieden sein. Es hätte mehr Menschen auf der Straße gebraucht, um das Konzept der Bullen ins Wanken zu bringen und die Nazis zu vertreiben.
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Frauen-JVA Pankow: Mobbing gegen Gülaferit Ünsal

guelaferit_uensalDie Bundestagsabgeordnete der Linken Ulla Jelpke hat Regierungsdirektor Matthias Blümel in einem Schreiben aufgefordert, den Mobbingvorwürfen nachzugehen, die die revolutionäre Gefangene Gülaferit Ünsal gegen Mithäftlinge und JVA-Bedinstete erhoben hat. Hier der Brief im Wortlaut:

Vorwürfe von Mobbing gegen Gefangene Gülaferit Ünsal (JVA für Frauen – Standort Pankow)

Sehr geehrter Herr Blümel,
von verschiedener Seite wurde ich darüber informiert, dass die in der JVA für Frauen in Berlin, Standort Pankow inhaftierte Strafgefangene Gülaferit Ünsal von Mitgefangenen sowohl auf ihrer Station als auch im Arbeitsbetrieb gemobbt und drangsaliert würde. Auch JVA-Bedienstete haben sich demnach an diesem Spießrutenlauf gegen Frau Ünsal beteiligt oder zumindest weggeschaut, wenn unter ihren Augen derartige Vorfälle stattfanden.
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28. Dezember: 3. Jahrestag des Massakers von Roboski an 34 kurdischen Zivilist*innen

roboski_dez1428. Dezember: 3. Jahrestag des Massakers von Roboski an 34 kurdischen Zivilist*innen

Am 28. Dezember 2011 wurden zwischen 21:30 und 22:27 Uhr 34 kurdische Zivilist*innen im Alter von 12 bis 25 Jahren nahe dem Dorf Roboski (türkisch: Ortasu) im Kreis Uludere, durch ein Bombardement türkischer F 16 Kampfflugzeugen ermordet.

In der Veranstaltungsreihe „Es lebe die Freiheit!“ von August bis Dezember diesen Jahres, hatten wir mit den Genoss*innen von „Hände weg vom Wedding“ bereits über diesen Fall informiert.

Mehr zu den Verschleierung, der vermeintlichen Aufklärung und eine Bewertung in einem Text von YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan: Weiterlesen »

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Junge Welt: »Kompromisslose Haltung«

ll_2015_presse_jw_antifa»Kompromisslose Haltung«

Nach der Selbstauflösung namhafter Gruppen fordern Göttinger Aktivisten dazu auf, den »Gesamtansatz der Antifa« weiterzudenken

Seit mehreren Monaten debattieren antifaschistische Gruppen in der Bundesrepublik über den Stand und die Zukunft ihrer Bewegung und über neue Strategien. Ein Kongress unter dem Motto »Antifa in der Krise« im April 2014 konnte wohl keine befriedigenden Antworten liefern. Drei bedeutende Antifagruppen aus dem autonomen Spektrum haben sich seither aufgelöst: die Autonome Antifa f aus Frankfurt am Main im Juli, die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) einen Monat später und die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin im Oktober. Die Mehrheit der Aktiven aus den drei Zusammenschlüssen hat ihre politische Tätigkeit allerdings nicht eingestellt. Die Frankfurter Antifaschisten firmieren seither unter dem Namen »Kritik und Praxis«, während Aktive aus den beiden Berliner Gruppen sich bundesweiten Bündnissen angeschlossen haben. Weiterlesen »

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Antifaschistische Linke International [ALI]: Antifa heißt: Weitermachen!

ll_2015_text_aliUnsere Genoss*innen von Antifaschistische Linke International [ALI] Göttingen haben einen sehr lesenwerte Text zur Notwendigkeit der Kontinuität des Labels ‚Antifa‘ veröffentlicht. Inhaltlich knüpft dieser an unserem Aufruf zum Antifa-Block auf der LL-Demo 2015 an und wir möchten hiermit zur Verbreitung und zur weiteren Debatte beitragen.

Antifa heißt: Weitermachen!
Von der Notwendigkeit des Antifa-Ansatzes

[Download] des Textes als PDF-Datei

2014 feierte unsere Gruppe ihr 10-jähriges Bestehen mit der Perspektive, kämpferische Politik auch in den nächsten Jahren mit unserem politischen Ansatz und damit auch unter unserem Gruppennamen weiterzuführen. Dies ist innerhalb der gelgenwärtigen Entwicklungen im bundesdeutschen Antifaspektrum keine Selbstverständlichkeit. In diesem Jahr haben sich mehrere Antifagruppen aufgelöst. Von der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH], über die Antifa [f] (Frankfurt), die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (arab) hin zur Antifaschistischen Linken Berlin (ALB). Die vielen Auflösungen von Antifagruppen in diesem Jahr sehen wir nicht als einen zufälligen Prozess an, sondern haben den Eindruck dass er unter anderem für eine verbreitete Ratlosigkeit über den Antifa-Ansatz steht. Mit diesem Text wollen wir ein klares und bewusstes Statement für den Antifaschismus als Hauptansatzpunkt linksradikaler Politik leisten. Weiterlesen »

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[Network]: Kampf der kapitalistischen Repressionsmaschinerie – Solidarität mit Gülaferit Ünsal!

guelaferitAlle Artikel zum Thema: Gülaferit Ünsal in der JVA für Frauen Pankow

Weitere Artikel (extern): [Indymedia]: Berlin-Lichtenberg – Ballons für Gülaferit

Kampf der kapitalistischen Repressionsmaschinerie – Solidarität mit Gülaferit Ünsal!
10.12.2014

Gülaferit Ünsal befindet sich seit 2011 in Berliner Knästen, insgesamt mehr als drei Jahren in Isolationshaft. Sie wurde im Zusammenhang europaweiter Kooperation der Repressionsorgane von Griechenland nach Deutschland ausgeliefert, nachdem sie sich dort schon mehrere Monate im Knast befunden hatte. Im Mai 2013 wurde sie zu 6,5 Jahren Haft verurteilt, unter dem Vorwurf der Unterstützung und Mitgliedschaft in der linken, revolutionären türkischen Partei DHKP-C.

Nachdem die Klassenjustiz im September diesen Jahres ihre Revision abgelehnt hat, wurde sie in das Gefängnis für Frauen in Berlin-Pankow verlegt. Nun ist zwar ihre Isolation offiziell aufgehoben, doch ist sie weiterhin Druck und Gewalt ausgesetzt. Durch Besuche und Briefe ist bekannt geworden, dass sie massiv von mitgefangenen Frauen, auch unter Aufsicht und Toleranz der Schließer,  gemobbt wird. Weiterlesen »

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