[Kein Raum] Berliner AfD veranstaltet Wahlkampfparty im Loewe Saal

Berliner AfD veranstaltet Wahlkampfparty im Loewe Saal

Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass die Betreiber*innen des Loewe Saals in Moabit (Wiebestraße 42 – 45, 10553 Berlin) rückfällig geworden sind und versuchen der Berliner AfD still und heimlich ein Obdach für ihre große Wahlkampfparty zu den Thüringen-Wahlen am 27. Oktober zu bieten.
Bereits vor ca. 5 Monaten versuchte die AfD dort ihre Europawahlkampfparty zu feiern. Nur durch massive Beschwerden und eine im Vorfeld durchgeführte Kundgebung, bei der Anwohner*innen über die Pläne des Ladens informiert wurden, gelang es die Betreiber*innen zum Einlenken zu bewegen.
Die Wahlkampfparty fand daraufhin in der viel zu kleinen, schlecht belüfteten „Tanzschule Allround“ (Heerstraße 560, 13591) im weit entfernten Staaken statt.

Nun wird also erneut versucht den völkisch-nationalistischen Haufen zu bewirten. Am Liebsten ohne störenden Gegenprotest und öffentliche Berichterstattung über einen Veranstaltungssaal, der kein Problem damit hat, wenn sich dort knallharte RassistInnen und NeofaschistInnen besaufen und sich angesichts der drohenden Wahlerfolge selbst beweihräuchern.
Warum auf einmal dieser Rückfall? Wieso nur lässt man eine Partei in sein Haus, die am 27. Oktober Hitlerverehrer Höcke auf einer Großleinwand ihren Respekt zollen will? Gibt es bei den Betreiber*innen vielleicht insgeheim gar den Wunsch die rechten Kameraden in den eigenen Räumen zu Tisch zu bitten? Symphatisiert der Loewe Saal mit neofaschistischem Gedankengut?

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[Kein Raum] Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche

Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche – Anstehender Landesparteitag ungewiss

Die Raumprobleme der Berliner AfD weiten sich aus. Nachdem die Partei eigentlich bereits am 1. September einen Landesparteitag in den Räumen des Gemeinschaftshauses Lichtenrade abhalten wollte, sieht es nun so aus als würde auch der zweite Versuch am 9. Und 10. November im Hotel Schloss Diedersdorf ins Wasser fallen. Dass es soweit kommen konnte, ist den zahlreichen Protesten und dem Druck antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen zu verdanken.

Da es aktuell nicht mehr den Anschein hat, als würde es die AfD in knapp 2 Wochen nach Diedersdorf verschlagen, sehen wir auch von der Wutkundgebung vor dem Schloss am Freitag den 25.10.2019 ab.

„Kein Raum der AfD“ wirkt!
Diese neuen Nachrichten in Bezug auf den Parteitag könnten für Antifaschist*innen nicht besser sein. Schon die bereits jetzt legendäre Ansage des Landesvorstands, man habe auf der Suche nach dem Parteitag lediglich 76 (In Worten: sechsundsiebzig) Absagen erhalten, spiegelte die Verzweiflung der braunblauen Partei wieder. Die Suche gestaltet sich inzwischen so aussichtslos, dass AfD-Chef Georg Pazderski den ansonsten so verhassten und bei jeder sich bietenden Gelegenheit kritisierten Berliner Senat in einem Brief anflehen möchte, für das braune Treffen öffentliche Räume bereitzustellen. Aus Neutralitätsgründen wird dies jedoch generell nicht vom Senat getan. A propos Neutralität, da war doch was. Stimmt – sonst pocht die Partei darauf „gleichbehandelt“ zu werden und versucht selbst definierte Neutralitätsgebote in Schulen sogar mit einem eigenen „Petz-Portal” und Anzeigen vor verschiedensten Gerichten durchzusetzen.
Doch wenn es gerade nicht so gut in den Kram passt, will die Partei von Neutralitätsgeboten lieber nichts mehr wissen.

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[Perspektive Online] Legale Abtreibung in Nordirland

Legale Abtreibung in Nordirland – Abtreibungsverbot verstößt gegen Menschenrechte

Proteste haben in Nordirland Abtreibungen legal zugänglich gemacht. Nun wurde das nordirische Abtreibungsverbot von London aus aufgehoben.

Vor einigen Monaten erkämpften feministische Kräfte in Nordirland ein Referendum zur legalen Abtreibung. In diesem stimmten 66,4 Prozent mit „Yes“. Sie befürworteten, dass schwangere Personen einen sicheren und legalen Zugang zu Abbrüchen haben sollten.

Formal gibt es in Nordirland seit mehr als 1.000 Tagen keine Regierung. Die Entscheidung, das Abtreibungsgesetz zu reformieren, trafen die Abgeordneten im Londoner Unterhaus. Die protestantische nordirische Partei DUP kritisiert diese von London ausgehende Gesetzgebung und spricht von einem „schwarzen Tag“ in der Geschichte Irlands.

Bisher sind rund 700 Schwangere jedes Jahr nach England gereist, um dort einen sicheren Schwangerschaftsabbruch durchführen zu können. Da Abreibungen nach wie vor ein tabuisiertes Thema sind, ist die Dunkelziffer womöglich weit höher. Hinzu kommt, dass diese Reise mit erheblichen Kosten verbunden ist. Personen mit geringem Einkommen blieb also auch diese Option verwehrt.

Zu Beginn diesen Monats hatte ein Gericht in Belfast entschieden, dass ein striktes Abtreibungsverbot wie in Nordirland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße.

Zeitgleich werden auch Regelungen für die „Homo-Ehe“ verabschiedet. Schon bis Mitte Januar sollen auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Die queere Community Nordirlands begrüßt, dass dieser Teil der gesetzlichen Ungleichberechtigung beseitigt ist.

www.twitter.com/JimmyRDee/status/1186419854280142848

Quelle: perspektive-online.net/2019/10/legale-abtreibung-in-nordirland-abtreibungsverbot-verstoesst-gegen-menschenrechte/

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[HWVW] Solidaritätsnote: Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Das revolutionäre Projekt Rojava und die damit verbundenen Errungenschaften der Selbstverwaltung in Nordostsyrien, dazu zählt übrigens die Zerschlagung ganzer Verbände des sog. Islamischen Staates (Daesh), werden seit dem Aufbau 2012 vor allem durch den türkischen Staat und der Regierung im Nordirak ständig bedroht und angegriffen. Viele von euch erinnern sich sicher an die Invasion des NATO-Mitgliedes Türkei in das Gebiet Efrin in Nordsyrien vor knapp zwei Jahren. Die Besatzung und Plünderung dieses Gebietes hält weiterhin an. Daran beteiligt ist auch in Deutschland produziertes Kriegsgerät (z.B. Leopard 2 Panzer der Firma Rheinmetall) und die von Erdoğan unterstützen dschihadistischen Milizen.

Nun will der Kriegstreiber Erdoğan eine 30 km tiefe „Sicherheitszone“ entlang der Grenze errichten. Absurd, wenn man bedenkt, dass es in der Region keinen sichereren Ort gibt, als das vom „IS“ befreite, selbstverwaltete Territorium der Demokratischen Föderation Nordostsyrien, welches sich über Westkurdistan (Rojava) erstreckt. Die sogenannte Sicherheitszone bedeutet dabei ethnische Säuberung durch Vertreibung und Siedlungspolitik, widerrechtliche Einverleibung des Gebietes in die Türkei, Zerstörung, Leid und Mord. Die Regierung der USA gibt diesem militärischen Invasionsversuch durch einen Abzug ihrer dort stationierten Truppen grünes Licht.

Für uns als Stadtteilorganisierung im Wedding ist es wichtig zu betonen, wie eng die aktuelle Kriegspolitik des türkischen Staates mit der imperialistischen Außenpolitik der Bundesregierung als NATO-Bündnispartner zusammenhängt. Auch hier vor Ort werden Friedensaktivistinnen und die linke Opposition gegenüber Erdoğan und der AKP-Regierung, unsere Nachbarinnen und Kolleg*innen, durch deutsche Behörden kriminalisiert und verfolgt. Die wirtschaftliche und informationelle Kooperation der Bundesregierung mit dem Erdoğan-Regime in der Türkei wird dabei weiter gepflegt und ausgebaut.

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Soli-Party für linke Gegenkultur in Kolumbien – Teil II

Solidaridad Internaciónal!
Feiern für den gegenkulturellen Widerstand gegen Rechts in Kolumbien!

Soli-Party:
Sa, 30.11.2019 | 21:00 Uhr | Lauschangriff (Rigaer Straße 103 / Friedrichshain)
Eintritt: 5,00€

[Spendenaufruf] | [Spendenseite]

Das eingenommene Geld wird verwendet, um den FreundInnen von RASH Bogotá /// zu ermöglichen nach Deutschland zu kommen und Vorträge zu ihrer Arbeit und zur Situation in Kolumbien halten zu können. Die Soli-Party ist der Abschluss der Spendenkampagne.

Lineup:

22:00 – 00:00 Uhr: DJ Bipolloi (Ska, 2-Tone, Ska-Punk, Punk, Oi)
00:00 – 02:00 Uhr: North Korean Rude Boys (69, Northern Soul, Rocksteady)
02:00 – 04:00 Uhr: DJ Hölzi (Reggaeton, Pop)

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Gegen den Bundesparteitag der AfD in Braunschweig!

Autoritäre Sehnsüchte begraben! Gegen den Bundesparteitag der AfD in Braunschweig!

Vorabend-Demo:
Fr, 29.11.2019 | 20:00 Uhr | (Johannes-Selenka-Platz / Braunschweig)

Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag
Sa, 30.11.2019 | 07:00 Uhr | Braunschweig
(Im Anschluss linksradikaler Block auf der Großdemonstration)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD! & no afd bs

[Busanreise Berlin]

Am 30.11. und 1.12. will die AfD mit über 500 Delegierten in Braunschweig ihren Bundesparteitag abhalten. Als radikale Linke und Antifaschist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet wollen wir dies nicht zulassen. Wir rufen euch dazu auf, mit uns gemeinsam am 29. und 30.11. in Braunschweig auf die Straße zu gehen. Gemeinsam werden wir den Bundesparteitag der AfD stören!

Sechs Jahre nachdem sich die AfD als Anti-Euro(pa)-Partei gründete, lässt sich unzweifelhaft feststellen, dass sich die Warnungen vieler Antifaschist*innen leider bewahrheitet haben. Gestartet ist die Partei mit rassistischen, nationalistischen und antifeministischen Ressentiments und dem Versuch, sich im Gewand eines neuen bürgerlichen Konservatismus zu tarnen. Mittlerweile ist sie längst auf dem besten Weg dorthin, wo man eben endet, wenn man sich der Grundbausteine faschistischer Ideologien bedient. So steht die Geschichte der AfD-Bundesparteitage ohne weiteres symbolisch dafür, wie diese Partei ihre Hüllen fallen gelassen und sich zunehmend faschisiert hat. Die zu erwartende Wahl von Björn Höcke („Der Flügel“) in den Parteivorstand ist in dieser Entwicklung nur die logische Konsequenz der diskursiven Etablierung faschistischer Elemente, die sich nun noch verstärkter in den Gremien dieser Partei manifestieren.
Gezielte Grenzübertretung, Rückzug – und im Anschluss die Lücke füllen. So einfach, so effektiv die Strategie der AfD, mit der sie erheblichen Erfolg hat. Die bürgerlichen Parteien reagieren auf diese Entwicklung im besten Fall mit Passivität und die große Koalition aus CDU und SPD macht sich bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen im Sinne der rechten Allmachtsfantasien: Die Verschärfung des Asylrechts, die Einführung von „AnkER-Zentren“, die Ausweitung der Abschiebehaft, die Kriminalisierung der Seenotrettung, der Ausbau der Sicherheitsapparate, die Ausweitung polizeilicher Befugnisse durch neue Polizeigesetze, die Kriminalisierung Linker durch die Gleichsetzung von Antifaschismus und rechtem Terrorismus mittels der inzwischen etablierten Extremismus-Theorie. Diese Liste ließe sich weiter fortführen und zeigt deutlich, dass die AfD nicht an der Regierung beteiligt sein muss, um der Erfüllung ihrer autoritären Sehnsüchte und der ihrer Anhänger*innen näher zu kommen.
Die Auswirkungen auf die Gesellschaft sind dabei von immenser Bedeutung. Nur in diesem Zusammenhang lassen sich beispielsweise die rassistisch und antisemitisch motivierten rechtsterroristischen Taten von München, Halle, Kassel verstehen. Die diskursive Etablierung von Ungleichheitsideologien sowie die systematische Verharmlosung durch die Sicherheitsbehörden sind eine der wesentlichen Voraussetzungen für diese Morde: Die Politik der AfD hat mörderische Folgen und sowohl die bürgerlichen Parteien als auch die staatlichen Sicherheitsorgane helfen dabei mit. Sie beteiligen sich aktiv an der Verharmlosung, verabschieden rassistische Gesetze – und streuen den Fans eines autoritären Staates dadurch fleißig Rosen auf den Weg. Bei der Betrachtung dieser Entwicklungen der vergangenen Jahre sollte inzwischen auch dem letzten antifaschistisch überzeugten Menschen klar geworden sein, dass sich hinter der AfD die stärkste faschistische Bedrohung seit 1945 verbirgt.

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Perspektive-Tresen: 20 Jahre Indymedia

20 Jahre Indymedia

Info-Veranstaltungen:
So, 24.11.2019 | 18:30 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg)
Do, 28.11.2019 | 19:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: Revolutionäre Perspektive Berlin

[Flyer]

Der »Widerstand ist global« verkündete www.indymedia.org im ersten Posting am 24. November 1999. Die Internetplattform hat eine weltweite, unabhängige linke digitale Medienberichterstattung zum ersten Mal ermöglicht. Wir organisieren zum Jubiläum zwei Veranstaltungen mit. Am 24.11. findet die Veranstaltung zum Thema »20 Jahre Indymedia: Was bleibt vom linken Aufbruch ins Internet?« statt. Drei Zeitzeug*innen, die auch heute noch in linken Bewegungen aktiv sind, werden über Peoples Global Action und Basisbewegungen in Indien, Technikkollektive und die erste Online-Demonstration in Deutschland, linke Videogruppen sowie den damaligen und heutigen Nutzen des Internet für linksradikalen, internationalen Protest sprechen. Am 28.11. gibt es die Film-Veranstaltung »Das »Tiefensehmagazin« AK KRAAK – Ausgabe 1999«. Die Gründung von Indymedia fiel vor 20 Jahren in eine Zeit, als linke Medienkollektive vor allen Radiosendungen und Videos produzierten. Zu ihnen gehört AK KRAAK, die seit Anfang der 90er ein- oder mehrmals im Jahr Filme zu linken Bewegungen veröffentlicht haben. Wir wollen das Videokassettenmagazin aus dem Jahr 1999 zusammen ansehen und mit den damaligen Macherinnen diskutieren.

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AKK-Tresen: Kaffeekränzchen in der Liebig34

Kaffeekränzchen in der Liebig34

Antifa-Tresen mit antifaschistischem Softgun-Schießen:
So, 24.11.2019 | 15:00 Uhr | Liebig34 (Liebigstraße 34 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: Antifa Kaffeekränzchen [AKK]
All Genders Welcome

Die Liebig34 ist ein selbstorganisiertes anarcha-queer-feministisches Hausprojekt in Berlin Friedrichshain. Die Geschichte der Liebig34 als Hausprojekt begann schon 1990, als auch viele andere Häuser in Ost-Berlin besetzt wurden. Kurze Zeit nach der Besetzung wurden Teile des Hauses legalisiert. Nach dem gescheiterten Versuch das Haus kollektiv zu kaufen wurde 2008 ein Pachtvertrag über 10 Jahre vereinbart. Im selben Jahr wurde die Liebig34 von Gijora Padovicz gekauft. Padovicz, dem allein in Friedrichshain 200 Immobilien gehören sollen, besteht auf einer Räumung und lehnt jede Verhandlung ab. Der Pachtvertrag der Liebig34 ist Ende 2018 abgelaufen. Am Freitag, den 15.11.2019 wurde vor dem Landgericht Berlin die Räumungsklage gegen die Liebig34 verhandelt. Während der Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude nahm die Polizei die zwei Vertreter*innen des Hausprojekts fest. Bereits vor der Verhandlung gab es massive Sicherheitskontrollen. Während der Verhandlung wurden mehrere Menschen brutal aus dem Saal gezerrt. Letztlich wurde die Verhandlung auf den 12. Dezember verschoben. Beim Verlassen des Gerichts wurden alle weiblich gelesenen Personen von der Polizei durchsucht und bekamen eine Anzeige wegen Widerstands und Hausfriedensbruch – inklusive einer Journalistin.

Wir stehen solidarisch mit der Liebig34 und allen anderen bedrohten Projekten in Berlin! Der Angriff auf die Liebig34 ist ein Angriff auf uns alle!

Wir laden euch daher am Sonntag, den 24.11. ab 15:00 Uhr zu einem solidarischen Antifa-Tresen mit Kaffee, Kuchen und gemütlichem Softgun-Schießen ein. Kommt vorbei, bringt Freund*innen, Liebe und Kuchen mit und informiert euch über die aktuelle Situation der Liebig34!

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Kundgebung gegen die Verleihung des „Gerhard-Löwenthal Preis“

Preisgeld für faschistische Hetze: 10.000€
Antifaschistische Interventionen: Unbezahlbar!

Antifa-Kundgebung:
Sa, 23.11.2019 | 15:00 Uhr | Zitadelle Spandau (Am Juliusturm 64 / Spandau)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD! & Antifa West-Berlin

Seit 2004 kann die rechte Wochenzeitung Junge Freiheit auf die Räume der Zitadelle Spandau zurückgreifen, um den sogenannten Gerhard-Löwenthal-Preis an neue und alte Rechte zu verleihen. Der schnelle Aufstieg der rassistischen, autoritären und nationalistischen Partei AfD hat viele unbedarfte Bürgerinnen und Bürger überrascht. Wer sich die Szene länger angeschaut hat, konnte allerdings schon früh sehen: von Schnellroda über Wilmersdorf bis nach Spandau werkeln intellektuelle Rechte am Lückenschluss zwischen Nationalismus und Konservatismus.

Dem Rechtsruck, wie wir ihn heute erleben, wurde über mehrere Dekaden von Sezession, Compact, Criticon und Co. der ideologische Grund bereitet. Ganz besonders hervorgetan hat sich im ausgerufenen „Kampf um die Köpfe“ die Junge Freiheit unter Chefredakteur Dieter Stein. Die Zeitung kann als DER zentrale Wegbereiter für zunehmende Xenophobie und steigenden Hass auf Minderheiten gelten. Und gerade diese Zeitung feiert seit 14 Jahren in der Zitadelle Spandau sich selbst und die Stichwortgeber_innen des Rechtsrucks. Der sogenannte „Gerhard-Löwenthal-Preis“ wird hier seit 2004 regelmäßig an Scharfmacher aller Couleur verliehen.

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Feministische Mobilisierung für den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen*

Feministische Mobilisierung für den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen*

Kampagnen-Vorstellung, Film & Banner malen:
Fr, 22.11.2019 | 17:00 Uhr | Kiezhaus Agnes Reinhold (Afrikanische Straße 74 / Wedding)

Mehr Infos: Hände weg vom Wedding

Eine offizielle Einladung des Frauen*Streik-Komitee Wedding im Vorfeld des 25. November 2019:

Liebe Freund*innen, liebe Nachbar*innen,

wir laden euch an diesem Freitag (22.11.19) ab 17 Uhr ins Kiezhaus Agnes Reinhold in der Afrikanischen Straße 74 ein. Wir sind das Frauen*Streik-Komitee Wedding, die den Abend zur Vorbereitung des kommenden Montags, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen* nutzen wollen. Am Freitag wollen wir mit euch Banner und Transparente für die Großdemonstration am 25.11.19 malen und ins Gespräch kommen über die Bedeutung des Tages für euch, für unsere Arbeit und für eine geschlechtergerechte Gesellschaft.

Eine Freundin der Kampagne Women Defend Rojava wird an diesem Abend außerdem über den aktuellen Stand und das Anliegen der Kampagne berichten. Im Anschluss wollen wir den Abend mit einem Film über die kurdische Frauenbewegung ausklingen lassen.

Kommt vorbei, lernt uns kennen und lasst uns gemeinsam in solidarischer Atmosphäre den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen* 2019 vorbereiten.

Wir freuen uns auf euch!

Frauen*Streik-Komitee Wedding

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