AfD betreibt Wahlkreisbüro in Blankenburg

Für die AfD ist die dauerhafte oder auch zeitlich begrenzte Nutzung von Räumen von großer Wichtigkeit. Zum Aufbau der Partei ist die Mitgliederwerbung, sowie deren Organisierung, der Hauptbestandteil ihrer politischen Arbeit. Da die AfD ihre Neuzugänge nicht in irgendeine Hinterhofgarage einladen kann, benötigt die sich als bürgerlich inszenierende Partei halbwegs präsentable Räume.

Stammläden und Raumprobleme in Pankow

Die Entwicklung der AfD von einer vermeintlich rechts-liberalen Professor*innenpartei zu einem (proto-)faschistischen Sammelbecken lässt den bürgerlichen Anstrich, den sich die AfD selbst gibt, immer mehr bröckeln. Wie für viele andere AfD-Bezirksverbände gestaltet es sich auch in Pankow zunehmend schwerer Lokalitäten zu finden, die attraktiver und zentraler gelegen sind, als solche, wie der »Heinersdorfer Krug«. Von der Verbandsgründung der AfD-Pankow 2013 bis 2017 war der »Krug« regelmäßiger Treffpunkt für die Ortsmitglieder*innenversammlungen (sogenannte »Stammtische«) (2) – jeden zweiten und vierten Donnerstag des Monats, immer 19.00 Uhr. Die Betreiber des Lokals waren der AfD gegenüber aufgeschlossen und wohlwollend. Dies verwundert kaum. So hat der »Heinersdorfer Krug« auf Grund der engen Verbindung zu den Heinersdorfer Anti-Moschee-Protesten (1) Mitte der 00er Jahre schließlich schon eine längere rechtsoffene Geschichte vorzuweisen. Für Saalveranstaltungen nutzte die AfD das Restaurant »Zum Nudelholz« in Weißensee (3). Das Restaurant bietet laut Eigenangabe bei Veranstaltungen zwischen 50 bis 150 Gästen Platz. Seit April 2017 will das »Nudelholz« der AfD ihre Räume nicht mehr überlassen (4), nachdem dort verschiedene Treffen und Veranstaltungen stattgefunden haben. Ein Grund dafür könnte der sehr vielfältige antifaschistische Protest (5) gegen die Unterstützung der AfD in Form von Raumvermietungen sein.

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[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

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11.11.2017 – CARLOS VIVE, LA LUCHA SIGUE!

11.11.2017 – CARLOS VIVE, LA LUCHA SIGUE!

Video: 11.11.2017 – CARLOS VIVE, LA LUCHA SIGUE | [Banner]

Am 11.11.2017 fand in Madrid die Gedenkdemonstration zum 10. Todestag von Carlos Palomino statt. Der junge Antifascist Carlos wurde 2007 in der Metrostation Legazpi von einem Nazi erstochen. Die Demonstration, an der sich weit über 2500 Menschen beteiligten, zog am Abend von Usera nach Legazpi, wo Genoss*innen von Carlos eine Gedenktafel anbrachten. In Redebeiträgen und auf zahlreichen Transparenten wurde Carlos und weiteren von Nazis Ermordeten gedacht. In der ersten Reihe liefen die Mütter ermordeter und inhaftierter Antifaschist*innen. Die Stimmung war geprägt von Trauer und Wut, jedoch auch von der Entschlossenheit, Faschist*innen zu bekämpfen, wo es nur geht.

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[Göttingen] Rote Straße durch Studentenwerk gefähred

Solidarität gegen Verdrängung: Wedding grüßt bedrohte Bewohner*innen und Projekte in Göttingen

Pressemitteilung: Studentenwerk gefährdet Erhalt der Hausprojekte in der Roten Straße

Mehr Infos: redstreet.noblogs.org

Die Häuser Rote Straße 1-5/Burgstraße 52 sind nach jahrelanger Misswirtschaft des Vermieters (Studentenwerk Göttingen) dringend sanierungsbedürftig. Das Studentenwerk blockiert den Beginn der Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten und möchte die Kosten auf die BewohnerInnen abwälzen. Diese fürchten um den Erhalt sozialen Wohnraums in der Göttinger Innenstadt.

Seit 2015 befinden sich die BewohnerInnen und das Studentenwerk in Gesprächen über die Ausgestaltung der anstehenden Sanierungsarbeiten. Alle Bauplanungen sind seit Monaten grundlegend abgeschlossen. Das Studentenwerk fordert von seinen MieterInnen aber die Kostenübernahme der Baumaßnahmen in einer Höhe von mehreren Millionen Euro. Eine Sprecherin der BewohnerInnen erklärt: „Wir können und werden nicht die Kosten einer Sanierung tragen, die vor allem deshalb nötig geworden ist, weil das Studentenwerk seit Jahrzehnten höchstens minimale Schönheitsreparaturen durchgeführt hat.“ Diesbezüglich kritisieren die BewohnerInnen, dass das Studentenwerk in der Vergangenheit allenfalls unnötige Arbeiten durchführte. Mit Ausnahme von Sanierungsmaßnahmen im unmittelbaren Anschluss an die Schenkung der Häuser hat das Studentenwerk seitdem notwendige Sanierungsmaßnahmen wiederholt verschleppt. Wenn dementgegen doch saniert wurde, wurde dies in der Regel mit möglichst geringem Aufwand oder gar fahrlässig durchgeführt. Die Verblendung sämtlicher Wände in den 1970er Jahren war zwar damals gängige Praxis, allerdings hätte dem Studentenwerk seit den 90er Jahren bekannt sein müssen, dass dieses Verfahren zu Schimmelbildung führt. Trotz massiver Forderungen der BewohnerInnen nach Baugutachten wurden diese aus fadenscheinigen Gründen immer wieder abgelehnt – ebenso wie die Reparatur der undichten Dächer und der wiederholt defekten Heizungsanlagen im Winter.

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#DefendAfrin – Termine in Berlin #2

#DefendAfrin – Termine in Berlin #2

Kundgebung gegen Yıldırım-Besuch:
Do, 15.02.2018 | 12:00 Uhr | Kanzleramt (Willy-Brandt-Straße 1 / Tiergarten)

Solidaritäts-Demonstration:
Mi, 21.02.2018 | 17:30 Uhr | U-Bahnhof Uhlandstraße (Charlottenburg)

Video-Kundgebung:
Fr, 23.02.2018 | 18:00 Uhr | Breitscheidplatz (Charlottenburg)

Solidaritäts-Demonstration:
So, 25.02.2018 | 15:00 Uhr | Brandenburger Tor (Mitte)

Mehr Infos: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem)

Wir rufen daher all jene, die sich mit den Werten dieser Revolution identifizieren können, all jene, für die Rojava in den letzten Jahren zur Hoffnung und Inspiration wurde und all jene, die nicht mehr länger zusehen wollen, wie die Bundesregierung sich erneut vor allen Augen zum Komplizen eines weiteren Massakers macht: Schließt euch in euren Städten und Vierteln zu Internationalistischen Widerstandskomitees zur Verteidigung Afrins zusammen und baut breite Bündnisse über alle ideologischen Grenzen hinweg auf. So wie wir uns während Kobanê in flexiblen Solidaritätskomitees und Bündnissen zusammengefunden, haben müssen wir jetzt den gemeinsamen Widerstand auf diese Weise koordinieren.

Bildet Internationalistische Widerstandskomitees, beteiligt euch an den Aktionen und besucht die kurdischen Vereine in euren Städten. Schließt euch mit den Genoss*innen vor Ort zusammen und tragt euren Protest gegen den Vernichtungskrieg der Türkei und die Beihilfe des deutschen Militarismus gemeinsam auf die Straße.

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Kein Raum der AfD! Kein Raum für Rassimus!

Kein Raum der AfD! Kein Raum für Rassimus!

Aktionen gegen AfD-„Bürger*innen-Dialog“:
Fr, 23.02.2018 | 17:30 Uhr | Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31 / Mitte)

Die Veranstaltung findet im BVV-Saal (1. Stock) statt.

Mehr Infos: Hände weg vom Wedding

[Mobi]

Presse:
Völkermordstraße (Zeit Online / 28.01.2018)

Für nächsten Freitag, den 23. Februar, lädt die AfD zum sogenannten „Bürgerdialog“. Der Berliner Abgeordnete Götz Frömming, vor seiner Wahl in den Bundestag als Geschichtslehrer am Weddinger Lessing-Gymnasium aktiv, macht mobil gegen die geplante Umbennnung von Straßen, benannt nach deutschen Kolonialverbrechern im „Afrikanischen Viertel“. Zeigen wir ihm und seinen AfD-Konsorten, was wir von Rassismus und Kolonialismus halten!

In einer Stellungnahme vom Januar 2018 bezeichnet er die Bemühung von Bürger*innen und Bezirksamt als „modernen Kolonalismus“ und „koloniale Eroberungswut“. Angesichts der grausamen Verbrechen der deutschen Kolonialarmee ist das ein weiterer Versuch, ein „neues Erinnerungsbewusstsein“ in Deutschland zu schaffen und Geschichte zu relativieren. Während sich AfD & Co über „Sprachpolizisten“ (Frömming) ereifern, bekennen wir im Kiez eine klare antirassistische und antikoloniale Haltung.

Seit Jahren kämpfen antirassistische Initiativen wie Berlin Postkolonial sowie zahlreiche andere Organisationen Schwarzer Menschen in Deutschland für eine Umbennung der Straßen, benannt nach Kolonialverbrechern wie Lüderitz, Trotha, Peters und vielen anderen.
Wir möchten sie dabei unterstützen.

Kommt am 23. Februar zum Rathaus Mitte. Zeigen wir den Faschos und Verklärer*innen des Kolonialismus die klare Kante. Mischen wir uns bei der Veranstaltung ein und zeigen rassistischen Mythen und Relativierungen die Grenzen auf.

Kein Raum und Ruhe der AfD!

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Unser Feminismus: Antirassistisch & internationalistisch!

Gegen Rassismus und Sexismus!
AfD-Aufmarsch am 17.02.2018 stören und blockieren!

Proteste gegen rassistischen Aufmarsch:
Sa, 17.02.2018 | 14:00 Uhr | Mehringplatz (Kreuzberg)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts, Aufstehen gegen Rassismus, Antifa Koordination (AK 36) & Berlin gegen Nazis

AfD-Demoroutenverlauf (BBgR) | Hintergrundinfos (BBgR) | Material (BBgR) | Pressemitteilung (BBgR) | Einschätzung (mbr)

Flyer (AgR): [Web] [PDF] [JPG] | Flyer (Anwohner*innen): [PDF] [JPG]
Plakat (AgR): [Farbe] [S/W]
Banner: [NEA] [BBgR] [AgR #1] [AgR #2] [AK36] [BgN]
Mobi: [#1] [#2] [#3]

Presse:
Überall gegen sexualisierte Gewalt (Neues Deutschland / 16.02.2018)
„Das ist Fake-Feminismus“ (taz / 16.02.2018)
Rechte Frauen marschieren auf – linke Feministinnen stellen sich entgegen (Neues Deutschland / 08.02.2018)

[NEA-Aufruf]

Gegen Rassismus und Sexismus!
AfD-Aufmarsch am 17.02.2018 stören und blockieren!

Am 17.02.2018 plant die AfD eine provokante Demo mit dem Titel „Marsch der Frauen“, die ausgerechnet in Kreuzberg starten soll. Organisiert wird das Ganze von der selbst ernannten Frauenrechtsaktivistin und AfD- Anhängerin Leyla Bilge. Bilge konvertierte vom Islam zum Christentum und hetzt nun in klassischer neurechter Manier gegen alles was nicht in ihr Weltbild passt – Geflüchtete, Muslim*a, die Antifa und für einen Schlussstrich unter Deutschlands Vergangenheit – alles Themen, die Leyla während ihrer Auftritte bei der Konferenz des rechtsradikalen Compact Magazins oder vor der rassistischen Bürger*inneninitiative Zukunft Heimat aus Cottbus anspricht, um den deutschen Volkskörper in Wallung zu bringen. Leider ist davon auszugehen, dass sich an dieser nationalistischen und rassistischen Demonstration Teilnehmer*innen im drei- bis vierstelligen Bereich beteiligen werden.

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Demo: Stop all deportations

Stoppt alle Abschiebungen!

Antirassistische Demonstration:
So, 11.02.2018 | 14:00 Uhr | Leopoldplatz (Wedding)

Mehr Infos: Refugee Movement

In Berlin finden die ganze Zeit Abschiebungen statt. Allabendlich droht die Gefahr von Polizeirazzien: Menschen werden aus ihren Betten geholt und in Abschiebeflugzeuge gezwungen. Dies findet in ganz Berlin statt; in Flüchtlingsunterkünften, in unserer Nachbarschaft, in Wohnungen um die Ecke. Während die meisten Menschen in Berlin schlafen, verübt das deutsche Grenzsystem seine rücksichtslose Praxis der Ausweisung. Mit den schrecklichen Folgen von extremer Armut, Gefangenschaft, Verfolgung, Folter und Tod, in jenen Orten, von denen die Menschen offensichtlich einen Grund hatten zu gehen.

Manchmal durchsuchen Polizist*innen Privatwohnungen, um Personen zu finden, die zur Abschiebung aufgelistet sind und sich verstecken. Oft kommen sie in Zivilkleidung . Verhaftungen haben unerwartet bei Terminen mit der Ausländerbehörde stattgefunden. Es gibt Berichte, dass Menschen deportiert wurden, bevor ihr Asylverfahren abgeschlossen war. Menschen, die versuchten, ihre Würde zu verteidigen, wurden mit Handschellen und Gewalt konfrontiert. Schlafen wird schwer, wenn Geräusche aus dem Flur eine Gefahr darstellen können. Unter solchen Umständen kann sich niemand sicher fühlen.

Wenn Menschen aus ihren Häusern zwangsgeräumt werden, weil sie zu arm sind, wenn sie von der Polizei angehalten werden, weil sie nicht „deutsch genug“ aussehen und abgeschoben werden, weil sich aus ihnen kein Profit machen lässt, wenn der Staat diese Art von Gewalt entfesselt und die vermeintlich sozial-linke Berliner Regierung nur mitspielt, müssen wir uns ihnen in den Weg stellen. Unsere kollektive Stärke kann Netzwerke praktischer Solidarität schaffen. Unser Engagement kann eine Umgebung schaffen, in der Menschen sich sicherer fühlen. Lasst uns nicht ihre Abschieberazzien durchschlafen, sondern organisieren wir uns selbst, um Widerstand zu leisten und zu kämpfen, für das Recht zu bleiben für alle!

Below: English, Tigrinia, Arabic, French, Urdu & Farsi

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Was ist los mit linksunten? Was ist los mit der Solidarität?

Was ist los mit linksunten? Was ist los mit der Solidarität?

Info-Veranstaltung:
Fr, 09.02.2018 | 19:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: Berliner Soligruppe für die Gefangenen Gewerkschaft / Bundesweite Organisation – GG/BO

Wir leben in harten Zeiten, in welchen die rechtsradikale AfD in den Parlamenten ihre Hetze verbreiten kann, in welchen Gipfelgegner*innen an den öffentlichen Pranger gestellt und mit Prozessen und überzogenen Haftstrafen versehen werden. Wir leben aber auch in Zeiten, in welchen Bullen ungeniert Drohbriefe mit Outings an Linke verschicken. Gerade in diesen Zeiten ist es nicht verwunderlich, dass sich der Staat auch gegen unabhängige Medien wendet.
In diesen Zeiten ist es ebenfalls nicht verwunderlich, dass Knast immer mehr eine unumgängliche Folge wird, wenn mensch nicht bereit ist, die politischen Veränderungen hinzunehmen und gegen diese ankämpft.

Im August 2017 traf es die wichtigste deutschsprachige und linksradikale Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org. Sie wurde verboten und damit zensiert. Für das Verbot konstruierte das Bundesministerium des Innern (BMI) kurzerhand einen Verein, erklärte die freiburger Autonomen zu dessen Mitgliedern und die KTS Freiburg zum „Vereinsheim“. Im Zuge dessen fanden Razzien in vier Wohnungen und dem Autonomen Zentrum KTS in Freiburg statt. Dabei wurde die KTS verwüstet und sowohl dort als auch bei den Betroffenen Technik und Geld im Wert von 80.000 Euro als „Vereinsvermögen“ beschlagnahmt.

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Café Rojava: Krieg & Widerstand in Bakur – Tatort Amed/Sûr

Krieg & Widerstand in Bakur – Tatort Amed/Sûr

Ausstellung, Film & Podium:
Mo, 05.02.2018 | 18:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Café Rojava

Material: [Banner]

Seit 1988 ist die von einer Festungsmauer umgebene Altstadt Suriçi (Sûr) von Amed (Diyarbakır) in Bakur (Nordkurdistan) unter Denkmalschutz gestellt. Seit Juli 2015 ist diese sowie die anliegende Kulturlandschaft Hevselgärten in die Liste der UNSECO-Welterbstätten eingetragen. Heute ist von Sûr kaum noch etwas übrig.

Die Metropole am Tigris wurde im Juli 2015 im Zuge der erneuten Kriegsoffensive des türkischen Staates unmittelbares Ziel mehrerer Militäroperation, ebenso wie u.a. die Städte Cizîr (Cizre), Silopi, Şirnex (Şirnak) und Nisêbîn (Nusaybin). Der Belagerungszustand bis März 2016 und der Beschuss der Bevölkerung durch die türkische Armee und Polizei stellten einen massiven Angriff auf die basisdemokratischen Selbstverwaltungsstrukturen der kurdischen Freiheitsbewegung dar. Anwohner*innen schlossen sich zu zivilen Volksverteidigungseinheiten (YPS) zusammen und leisteten Widerstand. Die bewaffneten Auseinandersetzungen forderten zahlreiche Opfer. Fast 22 000 vertriebene Menschen haben seit den Kämpfen keine eigene Wohnung mehr. Vertreibung, Verfolgung, Zwangsverwaltung und ein verordneter Ausnahmezustand sind seitdem Alltag in Nordkurdistan.

Die Fotoausstellung „SUR“, der Film „Ververoz“ in Anwesenheit des Regisseurs Piran Baydemir und das anschließende Podium u.a. mit der HDP-Politikerin Nursel Aydoğan sollen eine politische Einordnung vornehmen und einen Eindruck von den Kämpfen und der momentanen Situation in Amed/Sûr und Nordkurdistan vermitteln.

Übersetzungstechnik direkt vor Ort!

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