1. Mai – Kein Raum der AfD! Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

1. Mai – Kein Raum der AfD! Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

Gegen-Proteste & Kundgebungen:
Di, 01.05.2018 | 11:00 Uhr | Bleichröderpark (Pankow)
Anreise: 11:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Mehr Infos: keinraumderafd.blogsport.eu & www.antifa-nordost.org
Twitter: #1maipa

[Aktionskarte]

Material: [Banner]

Für den 1.Mai 2018 plant die AfD ein Fest im im Bleichröderpark, im Zentrum von Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis einschwören. Wir werden dies nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren.

Empfehlung für alle, die am 1. Mai nicht in Berlin sind:
Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Die Neonazi-Partei versucht den größten rechten Aufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten. Erwartet wird eine mindestens vierstellige Teilnehmendenzahl.
Weitere Infos findet ihr weiter unten im Beitrag.

Aufruf:

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Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Acht baskische Jugendliche sehen sich aktuell mit einem Terrorverfahren konfrontiert, ihnen droht nun 50 Jahre Haft. Ausgangspunkt war eine Kneipenschlägerei mit zwei Polizisten der spanischen Militärpolizei Guardia Civil, die nicht im Dienst waren. Drei von ihnen sitzen nun bereits seit 500 Tagen in den Gefängnissen Estremera, Navalcarno und Aranjuez, weit entfernt von ihren Angehörigen.

Vor dem Sondergericht Audiencia Nacional in Madrid begann nun der Prozess gegen die Jugendlichen. Am Samstag, den 14.04.2018, also zwei Tage vor dem Prozess-Auftakt, demonstrierten in Iruñea (Pamplona) mehr als 50.000 Menschen gegen die absurden Vorwürfe.

In den letzten Monaten wurde immer wieder bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT in Deutschland gegen türkische und kurdische Linke aktiv wird. Nun scheint auch das Bundeskriminalamts (BKA) mit dem spanischen Nationalen Nachrichtendienstlichen Zentrum (CNI) zu kooperieren.

Für die internationale Soli-Arbeit ist ein kurzes Video entstanden, dass verschiedene Soli-Aktionen zeigt, auch wir haben uns mit einem Soli-Foto beteiligt und schließen uns der Forderung: „Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ an.

Im Folgenden dokumentieren wir zwei Hintergrund-Artikel und das Soli-Video:

Video:
Solidaritaet mit den 8 Jugendlichen von Altsasu (InfoBaskenland)

Artikel:
„Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ (Info-Baskenland / 15.04.2018)
Justiz und Terror (Junge Welt / 16.04.2018)

UPDATE: Weitere Fotos von solidarischen Genoss*innen am ACK Polen/Gefangenenkommunikationssoli Abend vor dem Stadtteilladen Zielona Góra, Berlin-F’Hain. Auf dem Transpi mit den kyrillischen Lettern steht: „Freiheit für alle politischen Gefangenen“.

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[Hohenschönhausen] Protest gegen AfD-Veranstaltung & Repression

Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden.

Fotos:
14.04.2018 Wartenburger Fest des Berliner Flügels (AfD) (Oskar Schwartz)
AfD-Veranstaltung im Wartenberger Hof (Kim Winkler)

Seit einigen Wochen luden die „Berliner Freunde des Flügels“ für den 14.04.2018 zum „Wartenberger Fest“. Als Redner*innen waren Parteigrößen wie Björn Höcke, Jörg Meuthen, Jürgen Pohl und Andreas Kalbitz geladen, doch auch Berliner Personalien wie Thorsten Weiß, Jeanette Auricht und der frisch gebackene JA Führer David Eckert standen auf der Redner*innenliste. Lange war unklar, wo die Veranstaltung genau stattfinden würde, da die AfD den Ort bis zuletzt nicht veröffentlichte und die Veranstaltung nur für AfD- Mitglieder war. Am Morgen zeichnete sich dann ab, dass die Veranstaltung trotz vorangegangener Dementierungen des Wirtes im „Wartenberger Hof“ stattfinden wird. Gegen 09:30 Uhr trudelten dort die ersten AfDler*innen mit Autos ein. Dann reisten nach und nach weitere Teilnehmer*innen unter anderem auch mit der Bahn über die S- Bahn Station Wartenberg an.

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#BreakSilenceOnAfrin – Solidarität mit dem Mesopotamien Verlag

Solidarität mit dem Mesopotamien Verlag und Mir Multimedia

Vom 8. bis 10. März 2018 fand eine Hausdurchsuchung der Räumlichkeiten des Mezopotamien Verlags und des Musikvertriebs Mir Multimedia statt. Daneben wurden bei dieser Razzia mindestens sieben LKW Ladungen an Büchern von der Polizei beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet dabei, dass der Verlag damit die PKK unterstütze.

Mehr Infos: mezopotamiensolidaritaet.blogsport.eu

[Material]

Schluss mit der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung! Solidarität mit dem Mezopotamien Verlag!

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Newroz 2018: Grußwort der [NEA]

Newroz 2018: Grußwort der [NEA]

Grußwort der North-East Antifascists [NEA] zum Newroz 2018 in Hannover, der Beitrag wurde ebenfalls auf der Anti-Repressions-Demo zum Tag des politischen Gefangegen am 18. März in Berlin verlesen.

Weitere Artikel:
Newroz 2018: Die Repression geht uns alle an! (re:volt magazin / 18.03.2018)

Grußwort der North-East Antifascists [NEA] zum Newroz 2018

Liebe Freund*innen und Genoss*innen,
wir freuen uns sehr, hier auf dem Newroz zu euch sprechen können – auch wenn die Umstände sicherlich besser sein könnten. Dieses Grußwort verstehen wir als Signal in die richtige Richtung. Ein wichtiges Signal, dass es sich um einen gemeinsamen Kampf handelt, den wir gemeinsam führen müssen. Obwohl die Angriffe auf uns als revolutionäre und antifaschistische Bewegungen an Heftigkeit und Brutalität zunehmen, lassen wir uns weder spalten noch einschüchtern und wollen diesen Tag mit euch kämpferisch begehen. Wir wollen uns aber auch kennen lernen und, bei aller Trauer und Wut, auch gemeinsam feiern.

Wir leben heute zusammen in einer Welt, in der der Rechtsruck nicht nur durch Europa geht. Der globale Kapitalismus und die imperialistischen Verteilungskämpfe spitzen sich weiter zu. Die Repression ist überall zu spüren, sei es hier, im Baskenland, in Katalonien oder in Mexiko, um nur einige Beispiele zu nennen. Sie äußert sich in Stellvertreterkriegen und imperialistischen Machtphantasien, wie wir sie gerade im gesamten Nahen und Mittleren Osten erleben, in einem blutigem Vernichtungsfeldzug gegen Efrîn und gegen die gesamte kurdische Freiheitsbewegung.
Und der Krieg beginnt wie so oft hier: Aktuell ist Deutschland der viertgrößte Waffenexporteur und hat insbesondere im Nahen Osten seine Verkaufszahlen in den letzten 10 Jahren verdoppelt.
Für deutsche Rüstungsfirmen lässt sich gut an dem mörderischen Geschäft mit Krieg verdienen. Gerade können wir miterleben, wie in Efrîn mit deutschen Panzern, Gewehren und politischer Schützenhilfe ein Genozid vorbereitet wird. Die Bundesregierung schweigt nicht nur zum Angriffskrieg der Türkei, sondern gibt sogar bereitwillig Unterstützung durch die weitere Kriminalisierung der kurdischen Bewegung, womit sie türkische Außeninteressen aktiv durchsetzt. Setzen wir hier die Profiteur*innen von Krieg und Krise unter Druck und lassen ihnen und ihren mörderischen Geschäften keine Ruhe!

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LL-Demo 2018 – Spendenaufruf: Unsere Solidarität ist gefragt!

Unsere Solidarität ist gefragt!
Berliner Polizei versucht Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu kriminalisieren

Material: [Plakat] | Flyer: [Front / Back]

Während der Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 14.01.2018, kam es durch die Berliner Polizei mehrfach zu Angriffen auf und Festnahmen von Demonstrationsteilnehmer*innen. Das Demokratische Gesellschaftszentrum der Berliner Kurd*innen NAV-DEM Berlin erklärt dazu: »Wir verurteilen die Repression und die Gewalt der Berliner Polizei! Die Festnahmen, Schikanen und die Brutalität gegenüber vorwiegend kurdischen Jugendlichen auf der Demonstration verdeutlichen, dass die bundesdeutsche Politik und die Berliner Polizei es besonders auf kurdische Aktivistinnen und Aktivisten abgesehen haben.«
Neben dem Angriff, wurden auch im Vorfeld und im Anschluss der Demonstration und des stillen Gedenkens Genoss*innen durch die Polizei schikaniert. Im Laufe des Gedenkens wurden über den Tag verteilt mindestens 21 Personen kurzeitig festgenommen. Ihnen drohen nun Verfahren wegen unterschiedlicher angeblich begangener Straftaten. Die Politikerin Ulla Jelpke (DIE LINKE) teilt dazu in einer Presseerklärung mit: »Am Sonntag hat die Berliner Polizei die Gedenkdemonstration zum 99. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg angegriffen, mindestens zehn Demonstrationsteilnehmer wurden während und nach der Demonstration fest- oder zur Personalien-Feststellung mitgenommen. Ihnen droht jetzt eine Anzeige, weil sie kleine Papierfahnen der syrisch-kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ sowie Fahnen mit dem Bild des kurdischen Politikers Abdullah Öcalan gezeigt haben sollen«.

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[Wedding] Nachbarschaftsaktion gegen Kriminalisierung

Nachbarschaftsaktion gegen Kriminalisierung

In einer gemeinsamen Aktion mit der Kampagne Endstation, wurden am vergangenen Mittwoch (07.03.18) viele Anwohner*innen-Flyer auf dem Leopoldplatz verteilt. Ausführlich aber verständlich wird in diesen das aktuelle sog. „Sicherheitskonzept“, Überwachung mit mobilen Schnüffelwagen (Videoüberwachungswagen) in der Nachbarschaft durch Berliner Senat und Polizei erklärt, kritisiert und entschieden abgelehnt.

Strukturelle Probleme in der Berliner Sozial- und Stadtpolitik mit ordnungspolitschem Überwachungswahnsinn zu begegnen ist ein Zeugnis gesellschaftlicher Perspektiv- und Hilflosigkeit der verantwortlichen Parlamente. In unserem Kiez trifft es die Ärmsten der Armen und jene denen sowieso fast alle Grundrechte aberkannt werden. Die krisenhaften Zustände drücken die herrschende Lokalpolitik und ihre Instrumente auch in der „bunten und weltoffenen“ Metropole Berlin in eine politische Sackgasse. Die repressive Bespitzelung unserer Nachbarschaft durch den Schnüffelwagen ist nur ein ohnmächtiger Ausdruck davon.

Hier könnt ihr euch den Flyer durchlesen (PDF)

Haltet Ausschau und meldet den Schnüffelwagen im Einsatz!

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[Left Report] Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Am 03.03.2018 demonstrierten in Berlin etwa 20.000 Menschen gegen die türkische Invasion in der autonomen kurdischen Region Afrin (kurd. Efrîn) in Nordsyrien. Auf der Demo wurden insbesondere deutsche Waffenlieferungen an das türkische Regime und die Untätigkeit der Weltgemeinschaft gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei thematisiert.

Video: „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin
Aufruf: Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Fotos:
Berlin – 03.03.2018 – Demonstration: Frieden für Afrin – Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (PM Cheung)
2018.03.03 Berlin-Mitte – Großdemonstration Frieden für Afrin (Presseservice Rathenow)
Demonstration Frieden für Afrin! Berlin März 2018 (Bildwerk Rostock)

Afrin ist eine von drei autonomen kurdischen Regionen im Norden Syriens, in denen in den letzten Jahren eine basisdemokratische Gesellschaftsform nach dem Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden konnte.

Die Etablierung einer freiheitlichen und basisdemokratischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zur türkischen Grenze sieht der türkische Staatspräsident Erdoğan als Bedrohung – ist sie doch ein Gegenentwurf zu dem autoritären Regime, das er in der Türkei unter seiner Führung errichtet. Am 20. Januar startete die Türkei daher eine zynisch als „Operation Olivenzweig“ bezeichnete Militäroffensive in Nordsyrien.

Bisher fielen den türkischen Angriffen schon über 200 Zivilist*innen zum Opfer.

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Antikapitalistische Demonstration »Organize!« & Aktionswochen gegen Verdrängung im Wedding

Widerständig und solidarisch im Alltag – Organize!

Antikapitalistische Kiez-Demo:
Mo, 30.04.2018 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Seestraße (Wedding)

Aktionswochen gegen Verdrängung:
Fr, 20. bis Mo, 30.04.2018 | Berlin-Wedding

Veranstalter*innen: Kiez-Bündnis »Organize!«
Aufrufe: [»Organize!«] | [Hände weg vom Wedding]

Plakat: [JPG | PDF] | Flyer: [JPG | PDF] | [Banner] | [Route] | [Mobi-Video]

Am 30.4. gehen wir gemeinsam gegen Verdrängung auf die Straße. Steigende Mieten, Zwangsräumungen und Wohnungslosigkeit, Stress auf dem Amt, Alltagsrassismus und zunehmende Überwachung sind Ausdruck der alltäglichen Gewalt des Kapitalismus. Rechte Parteien und Gruppen wie die AfD spalten durch Nationalismus und Populismus unsere Gesellschaft. Doch auch die rot-rot-grüne Landesregierung spielt spielt mit ihrer Politik diejenigen gegeneinander aus, die ohnehin ausgebeutet und ausgrenzt werden. Rassistische und erniedrigende Kontrollen sind für viele Menschen alltäglich. Überwachung nimmt zu – in sogenannten Gefahrengebieten wird Polizeigewalt zum Normalzustand.

Doch die derzeitige Situation wurde von Menschen gemacht und kann von Menschen verändert werden. Unsere Alternative zur kapitalistischen Stadt ist die „Stadt für Alle“. Wir wollen selbstorganisierte Orte, soziale Zentren, Kinderläden und Jugendclubs statt Luxusprojekte für Wenige. Wir wollen ein Recht auf Wohnen für alle statt Lagerunterbringung. Wir wollen Bewegungsfreiheit statt permanenter Kontrolle. Parteien und Parlamenten geben wir dabei eine klare Absage: Eine wirkliche Veränderung kann nur gemeinsam von unten geschaffen werden.

Unsere Alternative zum staatlichen Versagen ist Solidarität und Selbstverwaltung unserer Viertel und Städte; gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!

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Demo im Wedding: Jugend gegen Faschismus! – Solidarität mit Afrin!

Jugend gegen Faschismus! – Solidarität mit Afrin!

Internationalistische & antifaschistische Jugend-Demo:
Fr, 13.04.2018 | 18:00 Uhr | S/U-Bahnhof Wedding (Wedding)

Aufrufer*innen: Feministische Kampagne: Gemeinsam kämpfen!, Berlin Leftist Youth (BLY), North-East Antifascists [NEA], Radikale Linke Berlin & Antifaschistische Linke Jugend [ALJ]

Material: [Plakat] | Flyer: [Front / Back]
[Mobi-Video]

Im kurdischen Kanton Afrin wie auch im Rest Rojavas, wurde in den letzten Jahren trotz des Krieges sowie unter andauernder Bedrohung durch Nationalisten und Islamisten eine basisdemokratische und emanzipatorische Gesellschaft aufgebaut.
Dieses Projekt wird von der türkischen Regierung von Anfang an als Bedrohung für ihren faschistoiden Kurs in der Region gesehen.
In Zeiten, in denen die Verteidigungseinheiten der YPJ/YPG große Erfolge gegen den IS zu verzeichnen hatten sowie viele Gebiete zurück gewannen, hat sich der faschistische Staat der Türkei dazu entschieden reaktionäre Strukturen hochzurüsten, damit diese die progessiven Enwicklungen in den kurdischen Gebieten bekämpfen. Höhepunkt dieser Entwicklung stellt nun der Angriffskrieg der Türkei gegen den Kanton Afrin dar, welcher ebenfalls einen Angriffskrieg auf die Idee einer befreiten Gesellschaft in den kurdischen Territorien ist.
Währenddessen werden in der Bundesrepublik Deutschland Mitglieder und Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung kriminalisiert. KCK und PKK werden als angebliche Terroristen verfolgt, der Bestand des kurdischen Mezopotamien-Verlages beschlagnahmt und der NATO-Partner Türkei wird weiter mit deutschen Waffen ausgerüstet. Der deutsche Staat ergreift dadurch eine klare Partei in diesem Konflikt.
UN und NGOs schweigen sich aus und machen sich so zu stillen Mittätern. Es ist sowohl an den Leuten vor Ort als auch an Aktivist*innen auf der ganzen Welt, sich Invasion, Waffenexporten und Faschismus entgegenzustellen. Die internationale Solidarität mit Afrin spielt hier eine entscheidende Rolle. Nicht nur das Sammeln von Spenden für die dort Kämpfenden, sondern auch unser Protest auf der Straße zeigt den Menschen vor Ort und im kurdischen Teil der Türkei, in dem Proteste gewaltsam unterdrückt werden, dass die Berge nicht ihre einzigen Freunde sind.
Diese Proteste auf die Straße zu tragen ist auch gerade die Aufgabe der Jugend. Denn wir sind es, die, häufig ungehört, die Zukunft der gesellschaftlichen Entwicklung darstellen.

Darum rufen wir euch auf, gemeinsam und entschlossen am 13. April mit uns auf die Straßen zu gehen.
Kampf dem Faschismus – Afrin verteidigen!

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