Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Mitglieder der rechten Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) finden sich heutzutage in allen Gesellschaftsschichten. Ihre Politik steht jedoch nicht selten im Gegensatz zu den Lebensrealitäten und dem sozialen Umfeld der einzelnen Parteimitglieder. Ein gutes Beispiel dafür ist Frank Börner – aktives Mitglied der Pankower AfD und gleichzeitig Vereinspressesprecher und Websmaster des »SC Union Berlin 06«. AfD’ler wie Börner nutzen die Möglichkeit sich im »Privaten« an politischen Versammlungen der AfD zu beteiligen, ohne dafür auf der Arbeit oder im Sportverein zur Rede gestellt zu werden.

Der SC Union ist in Moabit seit Jahren eine feste Instanz was Fußballangeht, hat viele migrantische Spieler*innen und Fans, was im klaren Widerspruch zu den Forderungen der AfD steht. Bisher musste Börner sich nicht zwischen den Aktiviät in einer Rassist*innenpartei und dem Engagement im Fußballverein, der sich als interkulturell und offen für alle* versteht entscheiden, da ihn niemand offen dafür kritisierte. Dass diese Kritik nun von außen kommt ist nicht optimal, aber unumgänglich, denn: Die AfD ist die Partei der PEGIDA-Demonstrant*innen und das Sprachrohr der rechten Brandstifter*innen in ganz Deutschland. Darum wollen wir im folgenden über Frank Börner informieren und ihn auffordern, sich für bunten, progressiven Fußball und gegen die rassistische Politik der AfD zu entscheiden.

Was will die AfD?

Keine Partei inszeniert sich momentan so öffentlichkeitswirksam wie die AfD. Zwar geraten führende AfD-Spitzenfunktionäre massiv unter Druck, wenn sie fordern Geflüchtete an den Außengrenzen erschießen zu lassen, dennoch bleibt der öffentliche Aufschrei aus und Umfragewerte sehen die AfD in Berlin bei 14% der Stimmen. Kein Wunder, denn derlei Tabubrüche sind kalkuliert und gehören zur parteiinternen Strategie. Mit der Hetze gegen Mitgrant*innen und Geflüchtete gewinnt die AfD schließlich ihre Basis. Das völkische Denken vereint eben den Vorstandschef, die Adlige, den Fußballfan und die Wutbürgerin. Auch die Forderungen nach einem gesetzliches Verbot von Abtreibungen oder die Reichensteuer abzuschaffen sind nun im Parteiprogramm verankert. Derlei Forderungen dienen allerdings (noch) nicht als Aufhänger für Wahlkämpfe. Nach der Kampagne gegen Geflüchtete schießt sich die AfD nun auf Muslime ein und fordert das faktische Verbot von Moscheen, sowie das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Räumen Die sich sonst so gesetzestreu gebende AfD arbeitet mit ihrer aktuellen Kampagne massiv auf eine Abschaffung der im Grundrecht garantierten freien Religionsausübung hin.

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Broschüre: »Erich Mühsam – Anarchist – Antifaschist – Freigeist«

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Cover der Broschüre »Erich Mühsam – Anarchist – Antifaschist – Freigeist«

Broschüre: »Erich Mühsam – Anarchist – Antifaschist – Freigeist«

Erich Mühsam (* 6. April 1878; † 10. Juli 1934) wurde in der Nacht vom 9. zum 10. Juli im ehemaligen Konzentrationslager Oranienburg von den Nazis zu Tode gefoltert. Auch heute, über 80 Jahre danach, ist es uns ein wichtiges Anliegen, Erich Mühsam zu gedenken. Mit dieser Broschüre wollen wir etwas dazu beitragen, dass sein Leben, seine lebensbejahenden und politischen Gedichte, als auch seine programmatischen Schriften nicht in Vergessenheit geraten.

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[Antifa Berlin]: Charité will Zukunft, Bernd will Heimat

fotos_anti_afd_aktion_charite_01Charité will Zukunft, Bernd will Heimat

Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin, Christoph Berndt, hat zugleich Vorsitz des Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ inne. Der Verein organisiert rassistische Demonstrationen in Südbrandenburg, zuletzt im Mai 2016 in Vetschau. Heute wurden von antifaschistischen Aktivist*innen in der Charité Flugblätter verteilt und am Bürogebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Rassismus an der Charité. Christoph Berndt – Vorsitzender des Fakultätsrats der Charité – menschenverachtender Hetzer im Spreewald“ angebracht.

„Lächerlich“, seien die bunten Ballons, die Vetschauer*innen und Geflüchteten gemeinsam in ihrer Innenstadt angebracht haben, sagte Christoph Berndt auf der Demonstration des rassistischen Vereins „Zukunft Heimat e.V.“ am 1. Mai 2016 im brandenburgischen Vetschau. Die Ballons wurden noch in der selben Nacht zerstört. Die Demonstration wurde mit der Parole „Wenn eine Regierung ihr Volk austauschen will, muss das Volk seine Regierung austauschen!“ beworben.

Christoph Berndt ist Vorsitzender des Vereins und zeigt sich im Impressum der Vereinswebseite als Hans-Christoph Berndt verantwortlich. Hauptberuflich ist Berndt Fakultätspersonalratsvorsitzender der Charité Berlin. Der Fakultätspersonalrat vertritt alle an der Charité arbeitenden Personen und soll diese Vertretungsfunktion zum Wohl aller Beschäftigten erfüllen. Unter anderem bestimmt er auch mit über Einstellungen und Kündigen. Mit einem rassistischen Weltbild kann er diese Aufgaben nicht im Sinne aller erfüllen.

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Video: #Rigaer94 – Die Geister, die ihr rieft!

#Rigaer94 – Die Geister, die ihr rieft!

Produziert von: Left Report

Am 22.06.16 wurde das Hausprojekt Rigaer Straße 94 unter einem massiven Bullenaufgebot teilgeräumt. Seitdem wird das Haus von Cops und Securities belagert, Bewohner*innen, Nachbar*innen und Unterstützer*innen werden terrorisiert. Drei Menschen aus dem Haus und dessen Umfeld erzählen von ihren Erlebnissen.

Infos: rigaer94.squat.net & www.twitter.com/rigaer94

Spendenkonto:

Netzwerk Selbsthilfe e.V.
KTO: 7403887018
BLZ: 10090000
Berliner Volksbank
Stichwort: R94 2516

Quelle: www.vimeo.com/173254815

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[Antifa Berlin]: Thor Steinar-Laden in Weißensee umgestaltet

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Foto des Ladens nach erneuter Umlackierung

Thor Steinar-Laden in Weißensee umgestaltet

Seit fast fünf Jahren existiert in der Berliner Allee 11 der Thor Steinar-Laden Tønsberg. Bis heute ist dieser Ziel von Protesten und direkten Aktionen. Wie wir aus einer Pressemitteilung der Bullen und Fotos auf Twitter erfahren konnten, haben Antifaschist*innen diesen in der Nacht zum 2. Juli erneut großflächig mit Farbe verzierrt und die Werbung unkenntlich gemacht. Zuletzt war der Laden am 11. Februar diesen Jahres Ziel eines Farbanschlags.

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1194

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30. Juni: Gedenken an Halim Dener und Solidaritätskundgebung vor der JVA Moabit

Gedenken an Halim Dener und Solidaritätskundgebung vor der JVA Moabit

Am Donnerstag, den 30.06.2016 drückten ca. 80 Menschen vor der JVA Moabit ihre Solidarität mit acht kurdischen politischen Gefangenen aus. Die Kundgebung wurde von Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin organisiert. Grund für die Inhaftierung der Politiker*innen ist der Terror-Paragraph 129b. In Redebeiträgen wurde vor allem auf die repressive Zusammenarbeit der Staaten BRD und Türkei eingegangen. Gleichzeitig wurde auf den aktuellen Repressionsschlag gegen ATIK verwiesen. Das Datum der Kundgebung war auch der Todestag von Halim Dener, welcher 1994 von einem deutschen Bullen erschossen wurde. Somit wurde aktuelle Kämpfe mit einem aktiven Gedenken an Halim Dener verbunden. Im folgenenden dokuementieren wir unseren Redebeitrag, welchen wir am Tag gehalten haben. Außerdem haben unsere Freund*innen von Hände weg vom Wedding ein paar Fotos getwittert, welche wir an dieser Stelle ebenfalls zur Verfügung stellen wollen.

Siempre Antifascista!
Berxwedan jîyan e!
Hoch die Internationale Solidarität!

Ankündigung:
30. Juni: Kundgebung vor der JVA Moabit – Biji Azadi

Video:
JVB eylem

Hintergrundinfos:
Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen

Infos zum Gedenken in Hannover:
Kampagne zum Gedenken an Halim Dener
Zum Tod von Halim Dener (Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen)
2016-06-30 Hannover – Gedenkkundgebung Halim Dener (Fotos)

Redebeitrag, Fotos & Video:

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Bericht & Fotos – Prenzlauer Berg: R94-Solidemo zum Sommerfest der CDU mit „Stargast“ Frank Henkel

„Bullenschweine raus aus der Rigaer!“

Gestern, am 30.06.2016, versammelten sich etwas mehr als 250 Menschen auf der Eberswalder Straße. Anlass war ein Aufruf, der von verschiedenen antifaschistischen Gruppen und Hausprojekten aus Nordostberlin veröffentlicht wurde.

Dieser thematisiert zum einen die Besetzung der Rigaer Straße 94 und Teile des Friedrichshainer Nordkiezes durch Bullen, Securitys sowie Bauarbeiter*innen, zum anderen die Hetze gegenüber Geflüchteten durch die CDU-Maden im Allgemeinen und Frank Henkel im Besonderen.

Die Demonstration startete an der Eberswalder Straße, führte über die Kastanienallee und die Schwedter Straße auf den Senefelderplatz. Dort angekommen gafften die sorgsam ausgewählten Teilnehmer*innen des CDU-Sommerfestes von ihrer Balustrade herab und waren sichtlich genervt von der eintreffenden Demonstration. Einzig der 3-fache Ring, bestehend aus Bullen und Hamburger Gittern um den Pfefferberg beugte Schweißflecken in der Abendgaderobe vor!
Nach circa 30min dauerhafter Beschallung des Sommerfestes durch Parolen löste sich die Demonstration langsam auf. Einige Punks zelebrierten noch längere Zeit durch mitgebrachte Boxen und Bier ein spontanes und gut sichtbares Punkspicknick am Ort des Geschehens.

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[Indymedia]: Wedding – Kein Platz für die AFD – Schulverweis für Götz Frömming

afd_schule_wedding_foto[B] Kein Platz für die AFD – Schulverweis für Götz Frömming

Götz Frömming unterrichtet Politikwissenschaften, Geschichte und Deutsch am Lessing-Gymnasium-Berlin. Bis Januar 2016 war er stellvertrender Landesvor-sitzender der Partei Alternative für Deutschland (AfD), für die er ebenfalls jahrelang als Pressesprecher agierte. Trotz des Rücktritts von seinen Funktionen ist er nach wie vor Parteimitglied und nimmt bspw. bei Landesparteitagen teil.

[Flyer]

Die AfD Berlin setzt sich in ihrem Programm von 2016 u.a. für einen Aufnahmestop für Geflüchtete ein und will ihnen die Unterbringung verweigern. Außerdem soll es ein Kopftuchverbot geben, das auch für Lehrkräfte, Schüler*innen und Student*innen gelten soll. An Schulen wollen sie darüber hinaus einheitliche Kleidung (Schulinformen) einführen. Die Partei steht für ein Verbot von Adoptionen für Menschen mit schwuler und lesbischer Sexualität und gegen eine Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Daneben wollen sie auch das Selbstbestimmungsrecht der Frau bei einem Schwangerschaftsabbruch beschränken. Die AFD setzt sich vor allem für Unternehmer*innen und Wirtschaftswachstum ein. Sie ist grundsätzlich eine Partei der Besserverdienenden. Soziale Gerechtigkeit ist ihr egal. Das zeigt auch der Streit um den Mindestlohn. Auch wenn er jetzt im Parteiprogramm steht, sind viele Mitglieder gegen ihn.

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Neues Deutschland: „Trotzdem auf die Straße“

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»Nicht verzeihen, nicht vergessen.« Gedenken an Clément Méric

Trotzdem auf die Straße
Antifa-Filmer Christian Schwartz über einen Mord, den Rechtsruck und Kämpfe in Frankreich

Christian Schwartz, 29, drehte mit dem linken Medienkollektiv Left Report einen Film über den jungen französischen Antifaschisten Clément Méric, der 2013 mutmaßlich von einem Mitglied der faschistischen Gruppierung »Dritter Weg« getötet wurde. Das Kollektiv arbeitet gerade an einem weiteren Film, der sich auch mit den aktuellen französischen Arbeitskämpfen befassen wird.

Welche Rolle spielt der Tod von Clément Méric in der französischen Antifa?
Clément Méric war nicht nur Antifaschist, er war eine kurze Zeit lang auch CNT-Gewerkschaftsmitglied (Confédération Nationale du Travail) und er war im hochschulpolitischen Bereich tätig. Er steht für zahlreiche AntifaschistInnen, die in den letzten Jahren terrorisiert oder verletzt wurden. Außerdem ist dieser Mord Zeichen einer aktuellen Bedrohungslage in Frankreich, zu welcher die Front National, die bei den letzten Kommunalwahlen drittstärkste Kraft geworden ist, gehört. Bedrohlich sind auch die anderen rechten Splittergruppierungen wie der Dritte Weg (Troisième Voie). Zu dieser Gruppe gehört Esteban Morillo, der mutmaßliche Mörder Clément Mérics. Schließlich ist Clément Méric eine Symbolfigur, an der klar wird, welch tödliche Konsequenzen ein Rechtsruck wie der in Frankreich haben kann. Eine ähnliche Situation zeichnet sich ja bereits in anderen europäischen Ländern ab.

Wie geht die französische Antifaszene mit den Einschränkungen des Notstands um, den die Regierung nach den Anschlägen im November ausgerufen hat?
Die Notstandsgesetzgebung betrifft alle politischen Bewegungen. Sie verhindert politische Demonstrationen, Kundgebungen und auch Streiks unter dem Vorzeichen der Terrorismusbekämpfung. Davon war zum Beispiel auch die Klimabewegung beim Klimagipfel im Dezember betroffen. Für mich ist positiv, dass Gruppen diese Verbote brechen und trotzdem auf die Straße gehen. So sind am 4. Juni trotz des Demonstrationsverbotes 3000 Menschen zum Gedenken an Clément Méric losgezogen.

Birgt der verhängte Notstand ein hohes Eskalationspotenzial?
Ja. Wir beobachten eine Militarisierung der Innenpolitik, wie mit massivem Polizeiaufgebot und Militär ein permanenter Ausnahmezustand geschaffen werden soll. Auch ist die Polizei seit November besonders aggressiv. Ein Ziel der Gedenkdemonstration war nun auch, die Straße als Ort des Protestes zurückzuerobern. Klar hat das Eskalationspotenzial.

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Hinweis für Unterstützer*innen: Das Konto für Alle – auch Geflüchtete

kein_mensch_ist_illegal_hauswandLiebe Unterstützer*innen, ab dem 18.06.2016 ist es ab sofort möglich Bank-Konten auch für illegalisierte Menschen zu eröffnen. Der folgende Text soll ein paar Hinweise zur praktischen Umsetzung geben. Der Text darf gern weiter verbreitet werden.

Das Konto für Alle – auch Geflüchtete

Text zum Basiskonto – der neuen Verpflichtung der Banken gegenüber allen sich “legal” in der EU aufhaltenden Personen

In der Vergangenheit war es für Geflüchtete oft schwierig, bei Banken ein – heutzutage beinahe unerlässliches – funktionierendes Konto zu eröffnen. Ob dahinter Befürchtungen der Kreditinstitute, Rassismus oder Böswilligkeit steckt, soll nicht Thema des folgenden Textes sein, sondern wie die Problematik für geflüchtete Menschen gelöst werden kann.

Ab dem 18.06.2016 gilt in Europa eine neue Gesetzgebung (hier umgesetzt durch das Zahlungskontengesetz, im Folgenden ZKG), die Banken verpflichtet, ein „Konto für alle“ anzubieten.
Das Konzeot des sog. Basiskontos, ist an sich recht simpel: Es muss mit jedem anderen vergleichbaren Konto des jeweiligen Instituts gleichgestellt sein und ein Antrag auf die Eröffnung eines solchen Kontos darf vor allem (so gut wie) nie abgelehnt werden.
Somit können zukünftig auch – fast problemfrei – geflüchtete Personen ein Basiskonto eröffnen und es für den regulären Zahlungsverkehr nutzen, wodurch für sie Zahlungswege und Funktionen wie Überweisungen, Online-Banking und das bargeldlose Bezahlen an der Kasse mit Girokarte möglich werden.

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