Perspektive-Tresen: Rojava verteidigen!

Rojava verteidigen!

Tresen & Info-Veranstaltung:
Di, 10.12.2019 | 19:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Revolutionäre Perspektive Berlin
Referent*in: Nick Brauns

[Flyer]

Rojava wird seit dem 9. Oktober von der türkischen Armee und dschihadistischen Gruppen angegriffen. Die USA und Russland gaben Erdogan grünes Licht für die Invasion. Mit dem zynischer Weise »Operation Friedensquelle« genannten Angriffskrieg auf Rojava will die Türkei eine 32 Kilometer tiefe und 444 Kilometer breite Region unter Kontrolle bringen. Die türkische Armee hat zusammen mit islamistischen Gruppen nach mehreren Wochen intensiver Kämpfe gegen die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) die Grenzstädte Girê Spî und Serêkaniyê besetzt. Die Bundesregierung unterstützt den Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung politisch, finanziell und militärisch. Die Türkei ist für die deutsche Rüstungsindustrie das wichtigste Ausfuhrland. Bei dem Angriffskrieg gegen Nordsyrien setzt die Türkei, wie bereits 2018 in Afrin, aus Deutschland gelieferte »Leopard-2«-Panzer ein. Das Projekt Rojava steht für demokratische Selbstverwaltung, Frauen*emanzipation und Ökologie und ist existenziell bedroht durch Faschismus, Imperialismus und Krieg.

Wir haben den Historiker und Journalisten Nick Brauns eingeladen, um über die aktuelle Situation in Rojava zu sprechen und die Rolle der imperialistischen Mächte zu beleuchten.

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Wedding: Kundgebung gegen Zwangsräumung

Zwangsräumung als Mittel der Profitsteigerung: Der Fall Gerald und Aufruf zum Protest!

Kundgebung:
Mo, 09.12.2019 | 10:00 Uhr | Soldiner Straße 106 (Wedding)

Mehr Infos: Hände weg vom Wedding

Vorgeschichte: Entmietung und Verfallenlassen als Geschäftsmodell von Doron Avraham

Doron Avraham besitzt berlinweit um die zehn Häuser, die er als Inhaber der A.D. Immobilien GmbH, der A.D. Real Estate II GmbH, der A.D. Real Estate III GmbH und über die Diamant Hausverwaltung GmbH verwaltet. Außerdem ist er international auf dem Immobilienmarkt tätig. Wie Doron Avraham ganz unverblümt auf seinem Unternehmensprofil zugibt, sieht sein Geschäftsmodell folgendermaßen aus:

„…unterdurchschnittliche Immobilien mit hoher Leerstandsquote und/oder Renovierungsbedarf lokalisieren, zu einem niedrigen Quadratmeterpreis kaufen und die Rendite durch Renovierung, Neuvermietung und Mieterumbau verbessern.“ 1

Ein Teil der Häuser in Berlin befinden sich baulich in einem miserablen Zustand. Teils wurde seit 40 Jahre nichts gemacht: Von nicht funktionierenden Klingeln, über Holzkohleöfen, offenen Leitungen, fehlende Rauchmeldern und nicht vorhandenen Feuerlöschern in Häusern mit knochentrockenen Holztreppen, undichten Fenstern, Schimmelbefall bis hin zu kaputten Dachstühlen mit potentieller Gefahr für Leib und Leben der Bewohner*innen. In vielen der Häuser wird schon auf den ersten Blick deutlich, dass Doron Avraham seiner Instandhaltungspflicht als Eigentümer nicht nachkommt. Diese Position vertritt er auch offen gegenüber seinen Mieter*innen, nach dem Motto: Sie sind hier unter diesen Bedingungen eingezogen, warum soll dann etwas repariert werden?
Bei alltäglichen Dingen, welcher einer Reparatur oder Wartung bedürfen, müssten Vermieter*innen ohne zu zögern dafür Sorge tragen, dass Abhilfe geschaffen wird. In normalen Mietverhältnissen sind solche Angelegenheiten bereits durch Zahlung der Miete bzw. der Nebenkosten zumindest teilweise und der Rest durch Versicherungen abgedeckt. Hingegen muss in den Häusern und Wohnungen des Doron Avraham sogar wegen Kleinigkeiten gestritten, die Bau – und Wohnungsaufsicht eingeschaltet und in überdurchschnittlich vielen Fällen, sogar vor Gericht gezogen werden. Viele Mieter*innen mussten diesen Weg schon gehen. Der Rechtsweg ist dabei keine Garantie danach ein einigermaßen bewohnbares Zuhause zu haben. Oft werden Reparaturen laienhaft ausgeführt und nach kurzer Zeit wird die Wohnung wieder zur Baustelle.
Darüber hinaus verschickt Doron Avraham regelmäßig Mieterhöhungen und falsche Nebenkostenabrechnungen. Um sich vor einer Erstattung zu drücken, wird hier wiederum Zeit geschunden durch endlosen Schriftverkehr.

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Soli-Party: United we stand – Together we party

UNITED WE STAND – TOGETHER WE PARTY

Info-Abend & Soli-Party:
Fr, 06.12.2019 | 20:00 Uhr | Schabe hab 8

20:00 Uhr – Vortrag: Neukölln Komplex – Rechter Terror im Süden Berlins
21:00 Uhr – Live: ROi!m- & StrOi!-FahrzOi!ge & Frittiert & Zugelötet
Danach – DJs: Noise Fatale, Queerbeat & Mutti Cool

Veranstalter*innen: Antifa Kaffeekränzchen [AKK]

[Flyer] | [Banner]

Alle Einnahmen zugunsten der „Drei von der Autobahn“ und der Menschen aus der Blockade in Templin

Die Drei von der Autobahn
Am 21. August 2019 wurden drei Genoss*innen aus Nürnberg auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland von der Französischen Polizei festgenommen. Noch in der gleichen Nacht wurden sie per Schnellverfahren, wegen angeblich geplanter Gewalttaten, zu zwei bis drei Monaten Haft verurteilt. Zudem wurden sie mit einem fünfjährigen Wiedereinreiseverbot belegt. In der Berufungsverhandlung am 27. September wurde trotz der offensichtlichen Rechtsbeugung nicht einmal eine Haftprüfung angeordnet, sondern der Termin wegen der angeblichen „Komplexität des Falles“ vertagt. ProzessbeobachterInnen wurden unter Anwendung von Gewalt und unter Einsatz von Pfefferspray aus dem Gerichtssaal gedrängt. Seit dem 9. Oktober ist einer der Drei frei. Am 17. Oktober bestätigte das Berufungsgericht im französischen Pau lediglich das Urteil der ersten Instanz. Ein katastrophaler Präzedenzfall laut den Anwälten.
Informationen findet ihr bei ROTEN HILFE NÜRNBERG oder www.redside.tk

Repression nach Protesten gegen Nazi-Aufmarsch in Templin
Am 25. Februar 2019 demonstrierten in Templin unter dem Motto „Sozialabbau stoppen – Zukunft gestalten“ Akteure der NPD/JN, parteilose Neonazis, rechte Hooligans und rassistische Wutbürger aus dem Umfeld der Brandenburger AfD. Dem Neonazi-Aufmarsch stellten sich mehrere Kundgebungen und eine antifaschistische Demonstration entgegen. Aus der Demonstration heraus versuchten einige entschlossene Menschen den Aufmarsch der Nazis mit einer Sitzblockade zu verhindern. Der Start der Neonazis konnte so um ca. eine halbe Stunde verschoben werden. Dann räumten die Brandenburger Cops die Blockade um den Nazis ihren Aufmarsch zu ermöglichen. Wie so häufig wird nun im Nachgang versucht, den antifaschistischen Gegenprotest zu kriminalisieren und mit Repression zu überziehen.
Informationen findet ihr bei keinraumderafd.blogsport.eu

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Wedding-Tresen: Was geht gegen Zwangsräumungen?

Was geht gegen Zwangsräumungen?

Diskussionsveranstaltung:
Do, 05.12.2019 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Über 5.000 Zwangsräumungsurteile gibt es in Berlin im Jahr und nur die wenigsten werden öffentlich wahrgenommen. Gegen diese alltägliche Gewalt gegen unser Recht auf Wohnen gibt es unterschiedliche Antworten: rechtliche Beratung, öffentlichen Druck auf die Vermieter*innen, Blockaden der Zwangsräumung selbst. Wir wollen euch über den normalen Wahnsinn von Zwangsräumungen im Wedding berichten, mit euch Strategien gegen Zwangsräumungen bewerten und über die Möglichkeit der Beschlagnahmung von Wohnungen diskutieren. Die Frage des Abends ist, wie wir über den Einzelfall hinaus Zwangsräumungen zu einem verstaubten Begriff der Geschichte machen können.

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[re:volt] Deutsch-türkische Untiefen

© campact

Deutsch-türkische Untiefen

Auch in diesem Jahr sind wir als Medienpartner*innen an einem Broschürenprojekt aus Berlin beteiligt. In der zum 30. Jahr des „Mauerfalls“ erscheinenden Broschüre „Deutschland ist Brandstifter! Gegen den BRD-Imperialismus und den Mythos Friedliche Revolution“ steuern wir als re:volt magazine unter anderem den nachfolgenden Text zum Verhältnis zwischen BRD-Imperialismus und Türkei bei. Release der Broschüre ist am Donnerstag, den 7. November 2019 um 19:30 Uhr im Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain).

Noch vorletztes Jahr lieferten sich die türkische Regierung und die EU spektakuläre Wortgefechte. Anlass waren die Absagen von Wahlauftritten für AKP-Minister*innen und andere hochrangige AKP-Mitglieder in den Niederlanden und in Deutschland seitens der jeweiligen staatlichen Institutionen. Daraufhin hielt es Erdoğan für nötig, der Niederlande eine „neonazistische Gesinnung“, Staatsterrorismus und Beteiligung an Völkermord vorzuwerfen, Merkel hielt er entgegen: „Du benutzt gerade Nazi-Methoden“. Den Niederlanden wurde mit Sanktionen gedroht, die AKP-Jugend erstach unter „faschistisches Holland!“-Rufen Orangen mit Buttermessern und trank rachedürstend den mit wahrlich beeindruckender Kraft ausgepressten Saft, die Revolverpresse titelte: „Ihr kämpft umsonst. Eure Macht reicht nicht, um die Türkei aufzuhalten“.

Die Reaktionen auf europäischer Seite waren ungleich schärfer, als bisher gewohnt: Der niederländische Premier Rutte lehnte rigoros eine Entschuldigung und die Aufnahme von Verhandlungen bei Fortsetzung der Beleidigungen von seitens der Türkei ab, Gabriel und Steinmeier forderten ein sofortiges Ende der unsäglichen Nazi-Vergleiche, Merkel kündigte weitere Auftrittsverbote an. Dänemark sagte einen Auftritt des türkischen Premiers Yıldırım ab, der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn strich einen Teil der EU-Fonds für die Türkei und äußerte Zweifel an der Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Auf diese Reaktionen der europäischen Seite reagierten wiederum hochrangige AKP-Mitglieder und Minister*innen in der von ihnen gewohnten Manier. Und so ging es eine Zeit lang munter weiter.

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[Kein Raum] Berliner AfD veranstaltet Wahlkampfparty im Loewe Saal

Berliner AfD veranstaltet Wahlkampfparty im Loewe Saal

Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass die Betreiber*innen des Loewe Saals in Moabit (Wiebestraße 42 – 45, 10553 Berlin) rückfällig geworden sind und versuchen der Berliner AfD still und heimlich ein Obdach für ihre große Wahlkampfparty zu den Thüringen-Wahlen am 27. Oktober zu bieten.
Bereits vor ca. 5 Monaten versuchte die AfD dort ihre Europawahlkampfparty zu feiern. Nur durch massive Beschwerden und eine im Vorfeld durchgeführte Kundgebung, bei der Anwohner*innen über die Pläne des Ladens informiert wurden, gelang es die Betreiber*innen zum Einlenken zu bewegen.
Die Wahlkampfparty fand daraufhin in der viel zu kleinen, schlecht belüfteten „Tanzschule Allround“ (Heerstraße 560, 13591) im weit entfernten Staaken statt.

Nun wird also erneut versucht den völkisch-nationalistischen Haufen zu bewirten. Am Liebsten ohne störenden Gegenprotest und öffentliche Berichterstattung über einen Veranstaltungssaal, der kein Problem damit hat, wenn sich dort knallharte RassistInnen und NeofaschistInnen besaufen und sich angesichts der drohenden Wahlerfolge selbst beweihräuchern.
Warum auf einmal dieser Rückfall? Wieso nur lässt man eine Partei in sein Haus, die am 27. Oktober Hitlerverehrer Höcke auf einer Großleinwand ihren Respekt zollen will? Gibt es bei den Betreiber*innen vielleicht insgeheim gar den Wunsch die rechten Kameraden in den eigenen Räumen zu Tisch zu bitten? Symphatisiert der Loewe Saal mit neofaschistischem Gedankengut?

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[Kein Raum] Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche

Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche – Anstehender Landesparteitag ungewiss

Die Raumprobleme der Berliner AfD weiten sich aus. Nachdem die Partei eigentlich bereits am 1. September einen Landesparteitag in den Räumen des Gemeinschaftshauses Lichtenrade abhalten wollte, sieht es nun so aus als würde auch der zweite Versuch am 9. Und 10. November im Hotel Schloss Diedersdorf ins Wasser fallen. Dass es soweit kommen konnte, ist den zahlreichen Protesten und dem Druck antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen zu verdanken.

Da es aktuell nicht mehr den Anschein hat, als würde es die AfD in knapp 2 Wochen nach Diedersdorf verschlagen, sehen wir auch von der Wutkundgebung vor dem Schloss am Freitag den 25.10.2019 ab.

„Kein Raum der AfD“ wirkt!
Diese neuen Nachrichten in Bezug auf den Parteitag könnten für Antifaschist*innen nicht besser sein. Schon die bereits jetzt legendäre Ansage des Landesvorstands, man habe auf der Suche nach dem Parteitag lediglich 76 (In Worten: sechsundsiebzig) Absagen erhalten, spiegelte die Verzweiflung der braunblauen Partei wieder. Die Suche gestaltet sich inzwischen so aussichtslos, dass AfD-Chef Georg Pazderski den ansonsten so verhassten und bei jeder sich bietenden Gelegenheit kritisierten Berliner Senat in einem Brief anflehen möchte, für das braune Treffen öffentliche Räume bereitzustellen. Aus Neutralitätsgründen wird dies jedoch generell nicht vom Senat getan. A propos Neutralität, da war doch was. Stimmt – sonst pocht die Partei darauf „gleichbehandelt“ zu werden und versucht selbst definierte Neutralitätsgebote in Schulen sogar mit einem eigenen „Petz-Portal” und Anzeigen vor verschiedensten Gerichten durchzusetzen.
Doch wenn es gerade nicht so gut in den Kram passt, will die Partei von Neutralitätsgeboten lieber nichts mehr wissen.

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[Perspektive Online] Legale Abtreibung in Nordirland

Legale Abtreibung in Nordirland – Abtreibungsverbot verstößt gegen Menschenrechte

Proteste haben in Nordirland Abtreibungen legal zugänglich gemacht. Nun wurde das nordirische Abtreibungsverbot von London aus aufgehoben.

Vor einigen Monaten erkämpften feministische Kräfte in Nordirland ein Referendum zur legalen Abtreibung. In diesem stimmten 66,4 Prozent mit „Yes“. Sie befürworteten, dass schwangere Personen einen sicheren und legalen Zugang zu Abbrüchen haben sollten.

Formal gibt es in Nordirland seit mehr als 1.000 Tagen keine Regierung. Die Entscheidung, das Abtreibungsgesetz zu reformieren, trafen die Abgeordneten im Londoner Unterhaus. Die protestantische nordirische Partei DUP kritisiert diese von London ausgehende Gesetzgebung und spricht von einem „schwarzen Tag“ in der Geschichte Irlands.

Bisher sind rund 700 Schwangere jedes Jahr nach England gereist, um dort einen sicheren Schwangerschaftsabbruch durchführen zu können. Da Abreibungen nach wie vor ein tabuisiertes Thema sind, ist die Dunkelziffer womöglich weit höher. Hinzu kommt, dass diese Reise mit erheblichen Kosten verbunden ist. Personen mit geringem Einkommen blieb also auch diese Option verwehrt.

Zu Beginn diesen Monats hatte ein Gericht in Belfast entschieden, dass ein striktes Abtreibungsverbot wie in Nordirland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße.

Zeitgleich werden auch Regelungen für die „Homo-Ehe“ verabschiedet. Schon bis Mitte Januar sollen auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Die queere Community Nordirlands begrüßt, dass dieser Teil der gesetzlichen Ungleichberechtigung beseitigt ist.

www.twitter.com/JimmyRDee/status/1186419854280142848

Quelle: perspektive-online.net/2019/10/legale-abtreibung-in-nordirland-abtreibungsverbot-verstoesst-gegen-menschenrechte/

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[HWVW] Solidaritätsnote: Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Das revolutionäre Projekt Rojava und die damit verbundenen Errungenschaften der Selbstverwaltung in Nordostsyrien, dazu zählt übrigens die Zerschlagung ganzer Verbände des sog. Islamischen Staates (Daesh), werden seit dem Aufbau 2012 vor allem durch den türkischen Staat und der Regierung im Nordirak ständig bedroht und angegriffen. Viele von euch erinnern sich sicher an die Invasion des NATO-Mitgliedes Türkei in das Gebiet Efrin in Nordsyrien vor knapp zwei Jahren. Die Besatzung und Plünderung dieses Gebietes hält weiterhin an. Daran beteiligt ist auch in Deutschland produziertes Kriegsgerät (z.B. Leopard 2 Panzer der Firma Rheinmetall) und die von Erdoğan unterstützen dschihadistischen Milizen.

Nun will der Kriegstreiber Erdoğan eine 30 km tiefe „Sicherheitszone“ entlang der Grenze errichten. Absurd, wenn man bedenkt, dass es in der Region keinen sichereren Ort gibt, als das vom „IS“ befreite, selbstverwaltete Territorium der Demokratischen Föderation Nordostsyrien, welches sich über Westkurdistan (Rojava) erstreckt. Die sogenannte Sicherheitszone bedeutet dabei ethnische Säuberung durch Vertreibung und Siedlungspolitik, widerrechtliche Einverleibung des Gebietes in die Türkei, Zerstörung, Leid und Mord. Die Regierung der USA gibt diesem militärischen Invasionsversuch durch einen Abzug ihrer dort stationierten Truppen grünes Licht.

Für uns als Stadtteilorganisierung im Wedding ist es wichtig zu betonen, wie eng die aktuelle Kriegspolitik des türkischen Staates mit der imperialistischen Außenpolitik der Bundesregierung als NATO-Bündnispartner zusammenhängt. Auch hier vor Ort werden Friedensaktivistinnen und die linke Opposition gegenüber Erdoğan und der AKP-Regierung, unsere Nachbarinnen und Kolleg*innen, durch deutsche Behörden kriminalisiert und verfolgt. Die wirtschaftliche und informationelle Kooperation der Bundesregierung mit dem Erdoğan-Regime in der Türkei wird dabei weiter gepflegt und ausgebaut.

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Soli-Party für linke Gegenkultur in Kolumbien – Teil II

Solidaridad Internaciónal!
Feiern für den gegenkulturellen Widerstand gegen Rechts in Kolumbien!

Soli-Party:
Sa, 30.11.2019 | 21:00 Uhr | Lauschangriff (Rigaer Straße 103 / Friedrichshain)
Eintritt: 5,00€

[Spendenaufruf] | [Spendenseite]

Das eingenommene Geld wird verwendet, um den FreundInnen von RASH Bogotá /// zu ermöglichen nach Deutschland zu kommen und Vorträge zu ihrer Arbeit und zur Situation in Kolumbien halten zu können. Die Soli-Party ist der Abschluss der Spendenkampagne.

Lineup:

22:00 – 00:00 Uhr: DJ Bipolloi (Ska, 2-Tone, Ska-Punk, Punk, Oi)
00:00 – 02:00 Uhr: North Korean Rude Boys (69, Northern Soul, Rocksteady)
02:00 – 04:00 Uhr: DJ Hölzi (Reggaeton, Pop)

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