Die sogenannten „Hygienedemos“ und ihre Aktuere in Berlin

Von Indymedia übernommen.

Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. A.n ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.

 

***Da es sich bei diesem Analyse-Output um einen sehr umfangreiche Veröffentlichung handelt, haben wir ihn in einzelne, weitestgehend unabhängige Abschnitte aufgeteilt. So könnt ihr den Text in mehreren Etappen lesen oder direkt zu dem Thema springen, das euch am meisten interessiert.***

 

Inhalt
1 Die ursprünglichen Organisator*innen der „Hygienedemo“ – „Lenz und Partner*innen“
2 Ablauf der Demonstrationen in Berlin und ihre Teilnehmenden im Überblick
3 Konflikte mit den Organisator*innen der „Hygienedemos“ und neue Dynamiken
4 „Hygienedemos“ als Anlaufpunkt für die (extreme) Rechte
5 Tummelplatz für (Neonazi-)Hooligans und andere gewaltbereite Rechte
6 Auflistung der Akteur*innen an den „Hygiene“-Protesten
7 Fazit

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Zum 130. Geburtstag von Hồ Chí Minh

Nguyễn Sinh Cung wurde am 19.05. 1890 in Kim Lien, im damals von Frankreich besetzten Vietnam, geboren. Unter dem Kampfnamen Hồ Chí Minh sollte er später zu einer wichtigen Symbolfigur des antikolonialen und revolutionären Kampfes in seiner Heimat sowie weltweit werden.

Nachdem er schon in seiner Jugend mit den anti-feudalen Kämpfen der Bauern seiner Heimatregion sympathisiert hatte, ging er mit 21 Jahren nach Frankreich, um den Charakter der französischen Kolonialherrschaft zu verstehen, welche er als Hauptgrund für das Elend der vietnamesischen Bevölkerung betrachtete. Nachdem er sowohl Frankreich als auch Großbritannien und die USA bereist hatte, ließ er sich schließlich dauerhaft in Frankreich nieder, wo er sich der sozialistischen und später der kommunistischen Bewegung anschloss. So gehörte er 1920 zu den Gründer*innen der Kommunistischen Partei Frankreichs. Das Hauptaugenmerk seiner politischen Arbeit lag hierbei in dem Vorantreiben und der Vernetzung der schon zu diesem Zeitpunkt auf der Welt tobenden anti-kolonialen Kämpfe.

Später führte ihn sein Weg unter anderem in die Sowjetunion und nach China. Hier kämpfte er für die Unterstützung der weltweiten anti-kolonialen Kämpfen durch die Internationale Kommunistische Bewegung und war unter anderem an der Ausbildung von vietnamesischen Exilant*innen für den bewaffneten Unabhängigkeitskampf beteiligt. Für ihn lag in den unterdrückten Ländern des Trikonts (Afrika, Lateinamerika, große Teile Asiens), welche damals größtenteils noch unter direkter Kolonialherrschaft standen, der Schwachpunkt des Imperialismus – dort zuschlagen und die Revolution durchzuführen würde den imperialistischen Großmächten einen empfindlichen Schlag versetzten.

Im Februar 1930 begründeten er und andere in Hong Kong die Kommunistische Partei Indochinas, aus welcher schließlich unter anderem die Kommunistische Partei Vietnams hervorgehen sollte.

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Statement zu den Schüssen auf die kubanische Botschaft

Am 30.04.2020 gab ein Rechtsterrorist in Washington DC aus einem Sturmgewehr vom Typ AK-47 mehrere Salven an Schüssen auf die Kubanische Botschaft ab. Bis heute weigern sich die Behörden der USA eine Strafverfolgung aufzunehmen.

Bereits kurz nach dem Sieg der kubanischen Revolution über die Batista-Diktatur und ihre Schergen begannen die USA durch ihre Geheimdienste – allen voran die CIA – mit ihrer konterrevolutionären Subversion gegen die sozialistische Karibikinsel. Immer wieder taucht in der Geschichte der imperialen Aggression der Name »Alpha 66« auf. Nun handelt es sich bei dieser Terrororganisation nicht um die einzige, die vom US-amerikanischen Kapital gestützt wird, die bekannteste ist sie wohl dennoch.

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[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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Fotos: Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Pankow-Buch – 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Ein Bericht folgt…

Ankündigung & Aufruf: [Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

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[Pankow-Buch] 8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

8. Mai 45 – wir feiern die Befreiung!

Kundgebung zum Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 10:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 10:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Antifaschistisches Gedenken in Pankow-Buch:
Fr, 08.05.2020 | 17:00 Uhr | Sowjetisches Ehrenmal (Wiltbergstraße / Pankow)
Anreise: 16:30 Uhr | S-Bahnhof Pankow

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Aufruf:

8. Mai 2020 – 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Am 8. Mai diesen Jahres jährt sich die Befreiung vom deutschen Faschismus zum 75. Mal.
Erst- und einmalig wird dies in Berlin sogar ein offizieller Feiertag sein. Mit diesem Tag endete ein verheerender Vernichtungskrieg, der über die Grenzen Europas hinaus Zerstörung, Leid und Tod für Millionen Menschen gebracht hatte. Der Tag der Befreiung bedeutet auch ein Ende des industriellen Massenmordes an Jüd*innen, Antifaschist*innen, Kommunist*innen und anderen Menschen, die im faschistische Weltbild als „nicht lebenswert“ markiert wurden. Wir möchten an dieser Stelle den Befreier*innen danken, die dem – unter Einsatz unendlicher Verluste – ein Ende gesetzt haben. Dieser Tag steht für uns wie kein anderer, für eine geschichtliche Verantwortung.

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Aufruf zum Tag des Zorns am 8. Mai

Aufruf zum Tag des Zorns am 8. Mai

Auf den Staat ist kein Verlass – Migrantischen Selbstschutz aufbauen und Staatsapparate entnazifizieren!

Wir schließen uns unseren Brüdern* und Schwestern* an und rufen alle Menschen mit Migrationserbe, jüdische Menschen, Sinti*ze und Rom*nja, #BIPoC und alle anderen solidarischen Menschen dazu auf, mit uns unseren Zorn, unsere Trauer, unser Gedenken und unseren Widerstand zum Ausdruck zu bringen!

Der 8.5. wird als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus gefeiert – in Berlin dieses Jahr einmalig als gesetzlicher Feiertag. Während der Krieg und die NS-Diktatur in Europa offiziell ihr Ende fanden, lebt die faschistische, rassistische und antisemitische Ideologie weiter. Bereits vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurden Stimmen aus Politik und Gesellschaft laut, die Entnazifierzung zu stoppen. Uns überrascht es nicht, dass in diesem Kontext tausende ehemalige Mitglieder und Funktionäre der NSDAP kurz nach 1945 wieder Beschäftigung in Spitzenpositionen in Politik, Justiz, Staatssicherheit und der Wirtschaft fanden.

75 Jahre nach „der Befreiung“ blicken wir auf ein Deutschland, in dem Faschisten und Rassist*innen wieder marschieren, morden und ihr rechtes Gedankengut unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit in die Parlamente, Schulen und Polizei tragen. Auf der Weltbühne wieder zum tonangebenden Player aufgestiegen stellt Deutschland sicher, dass ihre „Interessen“ durchgesetzt werden und ihr „Wohlstand” gesichert bleibt – koste es, was es wolle.

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Wedding: Tag der Befreiung: Rote Kieztour zum 8. Mai

Tag der Befreiung: Rote Kieztour zum 8. Mai

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus wollen wir den Antifaschist*innen in unserem Kiez gedenken. Den Nazis fiel es schwer im „roten Wedding“ Fuß zu fassen, gab es hier doch eine organisierte Arbeiter*innenschaft, die sich entschlossen gegen den Terror von SA und SS stellte. Doch der Widerstand von unten wurde vom Hitler-Regime gnadenlos bekämpft. Mit der Roten Kieztour wollen wir all jenen gedenken, die sich gegen die nationalsozialistische Tyrannei stellten.

Mitschnitt der Veranstaltung „Antifaschistischer Widerstand in einem Arbeiterbezirk: Wedding zwischen 1933 und 1945“ vom 14.08.19 mit Hans-Rainer Sandvoß:

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Der 30. April und 1.Mai 2020 im Wedding: Für eine soziale und demokratische Lösung der Krise!

Der 30. April und 1.Mai 2020 im Wedding: Für eine soziale und demokratische Lösung der Krise!

Als Stadtteilinitiative „Hände weg vom Wedding!“ sind wir an den letzten beiden Tagen in unserem Kiez präsent gewesen, um unsere Forderungen nach einer demokratischen und sozialen Lösung der Corona-Krise lautstark auf die Straße zu tragen.

Anstatt unserer alljährlichen Kiezdemo am 30. April konnten wir letzten Donnerstag zwar leider nur eine Kundgebung mit 20 Personen am Leopoldplatz durchführen, obwohl wir den Berliner Versammlungsbehörden ein infektionsschutzsicheres Konzept für eine Demonstration mit 100 Teilnehmer*innen vorgelegt hatten. Zudem wurde unsere Kundgebung durch 200 Einheiten der Berliner Polizei in absolut unverhältnismäßiger Art und Weise überwacht. Trotzdem gelang es uns mit der Unterstützung solidarischer Nachbar*innen ein kraftvolles Zeichen gegen die neoliberale Lösung der Corona-Krise und die repressiven Einschränkungen der Grund-und Freiheitsrechte zu setzen. Besonders toll fanden wir die Beteiligung von Nachbar*innen an der eigentlich geplanten Demo-Wegstrecke, an der sich viele Transparente fanden, die sich gegen Mietenwahnsinn und Rassismus aussprachen.

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1. Mai – Internationaler Arbeiter*innenkampftag!

1. Mai – Internationaler Arbeiter*innenkampftag!
Gegen die Stadt der Reichen – Auch in Zeiten von Corona ruht der Klassenkampf nicht!

Der diesjährige Kampftag der Arbeiter*innenklasse steht unter besonderen Vorzeichen. Die Corona-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Durch den Virus wurden in den letzten Wochen und Monaten die Schwachstellen des kapitalistischen Systems auf brutale Art und Weise offen gelegt. Die ohnehin bestehenden Klassenunterschiede, in der Lohnarbeit, im Gesundheitswesen usw. treten in der durch Covid-19 ausgelösten globalen Krise noch deutlicher als sonst zu Tage. Das Virus kann alle treffen – aber es trifft nicht alle gleich.

Die für den Kapitalismus notwendigen Ungleichheiten und Unterdrückungsformen bestimmen maßgeblich, wer vom Corona-Virus am härtesten getroffen wird. Und so sind es wieder einmal Frauen*, Migrant*innen, Geflüchtete, Erwerbslosen, Minijober*innen und prekär Beschäftigte, die die Last der Krise tragen sollen. Die lohnabhängigen, ausgebeuteten und ausgegrenzten Klassen leiden, während die Kapitalist*innen entweder an der Krise verdienen oder sich durch neoliberale Regierungen mit Milliarden von Geldern „retten“ lassen.

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