Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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Würdiges Gedenken in Buch – Naziprovokation erfolglos

Sowjetisches Ehrenmal Buch

Würdiges Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch
Provokation der NPD Pankow wirkungslos

Mehr als 80 Antifaschist*innen, jeden Alters, nahmen am 8. Mai 2017 an der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Pankow Buch teil. Aufgerufen zur Kundgebung hatten DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]. Neben der Kranzniederlegung wurde in Redebeiträgen auf der mit der Befreiung verbundenen Verantwortung, sich auch heute gegen jede Art von Faschismus und Rassismus einzusetzen, hingewiesen. Ganze 21 Neonazis beteiligten sich an einer wirkungslosen Gegen-Kundgebung. Die Polizei blieb sich im Vergleich zum letzten Jahr absolut treu und verhielt sich gegenüber den Neonazis mehr als zuvorkommend.

Ankündigungen:
8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung (NEA)
Montag, 08.05.2017,16.30 Uhr : Gedenken an den Tag der Befreiung in Pankow (Berlin gegen Nazis)

Fotos:
08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Recherche:
08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag:

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Info-VA & Film: Halbes Hähnchen vom Himmel – Zwangsräumungen in Berlin

Halbes Hähnchen vom Himmel – Zwangsräumungen in Berlin

Info-Veranstaltung & Film:
Fr, 21.07.2017 | 19:00 Uhr | FAU-Lokal (Grüntaler Straße 24 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding, Freie Arbeiter*innen Union (FAU) Berlin & Zwangsräumung verhindern! Berlin

Am brutalen Akt der Zwangsräumung zeigt sich die Unmenschlichkeit kapitalistischer Wohnungspolitik besonders deutlich – egal, wer gerade im Senat sitzt. Hände weg vom Wedding wird über die aktuelle stadtpolitische Lage und den Kampf gegen Zwangsräumungen und Verdrängung im Wedding berichten. Mireia Guzmán wird ihren Film über die Kreuzberger Zwangsräumungsbetroffene Mevla W. vorstellen. Der Film „Halbes Hähnchen vom Himmel“ zeigt, wie sich Frau W. bewaffnet mit Greifarm und handgeschriebenen Briefen an Berliner Gerichte dagegen wehrt, mit ihren 74 Jahren ihre Wohnung und soziales Umfeld zu verlieren. Das Berliner Bündnis Zwangsräumung verhindern! unterstützt Frau W. dabei und zeigt sich dort bis heute solidarisch mit Menschen, die vom Verlust ihrer Wohnung bedroht sind.

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Info-Veranstaltung: Solidarität mit der Selbstverwaltung in Errekaleor

Solidarität mit der Selbstverwaltung in Errekaleor

Info-Veranstaltung:
Di, 18.07.2017 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Argi Izpiak Iluntasunean – Ein Lichtstreif in der Dunkelheit

Errekaleor (Baskenland) ist eine der größten besetzten Gemeinden in Europa. In ihr leben und arbeiten mehr als 150 Menschen. Die Struktur besteht aus der Selbstverwaltung einer eigenen Bäckerei, einer Bibliothek, einem zwei Hektar großen Gemüsegarten sowie einer Druckerei. Das kommunale Leben orientiert sich an Ratsbeschlüssen welche in Versammlungen kollektv erarbeitet werden und ist horizontal organisiert. Die Nachbarschaft, ein altes Arbeiter*innenviertel der 1960er Jahre, befindet sich in der Stadt Vittoria-Gasteiz und diente dazu Arbeitsmigrant*innen auf spanischem Staatsgebiet anzusiedeln. Aufgrund aggressiver Immobilienspekulationen, befördert und geduldet durch die Stadtverwaltung, verwandelte sich die Nachbarschaft zunehmend in eine Geisterstadt. Die Folge: massenhafter Leerstand. Doch im Jahr 2013 besetzen 10 Studenten das erste Haus.

Das staatliche Unternehmen „Ensanche 21“, welches das gesamte Gelände erwarb und das Stadtparlament wollen Errekaleor räumen und die dort lebenden Menschen auf die Straße setzen. Wie real diese Bedrohung für die Nachbarschaft ist, zeigt der letzte Angriff der Polizei am 18. Mai dieses Jahr. Trotz großer Solidarität und Blockadeaktionen, wurde durch ein riesiges Aufgebot das Gemeindezentrum von der Stromversorgung abgeschnitten. Ein alarmierendes Signal für den Kampf vor Ort und den Fortbestand der selbstverwalteten Infrastruktur, also das kommunale Leben der Bewohner*innen.

Im Laufe des Vortrags wird eine ehemals in Errekaleor beteiligte Person die Geschichte dieser Gemeinde schildern, Einblicke in den lokalen Organisierungsprozess geben und Perspektiven des andauernden Kampfes aufzeigen.

Der Vortrag wird in englischer Sprache stattfinden. Flüsterübersetzung kann organisiert werden!

Hinweis: Laufendes Crowdfunding für Solaranlage zur autonomen Energieversorgung:

Errekaleor Bizirik – Argi izpiak iluntasunean – A little light in the darkness

Antifa-Demo in Gedenken an Erich Mühsam

Damals wie heute: Faschismus bekämpfen!

Antifa-Demo in Gedenken an Erich Mühsam:
Sa, 15.07.2017 | 13:00 Uhr | S-Bahnhof Oranienburg

Vortreffpunkt Berlin:
Sa, 15.07.2017 | 12:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen | Gleis: 4 | Abfahrt: 12:19 Uhr

Kontakt: antifaoranienburg [ät] riseup.net

Material: [Flyer] [Banner 234×100] [Banner 300×300]

Antifaschistische Demonstration am 15. Juli in Oranienburg in Gedenken an Erich Mühsam

Am 10. Juli wurde der Schriftsteller Erich Mühsam im ersten Konzentrationslager in Oranienburg von SS-Wachmännern ermordet. Mit einer Gedenkdemonstration durch Oranienburg wollen wir an Mühsam als Menschen und an sein vielseitiges Wirken als Antifaschist, Anarchist und Freigeist erinnern. Um eine Brücke in die heutige Zeit zu schlagen wollen wir lokale Neonazi-Aktivitäten aufdecken, denn Anlass ist genug für eine befreite Gesellschaft ohne Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und weiterer menschenverachtender Ideologien auf die Straße zu gehen. Erich Mühsams wirken soll nicht vergessen sein – der Kampf geht weiter!

„Zweck meiner Kunst ist der gleiche, dem mein Leben gilt: Kampf! Revolution! Gleichheit! Freiheit!“

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Kundgebung – Hussam Fadl von der Polizei von hinten erschossen

Hussam Fadl von der Polizei von hinten erschossen

Kundgebung gegen tödliche Polizeigewalt:
Mo, 10.07.2017 | 17:00 Uhr | Polizeipräsidium (Platz der Luftbrücke 6 / Tempelhof)

Veranstalter*innen: Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP)

Liebe Freund*innen, liebe Initiativen, liebe Mitstreiter*innen, liebe Kolleg*innen, liebe Engagierte, liebe Aktivist*innen,
am 27.9. 2016 wurde Hussam Fadl, Flüchtling aus dem Irak, bei einem Polizeieinsatz auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin von hinten erschossen. Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen die verantwortlichen Polizisten wurde Ende Mai 2017 mit dem Verweis auf Notwehr eingestellt. Dies kommt einem Freispruch der Polizisten gleich, die gezielt und von hinten auf Hussam Fadl geschossen haben. Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP), die Beratungsstelle ReachOut und der Flüchtlingsrat Berlin kritisieren die Einstellung der Ermittlungen und rufen gemeinsam mit Familie Fadl zur Kundgebung gegen tödliche Polizeigewalt auf.

Wir freuen uns, euch alle am 10.7. bei der Demonstration zu sehen!

English:

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Demo gegen „Merkel muss weg“-Aufmarsch

Uns stinkts gewaltig

Antifaschistische Demonstration:
Sa, 01.07.2017 | 13:00 Uhr | U-Bahnhof Rosenthaler Platz (Mitte)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis

Aktionskarten: [Übersicht] [Details] | [Info-Übersicht]

Banner: [#01] [#02] | Mobi: [#01] [#02] | [Video]

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Widerstand auf der Straße zahlt sich aus. Lasst uns auf dem Erfolg nicht ausruhen sondern ihn als Ansporn nehmen, uns weiterhin mit vereinten Kräften dem braunen Spuk entgegenzustellen. Wir empfinden nichts als Abscheu für deren menschenverachtende rechte Hetze! Solidarität, Zusammenhalt und Aufgeschlossenheit ist das, was unsere offene und vielfältige Gesellschaft vor einer Spirale des rechten Hasses bewahren kann.

Merkt euch den Tag vor, tragt es in eure Kalender ein und sagt es euren eure Freund*innen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns entgegen und führen eine Demonstration zum Auftaktort der Nazis durch. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen!

Weißensee: Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

»Zum Nudelholz«-Werbung in der Falkenberger Straße

Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

»Junge und Alte, Behinderte, Schwule, Lesben und Heteros, Nachbarn und Touristen egal welcher Nation. (…) Elternversammlungen, Kleingärtner und Kleintierzüchtern, Skat- und Schachspieler, Klassentreffen, Kollegentreffen, die Volkssolidarität und jeder (…) politischen Organisation« stellte der Toleranzhochleistungsträger Ulm seine Kneipe zur Verfügung. Und genau deswegen, so Ulm, wurden ihm die Scheiben eingeworfen. Auch fühle er sich »unbegründet als Nazi beschimpft«. »Einer behauptet und interpretiert eine Information und andere wollen es glauben.« heißt es in seinem Brief, den er am 27. März beim Pankower Jugendzentrum JUP e.V. Gästen einer Infoveranstaltung für die 1. April-Demo übergab. An dieser Stelle wollen wir darum gern auf den Brief antworten.

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Wedding: Afrikanische Bar wegen rassistischer Vermieter schließungsbedroht

Emmanuel Akakpo: Besitzer der Bar „Manula Dreams“

Sterben der Kneipenkultur: Afrikanische Bar mit Vorbildfunktion und großem Kulturangebot ist wegen rassistischer Vermieter von Schließung bedroht

Pressemitteilung von New Generation Berlin (12.04.2017)

Material: Petition auf change.org

Video: Interview mit dem Besitzer

Zeitungsartikel der letzten Jahre über die Bar: Tagesspiegel | Lo’Nam-Magazin

Die Bar Maluma Dreams ist ein multikultureller Dreh- und Angelpunkt des afrikanischen Viertels und ein lebender Beweis dafür, dass ein Zusammenleben verschiedener Kulturen reibungslos funktionieren kann. Der Besitzer Emmanuel Akakpo hat maßgeblich dazu beigetragen, den Sprengelkiez zum Leben zu erwecken, indem er als Erster ein gut laufendes Lokal in der Straße eröffnet hat, die heute vor Leben sprüht. Die Bar ist auch Anlaufstelle für internationales, teils hochrangiges Publikum (z.B. Botschafter diverser afrikanischer Länder) und bietet vielfältige Angebote, von afrikanischem Essen über Jazz-Abende bis hin zu Salsa-Workshops.

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