Open Air for Open Minds 2017

Open Air for Open Minds 2017

Open-Air-Festival:
Sa, 02.09.2017 | 15:00 Uhr | WB13 (Am Berl 13 / Hohenschönhausen)

Veranstalter*innen: AKA VOSIFA & WB13
Eintritt: Frei

Banner: [#1] [#2]

Endlich…!
Das Open Air for Open Minds ist wieder da!
Ganz ungewohnt mit Zeit- und Ortswechsel, und zwar der schöne Spätsommer und das noch schönere wb13 in Berlin – Hohenschönhausen!

Erwarten tut euch wie immer ein phänomenales musikalisches Programm, Workshops, Infoveranstaltungen, Stylebattle und vieles mehr!

Umsonst und draußen

LineUp:

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02.09.: Naziaufmarsch in Hellersdorf stoppen!

Raus auf die Straße gegen den Naziaufmarsch am 2. September in Hellersdorf

AKTUELLES:
Der Aufmarsch wurde von den Nazis abgesagt!

Gegen-Kundgebung:
Sa, 02.09.2017 | 13:00 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)
VORTREFFPUNKT: Frankfurter Allee

Nazi-Demo: 14:00 Uhr | U-Bahnhof Hellersdorf

Plakat: [Web] [Kopiervorlage]
Banner: [BgN]

Mehr Infos: Antifa Kollektiv Marzahn-Hellersdorf [AKMH] & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#b0209]

Presse: Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst (Störungsmelder / 11.08.2017) | Marzahner Neonazi verurteilt (taz / 16.08.2017)

Das große Nazi-Quiz von Marzahn-Hellersdorf:
Mi, 30.08.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Am 2. September wollen wieder Nazis durch unseren Kiez marschieren und ihr faschistisches Gedankengut auf die Straße tragen.
Wir rufen euch dazu auf, mit uns gemeinsam den Naziaufmarsch in Hellersdorf zu stören.

Neonazistische Entwicklung im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf ist in den letzten Jahren erneut zu einem Sinnbild rassistischer Mobilisierungen geworden. Angefangen mit den hinlänglich beschriebenen „Nein zum Heim“-Protesten gegen Geflüchtetenunterkünfte 2013 bis 2015, begleitet von bis dato beispielloser Internethetze und riesen Aufmarschgröße (bis zu 1000 in Marzahn) sowie einer Vielzahl von rassistisch motivierten Angriffen. auf Geflüchtete und politische Gegner*innen. In den letzten zwei Jahren hat sich aus „Bürgerbewegung“, Teilnehmer*innen der Proteste und ehemaligen „NW-Berlin“ Mitgliedern ein fester Kern von Neonazis gebildet, der sich hauptsächlich in den Parteien NPD und Dritter Weg, sowie dem im Stil der „Autonomen Nationalisten“ auftretenden „Antikapitalistischen Kollektivs“ organisiert hat.Durch die Mobilisierungen der letzten Jahre ist eine ideologisch gefestigte und bundesweit gut eingebundene Naziszene entstanden. Die Zeit der Großdemonstrationen von Nazis mit Bürgeranschluss ist zwar vorbei. Die weit verbreiteten rassistischen Einstellungen in der Bevölkerung spiegeln sich jedoch im Wahlerfolg der AfD im Bezirk wieder, die bei den letzten Wahlen 2016 23% erreichte.

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AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

Für den 17. August 2017 hatte die AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zu einem “Bürgerdialog” mit den AGH-Mitgliedern Marc Vallendar und Harald Laatsch in den “Seminarraum Bülowbogen” geladen. Thema der Veranstaltung lautete “Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend” und ließ die Kerbe erahnen, in die die AfD bei ihrer Veranstaltung schlagen würde – schließlich gehört es zu ihrem Geschäftsmodell die Betroffenen sozialer Konflikte gegeneinander aufzuhetzen. Weil dies nicht hinnehmbar ist, wurde sich entschieden ab Beginn der Woche gegen das Treffen zu mobilisieren.

Vor allem über Mailinglisten, Rund-SMS und Indymedia Linksunten verbreitete sich der Aufruf rasch in unterschiedliche Kreise in Schöneberg und im Rest Berlins. Am Dienstag hatte die Kampagne „Kein Raum der AfD!“ in der Nachbarschaft eine Flyerverteilaktion organisiert, die gut angenommen wurde und beinahe ausschließlich positive Resonanz erbrachte. So erschienen am Donnerstag den 17. August über 50 Menschen an der Bülowstraße, um gegen den rechten Spuk zu protestieren.

Das Bild, das sich vor dem Veranstaltungsraum bot, war jedoch nicht das von händeschüttelnden AfD-Mitgliedern, die sich zum gemeinsamen Stelldichein treffen (denn in Schöneberg kommen eher weniger “Bürger” zu einem AfD-“Bürgerdialog”). Stattdessen konnte man Vallendar und Laatsch dabei zuschauen, wie sie im Polizeikäfig einen akustisch unverständlichen Videoblog für die AfD-eigene Facebook und Twitter-Bubble einsprachen. Der Seminarraum hatte die Rolläden unten und wurde an diesem Tag nicht mehr für die Veranstaltung genutzt. Der Grund dafür war eine militante Intervention gegen die Räumlichkieten wenige Tage zuvor (Erklärung vom 15. August 2017), die den Betreiber vom “Seminarraum Bülowbogen” zur Absage bewegte – Dafür vielen Dank! Dieses Zusammenspiel der Aktionsformen ist wichtig und richtig um Erfolge zu erzielen, nicht nur im Kampf gegen die AfD, sondern in all unseren Kämpfen.

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[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

[Download]

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlaments­beteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-Funktionär­Innen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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[Wedding] Die Miete ist zu hoch! An die Nachbar*innen der Schwedenstraße 11a

Die Miete ist zu hoch! An die Nachbar*innen der Schwedenstraße 11a

Am Mittwoch Abend (09.08.17) gab es Nachbarschaftsbesuche in der Schwedenstraße 11a im Wedding65. Es wurden Gespräche über Mietenwahnsinn und Zwangsräumungen in Berlin und insbesondere in der Schwedenstraße geführt. Dazu wurde dieser Fyler verteilt:
„Erinnert Ihr Euch an den 08.02.2017? An diesem Tag fand die brutale Zwangsräumung von P. statt.
Trotz der solidarischen Blockade von Anwohner*innen sowie der Initiativen ‚Bündnis Zwangsräumung verhindern‘ und ‚Hände weg vom Wedding‘ stand P. schließlich nach massiver Polizeigewalt bei Minusgraden obdachlos auf der Straße.

Und Warum? P. wohnte seit dem Januar 2007 in der Wohnung. Das Jobcenter versäumte es jedoch die Miete seit Mai 2012 ordnungsgemäß zu überwiesen. Hausverwaltung und Eigentümer waren bzgl. der Mietrückstände nicht bereit zu verhandeln. Stattdessen wurden das Recht auf Eigentum und reine Profitinteressen erneut mit polizeilicher Gewalt durchgesetzt.

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[Wedding] Rassistische Polizeikontrolle während des stadtpolitischen Sommerkinos auf dem Leopoldplatz!

Rassistische Polizeikontrolle während des stadtpolitischen Sommerkinos auf dem Leopoldplatz!

„Für selbstorganisierte Räume!“ war der thematische Schwerpunkt am vergangenen Samstag (05.08.17) auf dem Leopoldplatz. Bei inzwischen lauem Sommerwetter zeigten wir den Film „Parko„, der Selbstorganisierungsansätze von unten in Athen dokumentiert. Mit einer Filmemacherin schauten und sprachen wir über dieses praktische Beispiel eines Nachbarschaftsprojektes, welches sich nach den Bedürfnissen der Bewohner*innen richtet, anstatt den Interessen der kapitalistischen Stadt zu gehorchen.

So wurde im Stadtteil Exarchia ein ehemals kommerzieller Parkplatz mit kollektiver Arbeit zu einer Grünfläche umgestaltet, in dem ein Gemeinschaftsgarten, Versammlungen und Filmveranstaltungen ihre Plätze gefunden haben. Also ein Ort für Widerstand gegen Verdrängung aus den Kiezen.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Berliner Kampagne „Ban Racial Profiling – Gefährliche Orte abschaffen„. Auf dem Leopoldplatz sowie an vielen anderen Orten in der Stadt finden regelmäßig rassistische Polizeikontrollen statt. Besonders dreist kontrollierte die Berliner Polizei, die eigentlich die Kundgebung bewachen sollte, eine Personengruppe im Umfeld der Veranstaltung aufgrund rassistischer Kriterien. Nachdem eine Gruppe solidarischer Menschen diese diskriminierende Kontrolle aktiv ansprach, beendete die Polizei diese relativ schnell. Die Polizist*innen gaben offen zu, dass die Kontrolle ohne einen konkreten Verdacht durchgeführt wurde. Der Vorfall führt vor Augen wie alltäglich diese entwürdigende Praxis ist. Wir rufen dazu auf: wenn ihr solche Kontrollen in Bahnhöfen, auf Straßen und Plätzen seht, bleibt stehen, sprecht die Betroffenen an, bietet euch als Zeug*innen an, macht Solidarität praktisch! Eine Handlungsanleitung findet ihr hier.

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Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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[AZADÎ] Kurdischer Aktivist in Berlin festgenommen

Business as usual:
Festnahme eines kurdischen Aktivisten in Berlin

Ungeachtet der jüngst erneut bekräftigten Bereitschaft von Präsident Erdoǧan zur Wiedereinführung der Todesstrafe, seine Drohung, Regimekritikern „die Köpfe abreißen“ zu wollen, der zahlreichen Entlassungen in den letzten Tagen von angeblichen Gülen-Anhängern aus dem Staatsdienst sowie der Festnahme von Menschenrechtsaktivist*innen, unter ihnen auch der aus Berlin stammende Peter Steudtner, wurde am 17. Juli in Berlin der kurdische Aktivist Zahir A. festgenommen.

Trotz aller Kritik aus deutschen Regierungskreisen am Vorgehen des Autokraten in Ankara, wurde ihm mit der Festnahme eines politisch aktiven Kurden erneut ein Bärendienst erwiesen. Statt Erdoǧan angesichts der aktuellen Ereignisse und auch vor dem Hintergrund der Operationen von Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland gegen Kurd*innen und andere Oppositionelle die Stirn zu bieten, setzen Politik und Justiz ihre Kriminalisierungspraxis unvermindert fort.

Wegen des Vorwurfs der angeblichen Unterstützung des Terrorismus wurden in der Türkei seit dem Putschversuch vor einem Jahr zahlreiche kurdische Aktivist*innen und Politiker*innen festgenommen und inhaftiert.

Auch Zahir A. beschuldigen die deutschen Strafverfolgungsbehörden, als Mitglied an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (§129a/b StGB) beteiligt gewesen zu sein und in der Zeit von März 2014 bis Juni 2015 den PKK-Sektor „Nord“ verantwortlich geleitet zu haben. Eine individuelle Straftat wird auch ihm – wie in allen anderen §129b-Verfahren auch – nicht vorgeworfen.

Zahir A. wurde von Berlin nach Niedersachsen verbracht. Nach der heute erfolgten Eröffnung des Haftbefehls durch den Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts (OLG) Celle ist der Kurde in die JVA Celle verlegt worden.

Mit Zahir A. befinden sich nunmehr 11 kurdische politische Gefangene wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in und Unterstützung der PKK in Straf- oder Untersuchungshaft.

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[New Generation] Ausbildung von ausländischen Lehrer*innen anerkennen!

Die Ausbildung von ausländischen Lehrer_innen soll in Deutschland anerkannt werden!

Pressemitteilung von New Generation Berlin (18.07.2017)

In Berliner Schulen fehlen über 2.300 LehrerInnen – und es werden immer mehr fehlen [1]. Dazu kommt: Bereits über ein Drittel der neu angestellten LehrerInnen hat keine klassische Ausbildung [2]. Die Stellen werden stattdessen mit QuereinsteigerInnen besetzt. Das sind Menschen, die zwar die fachliche Qualifikation mitbringen, aber keine pädagogische Ausbildung haben. Grundsätzlich befürworten wir diese Idee- nämlich als Bereicherung zu den ausgebildeten Fachkräften und nicht um diese zu ersetzen.

Gleichzeitig bewerben sich jedes Jahr etwa 500 LehrerInnen mit ausländischen Abschlüssen um eine Stelle. Ihre Ausbildung wird jedoch nur in etwa 5% der Fälle genehmigt, selbst bei ausreichender sprachlicher, fachlicher und pädagogischer Qualifikation [3]. Alle anderen erhalten die Aussicht auf eine mögliche Einstellung, wenn „Ausgleichsmaßnahmen“ ergriffen werden – es gibt jedoch in Berlin keine Möglichkeit zur Weiterqualifizierung, wie etwa in Hamburg. Auch ein fehlendes zweites Fach ist oft ein Problem. Aushilfsverträge, Vertretungs- und Förderstunden, die oft schlechter bezahlt und nur befristet sind. Mit etwas Glück bekommen sie vielleicht eine Stelle an einer Internationalen Schule. Die Folge ist, dass viele überqualifiziert in anderen Berufen arbeiten. Hier geht nicht nur Potential verloren, auch für die AkademikerInnen, die oft eine jahrelange Ausbildung absolviert haben, ist dies nicht der gewünschte Lebensentwurf. Es geht sowohl um neu Zugewanderte als auch um Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, ohne ihren Beruf ausüben zu können.

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[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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