Soli-Abend: „Vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“

„Vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“

Soli-Lesung, Büffet & Konzert:
Sa, 02.11.2019 | 18:00 Uhr | PA58 (Prinzenallee 58 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Wir laden euch, unsere Freund*innen, Genoss*innen, Kolleg*innen zu einem Soli-Abend ein. Seit unserer Gründung im Jahr 2012 kämpfen wir kollektiv mit vielen Nachbar*innen und Unterstützer*innen gegen kapitalistische Unterdrückung und Ausbeutung. Wir schaffen Räume für politische Information, Vernetzung und gemeinsame Kämpfe sowie der gelebten Solidarität. Da revolutionäre Stadtteilarbeit kostet, möchten wir diesen gemeinsamen Abend nutzen, zusammenzukommen, Spenden zu sammeln sowie Mut und Kraft für gemeinsamen Widerstand im Kiez zu schöpfen.

Programm:

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Antikolonialer Monat 2019 Berlin

Der erste antikoloniale Monat in Berlin

Veranstaltungsreihe:
03.10. – 02.11.2019 | Berlin

Mehr Infos & Termine: berlinanticolonial.wordpress.com

Dieses Jahr wird zwischen dem 12. Oktober, dem Startpunkt der Kolonisierung der amerikanischen Kontinente 1492, und dem 15. November, dem Eröffnungstag der Berliner Kongo-Konferenz, auf der 1884 über die koloniale Aufteilung Afrikas entschieden wurde, zum ersten Mal von verschiedenen migrantischen Kollektiven der erste Antikoloniale Monat in Berlin organisiert.

Der Kolonialismus lebt bis heute fort. Die rasende Zerstörung der Natur, die Genozide gegen Schwarze und Indigene Völker, Ermordungen und Repression gegen soziale und politische Aktivist*innen, Migrant*innen und Geflüchtete, das Aufrüsten von Grenzen und das Eskalieren von Rassismus und Krieg – sie sind alle Folge eines zerstörerischen Systems, welches dem Globalen Süden mit Gewalt auf erzwungen wurde. Über 500 Jahre später wütet die Gewalt weiter, jedoch gut versteckt vor dem Leben der Privilegierten in den Metropolen, in Europa und Deutschland. Dem zu trotz leisten die unterdrückten Communities seit Tag eins der kolonialen Unterdrückung, Ausbeutung und Beherrschung, starken und entschlossenen Widerstand. Mit den heutigen Aufständen in Haiti, im Sudan und Algerien, über die indigenen Beschützer*innen des Amazonas, die Völker des Nahen Ostens bis auf die Philippinen, sowie die Migrant*innen, Geflüchtete, Roma und andere intern Kolonisierte Communities Europas, verteidigen die kolonisierten Völker das Leben selbst, und verdienen dafür unsere volle Unterstützung.

Wirkliche Solidarität fußt auf wirklichem Verständnis und konkreten Aktionen in unserem Alltag. Deshalb wollen wir einen Raum schaffen, in dem wir uns kennen lernen und voneinander lernen. Der Antikoloniale Monat 2019 wird ein erster Schritt in unseren Bemühungen sein, die internationale Solidarität unter den antikolonialen Bewegungen zu stärken, unsere diversen Kämpfe zu vereinen und zu zeigen: Wir sind hier. Wir sind viele. Und wir werden uns niemals unterkriegen lassen.

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[HWVW] Solidaritätsnote: Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Das revolutionäre Projekt Rojava und die damit verbundenen Errungenschaften der Selbstverwaltung in Nordostsyrien, dazu zählt übrigens die Zerschlagung ganzer Verbände des sog. Islamischen Staates (Daesh), werden seit dem Aufbau 2012 vor allem durch den türkischen Staat und der Regierung im Nordirak ständig bedroht und angegriffen. Viele von euch erinnern sich sicher an die Invasion des NATO-Mitgliedes Türkei in das Gebiet Efrin in Nordsyrien vor knapp zwei Jahren. Die Besatzung und Plünderung dieses Gebietes hält weiterhin an. Daran beteiligt ist auch in Deutschland produziertes Kriegsgerät (z.B. Leopard 2 Panzer der Firma Rheinmetall) und die von Erdoğan unterstützen dschihadistischen Milizen.

Nun will der Kriegstreiber Erdoğan eine 30 km tiefe „Sicherheitszone“ entlang der Grenze errichten. Absurd, wenn man bedenkt, dass es in der Region keinen sichereren Ort gibt, als das vom „IS“ befreite, selbstverwaltete Territorium der Demokratischen Föderation Nordostsyrien, welches sich über Westkurdistan (Rojava) erstreckt. Die sogenannte Sicherheitszone bedeutet dabei ethnische Säuberung durch Vertreibung und Siedlungspolitik, widerrechtliche Einverleibung des Gebietes in die Türkei, Zerstörung, Leid und Mord. Die Regierung der USA gibt diesem militärischen Invasionsversuch durch einen Abzug ihrer dort stationierten Truppen grünes Licht.

Für uns als Stadtteilorganisierung im Wedding ist es wichtig zu betonen, wie eng die aktuelle Kriegspolitik des türkischen Staates mit der imperialistischen Außenpolitik der Bundesregierung als NATO-Bündnispartner zusammenhängt. Auch hier vor Ort werden Friedensaktivistinnen und die linke Opposition gegenüber Erdoğan und der AKP-Regierung, unsere Nachbarinnen und Kolleg*innen, durch deutsche Behörden kriminalisiert und verfolgt. Die wirtschaftliche und informationelle Kooperation der Bundesregierung mit dem Erdoğan-Regime in der Türkei wird dabei weiter gepflegt und ausgebaut.

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[Antifa Berlin] Thor Steinar Laden „Nordic Company“ in Berlin (Spandau) markiert

Thor Steinar Laden „Nordic Company“ in Berlin (Spandau) markiert

In den vergangenen Tagen wurde der Nazi-Store „Nordic Company“ im Berliner Bezirk Spandau mit Farbe angegriffen.

Dank antifaschistischer Interventionen der letzten Jahre konnten sich neonazistische Strukturen in vielen Berliner Stadtteilen nicht lange halten. Auch die Betreiber des Thor Steinar Ladens „Nordic Company“ mussten vergangenes Jahr auf diese abgelegene Location im Randbezirk Spandau ausweichen (Brunsbütteler Damm 112).

Doch auch hier wird den Faschos keine Ruhe gelassen. Egal, in welchen Winkel ihr euch verzieht, seid euch sicher: wir kommen euch hinterher! Spandau ist kein Kiez für Nazis! Auch hier werdet ihr bald das Feld räumen müssen.

Was es nicht nur in Spandau und unabhängig von dieser Aktion braucht, ist mehr Sichtbarmachung und Konfrontation von Faschos. Ob ihm Rahmen geplanter Aktionen oder ganz praktisch im Alltag.

Wer schweigt stimmt zu.Deshalb: Nazis aus der Deckung holen!

Quelle: www.antifa-berlin.info/news/1631-thor-steinar-laden-nordic-company-in-berlin-spandau-markiert

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[unsere zeit] Gute Verbindungen?

Stefan Natke

Interview
Gute Verbindungen?

Christoph Hentschel im Gespräch mit Stefan Natke | Ausgabe vom 20. September 2019

Die DKP Pankow hatte am 9. März 2017 zusammen mit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) und der „Antifa Nordost“ einen gemeinsamen Antifaschistischen Kiezspaziergang unter dem Motto „Auf den Spuren des Antifaschistischen Widerstands in Pankow“ durch den Stadtteil Pankow in Berlin veranstaltet. Zwei Jahre danach stand der Anmelder, Stefan Natke, von der DKP Pankow, vor Gericht und wurde freigesprochen.

UZ: Wie kam es zum Freispruch?

Stefan Natke: Die Frage müsste eigentlich heißen: Wie kam es zu der Anklage? Wir vermuten, dass es Verbindungen von der AfD in die Berliner Polizei gibt. Nachweisen kann man natürlich nichts, aber es ist schon sehr auffällig, dass der Strafbefehl der Polizei über ein Jahr nach der Aktion bei mir ins Haus flatterte und ich, nachdem ich Widerspruch eingelgt hatte, zwei Jahre später vor Gericht stand.
Das Gericht sprach mich frei, weil widerlegt wurde, was die Polizisten ausgesagt haben. Die Anklage war, ich hätte den Antifaschistischen Kiezspaziergang in Berlin-Pankow gegenüber dem, was ich angemeldet hatte, wesentlich anders durchgeführt. Dazu gab es noch eine Anzeige von der AfD wegen angeblicher Nötigung.

UZ: Woran macht ihr das fest?

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Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Ankündigung: Gedenken: Remember Heather Heyer

Gedenken an Heather Heyer vor der US-Botschaft: Am 12.08.2019 erinnerten rund 50 Menschen an die amerikanische Aktivistin Heather Heyer, welche bei den antifaschistischen Protesten gegen einen rechten Aufmarsch 2017 in Charlottesville von einem Neonazi ermordet wurde.

Audiomitschnitt der Kundgebung von Radio Aktiv Berlin:

„Am 12. August 2017 ermordete ein Nazi in Charlottesville (USA) die junge Antifaschistin Heather Heyer am Rande eines Alt-Right und KKK Aufmarsches. Inzwischen finden beinahe monatlich rassistische, rechtsterroristische Mordanschläge auf der Welt statt (2019 z.B. das Massaker in El Paso, USA , der Mord an Walter Lübke in Hessen oder die Massaker in Christchurch, New Zealand). Während des Gedenkens an Heather wurde auch die Frage erörtert, warum sich die Öffentlichkeit mit dem internationalen Rechtsterrorismus scheinbar abfindet.“

Quelle: akkberlin.blackblogs.org/2019/09/13/bericht-audiomitschnitt-remember-heather-heyer-12-08-2019/

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[junge Welt] Kommunist freigesprochen

Letzte Station des Kiezspaziergangs im März 2017: Der »Heinersdorfer Krug« Foto: Florian Boillot

VVN-BdA, DKP und Antifa
Kommunist freigesprochen
Gerichtsprozess: Versuch, antifaschistischen Kiezspaziergang zu kriminalisieren, gescheitert
Von Susanne Knütter

In der Romain-Rolland-Straße im Ortsteil Heinersdorf befand sich die letzte Station des Kiezspaziergangs, den die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Berlin, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Pankow und die Antifa Nordost am 9. März 2017 in Pankow durchgeführt hatten. Ein passendes Ende für eine antifaschistische Spurensuche. Denn auf den französischen Schriftsteller und Pazifisten geht die Maxime zurück: »Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens.«

Die Sache hatte allerdings ein gerichtliches Nachspiel. In der Verhandlung gegen den Kommunisten Stefan Natke, die am Dienstag vor dem Amtsgericht in Berlin-Moabit stattfand, versuchte die Staatsanwaltschaft, aus dem antifaschistischen Gedenken einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht zu konstruieren. Dem Anmelder des Rundgangs wurde ein Jahr danach vorgeworfen, dieser sei wesentlich anders durchgeführt worden als angemeldet. Im Vordergrund habe die Blockade einer Informationsveranstaltung der AfD gestanden, die zur gleichen Zeit in dem als rechte Kneipe geltenden »Heinersdorfer Krug« stattfinden sollte. Natke bewertete das Verfahren gegenüber jW als Versuch, »antifaschistische Veranstaltungen zu kriminalisieren«.

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[re:volt] Das anarchistische Herz Polens

Das anarchistische Herz Polens

Ein düsteres Szenario

Die allgemeine politische Entwicklung in Polen ist seit Jahren mehr als düster. Nicht nur ist derzeit rund um den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki (PiS – Prawo i Sprawiedliwość, zu deutsch: Recht und Gerechtigkeit) eine nationalkonservative Regierung an der Macht, auch die neofaschistischen Gruppen agieren immer selbstbewusster und brutaler. Zuletzt zeigte sich dies in den gewalttätigen Übergriffen gegen LGBTI*-Aktivist*innen in der ostpolnischen Stadt Białystok, wo rechte Hooligans unter klatschendem Beifall einiger Bewohner die Pride Parade mit Steinen angegriffen haben. Autoritäre Tendenzen innerhalb des Staates fordern indes den Ausbau polizeilicher Befugnisse und verteidigen brutale Repression, wie zum Beispiel gegen linke Klima-Aktivist*innen in Form von Einschüchterungsversuchen, Verhaftungen und Einreiseverboten bereits vor der UN- Klimakonferenz COP24 in Katowice und bei dem zweiten polnischen Klimacamp im Juli 2019. Diese staatlichen Dynamiken wirken weiter ermutigend auf neofaschistische Kräfte.
Gleichzeitig dominiert ökonomisch ein gnadenloser Turbokapitalismus. Auch in Polen haben in den vergangenen Jahren in zahlreichen Großstädten Gentrifizierungsprozesse der Innenstadtbereiche stark zugenommen. Wer seine Wohnung nicht halten kann, wird auch hier hemmungslos zwangsgeräumt. In Polen wird dabei weniger von Gentrifizierung, sondern von einer sogenannten „Reprivatisierung“ gesprochen. 1948 verstaatlichte Immobilien und Grundstücke können auf gerichtlichem Wege zurückerlangt werden. In einem Konglomerat aus Teilen der Justiz, der lokalen Verwaltung und kriminellen Banden, treten dubiose Geschäftsleute an Menschen heran, die im kommunistischen Polen enteignet wurden und noch rechtliche Ansprüche auf Grundstücke oder Gebäude in der Stadt haben. Diese kaufen sie ihnen schließlich ab. Mieter*innen, die sich weigern ihr Haus zu verlassen, werden mit Hilfe sogenannter Säuberungsgruppen vertrieben. Der bekannteste und brutalste Fall ist der Mord an der Warschauer Mieter*innenaktivistin Jolanta Brzeska, die in einem Waldstück am Stadtrand verbrannt wurde.
Die Regierungspartei PiS versucht seit Jahren, nicht nur Medien und Justiz für sich zu vereinnahmen, sondern bekämpft auch aktiv die kritische Zivilgesellschaft in Polen. Unter der PiS-Herrschaft wurde ein umfassender autoritärer Umbau von Staat und Gesellschaft in Angriff genommen, von dem bereits vieles verwirklicht wurde. Die katholische Kirche erwies sich dabei als wichtiger Bündnispartner der Regierung: Denn es ist die Kirche, die vor allem in ländlichen Regionen in der Lage ist, das Wahlverhalten der Bevölkerung zugunsten der PiS zu beeinflussen. Während der letzten vier Jahre konnte die PiS-Regierung ihre Macht ausbauen. Oppositionelle Kräfte sind, wie die Europawahlen in diesem Jahr gezeigt haben, derzeit nicht in der Lage, eine ernsthafte Alternative zu bieten. Zudem sind sie weitgehend zerstritten. Am 13. Oktober 2019 finden in Polen erneut Parlamentswahlen statt, bei denen im schlimmsten Fall die PiS die absolute Mehrheit im polnischen Parlament erringen könnte. Düstere Aussichten also. Allerdings: Trotz dieser Probleme, Widersprüche und reaktionärer Angriffe gab es in den letzten Jahren auch einige erfolgreich verlaufende soziale Kämpfe, allen voran der landesweite Frauenstreik gegen die Verschärfung des Abtreibungsverbots. Im Rahmen einer länderübergreifenden Zusammenarbeit wurden zudem gleichzeitig mehrere Amazon-Werke in Deutschland und Polen bestreikt.

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Kurz-Bericht & Fotos: Gedenken an Günter Schwannecke

Kundgebung zum Gedenken an Günter Schwannecke

Ankündigung: Kundgebung in Charlottenburg: Im Gedenken an Günter Schwannecke

Etwa 50 Menschen nahmen gestern an der Gedenkkundgebung in Erinnerung an Günter Schwannecke auf dem Günter-Schwannecke-Spielplatz in Berlin-Charlottenburg teil.

Viele waren gekommen, um an den 27. Todestag Günter Schwanneckes zu erinnern: Anwohnerinnen, Antifas, Bezirkspolitikerinnen, Interessierte, Passanten. Insgesamt kamen knapp 50 Teilnehmende zusammen. Ein ortsbekannter Reichsbürger, der Fotoaufnahmen machen wollte, durfte nicht teilnehmen und musste die Kundgebung verlassen.

Die Kundgebung erinnerte an Günter Schwanneckes Leben und an den Überfall von Neonazis 27 Jahre zuvor. Die Berliner Obdachlosenhilfe sprach in einem Redebeitrag über die Nöte von Wohnungslosen, Sozialchauvinismus im Berliner Alltag und rechte Gewalt gegen Obdachlose.

Die nächste Kundgebung ist im kommenden Jahr geplant.

Fotos:
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Filmabend im Kiezhaus: Goldrausch – Die Geschichte der Treuhand

Goldrausch – Die Geschichte der Treuhand

Filmabend:
Mi, 16.10.2019 | 20:00 Uhr | Kiezhaus Agnes Reinhold (Afrikanische Straße 74 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Anlässlich der staatlich aufgezwungenen Feiern zu „30 Jahre Mauerfall“, wollen wir einen kritischen und klassenbewussten Blick auf die ökonomischen Folgen des Anschlusses des staatssozialistischen Versuches für die Arbeiter*innen in der inzwischen aufgelösten DDR werfen.

Eine gewichtige Rolle in der Durchsetzung neoliberaler Interessen des Westens auf dem Gebiet der ehemaligen DDR spielte dabei die Treuhandanstalt, kurz: Treuhand. Diese von westlichen Politiker*innen und Kapitalfraktionen aufgebaute Anstalt war fleißig damit beauftragt, volkseigene Betriebe zu privatisieren, zu lächerlichen Preisen an die kapitalistische Konkurrenz aus dem Westen zu verscherbeln und letztlich Millionen Arbeitsplätze nicht nur zu vernichten, sondern auch die sie ausfüllenden Menschen massenhaft zu entwürdigen und zu verarmen.

Um sich mit dieser Praxis des neoliberalen Kahlschlags in der DDR genauer zu befassen, zeigen wir den Dokumentarfilm „Goldrausch – Die Geschichte der Treuhand“ (ca. 1 Std. 30 Min. – 2016).

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