Vortrag mit Marek Jakubowski [Postkom] Kulturrevolution von rechts in Osteuropa?!

Dienstag  |  13.11.2018 | 19:00 Uhr |  BAIZ | Schönhauser Allee 26A

Nach dem Erfolg der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) im Jahr 2015 kam es in Polen zu drastischen Veränderungen. Staatliche Medien und das Gerichtswesen werden von Rechtspopulisten bestimmt. Die jetzige Regierungsmehrheit kooperiert offen mit Akteuren der extremen Rechten. Gemeinsame Vision ist ein autoritäres Gesellschaftsprojekt christlicher Prägung im Rahmen einer ethnisch bestimmten (Volks-)Gemeinschaft. Das polnisch-ungarische Modell dient als Inspirationsquelle und hat eine starke Wirkung auf sämtliche rechtspopulistischen Bewegungen in Westeuropa. Der wichtigste Akteur der schwachen Opposition ist die stark von neoliberalen Ideen geprägte Koalition aus der ehemaligen Regierungspartei und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Linksradikale Kräfte befinden sich weitestgehend in der Isolation. Da es zu erwarten ist, dass die seit einigen Jahren besorgniserregenden Entwicklungen in Osteuropa nicht über Nacht verschwinden werden, ist es dringend notwendig, über Gegenstrategien zu reden.

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Erklärung der NEA: Keine Entsolidarisierung mit den Betroffenen von rechter Gewalt!

Erklärung der NEA:
Keine Entsolidarisierung mit den Betroffenen von Nazi-Gewalt!

Am 4. September 2018 wurde ein Antifaschist in der U7 am Bayerischen Platz von einer Person niedergestochen, nachdem er diese mit der rechten Symbolik in ihrem Tattoomotiv konfrontierte. Über eine Woche lang erfolgte weder eine Skandalisierung der Tat, noch eine Solidarisierung mit dem Betroffenen aus der linken und antifaschistischen Szene. Auch innerhalb linker Publikationsmedien und »Social«-Media-Seiten wurde der Angriff auf den Antifaschisten nicht thematisiert, obwohl sogar die bürgerliche Presse darauf reagierte. 1 2 3 Als wir davon mitbekamen, veröffentlichten wir eine Solidaritätserklärung. 4

Der Umstand, dass der Betroffene aus dem Umfeld des Jugendwiderstandes kommt 5, führte offensichtlich dazu, dass sich Menschen bewusst nicht mit ihm solidarisierten, obwohl sie sich selbst als Linke, Antifaschist*innen und Kämpfer*innen gegen herrschende Systeme verstehen. Während normalerweise jede Online-Aktivität des Jugendwiderstandes akribisch verfolgt und jeder Text der Gruppe innerhalb kürzester Zeit in »sozialen« Medien zerrissen wird, wurden das Statement zu dem Vorfall und der Versuch der Vereinnahmung durch Rechte offensichtlich bewusst übergangen.
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Gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg

Mobilisierungsveranstaltungen gegen die IMK am 24.11.2018

Fr., 26.10. | 20:00 Uhr | Schloß 19 (Schloßstr. 19, Charlotenburg)
Referent*innen: #unheimlichsicher-Kampagne Magdeburg | Org: Antifa Westberlin
»Die Novellierung der Polizeigesetze und die Auswirkungen auf die Gesellschaft«

Do. 01.11. | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Str. 10A, Wedding)
Referent: Benjamin Derin (Republikanischer Anwältinnen – und Anwälteverein e.V. | Org: Hände weg vom Wedding Mobilisierungsveranstaltung gegen die IMK

Sa., 10.11. | 19:00 Uhr | Lunte (Weisestraße 53, Neukölln)
Referent*innen: #unheimlichsicher-Kampagne & Proletarischen Autonomie Magdeburg | Org: Netzwerk Freiheit für alle politische Gefangenen
»Das neue Polizeiaufgabengesetz – Wie beeinflusst es aktive Linke und Fußballfans?«

Fr. 16.11. | 19:30 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Str. 78, Weißensee)
Referent*innen: Rote Hilfe e.V., Fanhilfe Magdeburg, linke Anwält*innen Org: North East Antifa und Rote Hilfe Berlin e.V.

Anreise am 24.11.2018 10:30 Berlin-Alexanderplatz

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Antifa-Cafe-Nordost: Das neue Polizeiaufgabengesetz – Was bedeutet es für Linke und Fussballfans?

Antifa-Cafe-Nordost:
Das neue Polizeiaufgabengesetz – Was bedeutet es für Linke und Fussballfans?

Freitag | 16.11.2018 I 19.30 Uhr | KuBiz | Bernkasteler Str. 78 | 13088 Berlin-Weißensee

Rote Hilfe-Beratung: Wie immer ab 18.00 Uhr

Referent*innen:  Rote Hilfe e.V., Fanhilfe Magdeburg, Christian Meyer (CILIP – Bürgerrechte & Polizei)

Material: Antifa-Cafe-Programmheft [PDF] [Issuu]

Bayern hat ein neues, verschärftes Polizeigesetzt auf den Weg gebracht. Im Kern geht es bei dem neuen »Polizeiaufgabengesetz“ (PAG) darum, dass Straftaten verhindert werden sollen, bevor sie überhaupt geschehen. Dafür darf die Polizei auf Verdacht Wohnungen verwanzen und private Daten abgreifen, potentielle Gefährder*innen vorsorglich wegsperren. Smartphones, Clouds und verschlüsselte Chats können ohne richterlichen Beschluss auf Verdacht angezapft werden. Jurist*innen und selbst Teile des Polizeiapparates kritisieren das Gesetz, da es in seiner Ausformulierung an vielen Stellen zu allgemein und zu wage ist. Weiterlesen »

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Pankow: Frauenbündnis gegen rechts gegründet

Im September 2018 gründete sich das neue Bündnis Pankower Frauen gegen Rechts. Unterstützt wird das Bündnis durch viele aktive Frauen* aus dem Berzirk, soziale Einrichtungen, Jugendclubs und Parteien. Direkt nacht der Gründung beteiligte sich das Bündnis an den Protesten gegen den fundamentalistischen 1000-Kreuze-Marsch und an der antirassistischen “#unteilbar”-Demo. Wir dukumentieren die Gründungserklärung und erste Bilder von den Aktionen des Bündnisses.

 

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Prenzlauer Berg: Buchhandlung Montag sagt Lesung mit neurechtem Autor ab

Die Buchhandlung Montag in der Pappelallee hat Anfang Oktober eine für den 3. November geplante Lesung mit Autor Alexander Wendt abgesagt. Der Grund ist Wendts nähe zur Neuen Rechten. Alexander Wendts Zugehörigkeit zum neurechten Spektrum wurde kurz darauf bestätigt – durch einen beim rechten Onlineportal “Achse des Guten” (11.10.2018), in dem sich mit Wendt nach der Veranstaltungsabsage im Prenzlauer Berg solidarisiert wurde. Der Autor: Kein geringerer als Wendt selbst, der auf der Website regelmäßig Texte veröffentlicht. Seit der Absage Anfang Oktober werden die Betreiber*innen des Buchladens im Netz und per Mail bedroht. Im folgenden dokumentieren wir darum die Erklärung der Buchhandlung Montag.

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Veranstaltungshinweis: VS auflösen! mit Friedrich Burschel

Dienstag, 13. November 2018, 19:00 Uhr, Feurigstraße 68, 10827 Berlin

Deutschland, 2018: Mit Maaßen ist ein AfD-Sympathisant Verfassungsschutzpräsident und anstatt für seine leaks an die AfD zur Rechenschaft gezogen zu werden, wird er schlicht zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Deutschland, ebenfalls im 21. Jahrhundert: Der NSU mordert Jahre lang , ein rechtsterroristischer Hintergrund wird von vornherein ausgeschlossen und sogar erst einmal die Angehörigen der Opfer ins Verhör genommen. Dazu kommen Programme gegen „Linksextremismus“, die jetzt für NRW wieder auf die Tagesordnung kommen. Wir wollen deshalb einen grundlegenden Blick auf den Inlandsgeheimdienst werfen und haben dafür den Experten für neonazistische Strukturen Friedrich Burschel eingeladen.

Referent: Friedrich Burschel

Veranstalter*innen: SDS Berlin HU

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Veranstaltung: Das Rechte Auge ist Blind doch worauf schaut das Linke? Die Verfassungsschutzberichte und linke Gruppen.

Mittwoch, 14. November 2018, 19 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexander Straße, 10178 Berlin

Die Verfassungsschutzbehörden der Länder und des Bundes hatten schon immer linken Strukturen im besonderen Fokus und anders herum. Die Geschichte der Behörden ist von Skandalen durchzogen. Celler Loch, NSU oder auch der Fall Amri zeigen weder die Aussagen der Behörde noch ihre Berichte sind vertrauenswürdig und sollten dringend hinterfragt werden. Trotzdessen sind sie eine der wenigen Möglichkeiten überhaupt zu sehen womit sich diese Inlandsgeheimdienste auseinander setzen. Wir wollen mit euch zusammen schauen, was beobachtet der Verfassungsschutz, wenn er nach links schaut. Welche Art Strukturen werden beobachtet, von der Partei DIE LINKE bis zu Antifa-Gruppen? Schaut er da vielleicht genauer hin oder ist er nachlässiger?
Worin unterscheiden sich Bundesländer, wie zum Beispiel Berlin, Bayern, NRW und Sachsen?

Veranstalter*innen: LAG Antifaschismus DIE LINKE. Berlin

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Infoveranstaltung und Soliparty gegen Repressionen

27.10.2018 |  20 Uhr | K9 | Kinzigstr 9

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen und der Fußballweltmeisterschaft begann in Russland eine Repressionswelle. Aktivist_innen wurden verschleppt, geschlagen, mit Elektroschocks gefoltert. Außer Schlägen und Folter droht den Gefangenen eine lange Haftzeit: der Geheimdienst beschuldigt sie an der Teilnahme an dem Terrornetzwerk „Netz“. Eine Aktivist_in wird euch den Fall erklären und Updates geben. Der Vortrag ist in englisch, aber es wird eine Flüsterübersetzung geben. Danach steigt eine fette Antirep Party mit „F_riot“ ( female allstars), „FRIDAΨ“ (bass deconstruction), „RRRRR“(Schallplattenunterhaltung aus der Wundertüte), „Miau Sayonara“ (Trap&Bass) und „NOISE fatale“(Trash).

Mehr Infos unter: https://rupression.com/de/

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Infoveranstaltung: Justice pour Clément – Vom Gedenken über den Prozess zum Kampf

Mittwoch | 31.10.2018 | 19:30 Uhr | Baiz  | Schönhauser Allee 26A

Im Jahr 2013 wurde der Antifaschist Clément Méric im Alter von 18 Jahren in Paris von Faschisten ermordet. In den vergangen Jahren begleiteten wir den Fall, führten Veranstaltungen und Kundgebungen durch, fuhren regelmäßig nach Paris zu den Gedenkdemonstrationen und produzierten die Filme „Une vie de lutte“ und „Paris Rebelle“. Nach über 5 Jahren fand nun der Prozess gegen die Haupttäter Esteban Morillo, Samuel Dufour und Alexandre Eyraud statt. Zahlreiche Aktivist_innen, Freund_innen und die Angehörigen von Clément begleiteten das Gerichtsverfahren als Prozessbeobachter_innen und organisierten öffentliche Aktionen und Veranstaltungen.

Bei unserer Infoveranstaltung wollen wir einen Rückblick auf die unterschiedlichen Aktionen der letzten Jahre werfen und mit Referent_innen aus Paris über den Prozess und die Zukunft des Gedenkens an Clément und die Fortführung seines Kampfes sprechen.

Andere Beiträge aif dieser Seite zum Mord an Clément Méric: Filmprojekt zum Mord an Clément Méric: Une vie de lutte | Der Kampf geht weiter 

Organisator_innen: Left Report und North East Antifascists

Referent_innen: La Horde

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