[Antifa Café Nord-Ost] Sächsische Zustände

Sächsische Zustände – Rechte Vorherrschaft und linker Widerstand

Antifa-Tresen & Info-Veranstaltung:
Fr, 20.07.2018 | 19:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: Antifa Café Nord-Ost
Referent*innen: Rassismus tötet! (Leipzig)

Ab 18:00 Uhr: Repressionsberatung mit der Roten Hilfe Berlin

»Die gegenwärtige Entwicklung in Sachsen ist das Ergebnis jahrelanger ignoranter CDU-Politik« sagte die Leipziger Linken-Politikerin Juliane Nagel anlässlich eines dreitägigen Nazi-Festivals im sächsischen Ostritz, bei dem rund 1200 Nazis Hitlers Geburtstag feierten. Das konservative Grundklima in Sachsen und eine CDU geführte Landesregierung begünstigt seit den 90er Jahren die problemlose Ausbreitung von Nazistrukturen und richtet sich als erstes gegen alles, was links ist. Vor dem Hintergrund dieses Gesellschaftsklimas sind die Tausenden, die sich Montag für Montag im Dresdener Stadtzentrum bei PEGIDA einfinden, kein Zufall. Unter genau diesen Umständen ein solidarisches Miteinander zu verteidigen, nicht aufzugeben und weiterzumachen, ist eine Kunst für sich. Wir haben darum Antifaschist*innen aus Leipzig eingeladen um mit ihnen über ihre Kämpfe und Unterstützungsmöglichkeiten gegen die rechte Vorherrschaft im Freistaat zu reden.

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NS-Verherrlichung stoppen – Die Rechten zu Boden! Den Hess-Marsch am 18.08. in Spandau verhindern!

NS-Verherrlichung stoppen – Die Rechten zu Boden!
Zusammen gegen den Rudolf Heß-Marsch am 18. August in Berlin.

Aktionen gegen den Heß-Marsch:
Sa, 18.08.2018 | Berlin

Mehr Infos: nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu
Kontakt: ns-verherrlichung-stoppen@riseup.net

Info-Veranstaltungen (Berlin):

Fr, 27.07.2018 | XX:XX Uhr | Schloß19 (Schloßstraße 19 / Charlottenburg)
Do, 02.08.2018 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)
Sa, 04.08.2018 | 18:00 Uhr | Schreina47 (Schreinerstraße 47 / Friedrichshain)
Mo, 13.08.2018 | 20:00 Uhr | Magda 19 (Magdalenenstraße 19 / Lichtenberg)
Mo. 13.08.2018 | 20:00 Uhr | Groni50 (Groninger Straße 50 / Wedding)

>>> Bundesweite Termine

Material:

Banner:
„Die rechten zu Boden!“: [Rot]

Plakate:
„NS stopp“: Rot [JPG / PDF] | S/W [JPG / PDF] | W/S [JPG | PDF]
„NS stopp“ & „Die rechten zu Boden!“: Rot [JPG / PDF] | S/W [JPG / PDF] | W/S [JPG | PDF]
Info-Veranstaltung: [Bunt] | [S/W]

Flyer:
Info-Veranstaltung: [Bunt] | [S/W] | Kopiervorlage: [Bunt] | [S/W]

Hintergründe:
Über den Heß-Mythos der Neonaziszene (Video / Left Report / 2017)

Erneut mobilisieren Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau um dem Hitlerstellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln.

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[Indymedia] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen ab 2014 gründeten sich in etlichen Städten sog. Bürgerwehren, also Menschen, die das Ankommen der Flüchtlinge als Gefahr für Sicherheit und Eigentum empfanden. Aus dieser grundsätzlich rassistischen Annahme und dem Gefühl, dass die staatlichen Behörden keinen Schutz boten, wurde sich selber organisiert, Patrouillen gelaufen und im Extremfall sich auch bewaffnet. In wiefern Bürgerwehren in konkreten Fällen über einen längeren Zeitraum wirkmächtig wurden, kann hier nicht nachvollzogen werden.
Wie auch sonst bei dieser rassistischen Mobilisierung kann aber festgestellt werden, dass die NPD zu spät die Dynamik erkannte und nur sehr partiell eigene Bürgerwehren mit minderem Erfolg praktizierte. In Berlin machte nur die Pankower NPD in den letzten Jahren unregelmäßige Versuche, im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften mit NPD-Westen als „Kiezstreife“ zu provozieren. Nicht selten wurden sie dabei von der Polizei kontrolliert, so dass die Aktion ihren Sinn verlor. Aus dem Kreis um den Pankower Vorsitzenden Christian Schmidt scheint auch der Impuls zu der aktuellen Kampagne gekommen sein.
Die Kampagne „Schafft Schutzzonen“
Die aktuelle Kampagne „Schafft Schutzzonen“ ist so gesehen ein lauwarmer Aufguss eines lauwarmen Aufgusses. Sie zielt nicht in erster Linie auf eine reale Etablierung dieses Konzepts ab, sondern auf eine Skandal und die damit verbundene Öffentlichkeit. Nur wenige Aktivitäten hat die Berliner NPD seit dem Launch der Kampagne entfaltet. Lediglich einzelne Brandenburger NPD-Verbände sind mit Aktionen gefolgt.
Mit etwa einem Monat Verspätung scheint zumindest die Berliner Lokalpresse auch darauf anzuspringen. Mehrere Zeitungen berichteten inzwischen über die Aktion und befragten Polizei und Bahn zu deren Rechtmäßigkeit.

Der personelle und logistische Aufwand, den die NPD dafür einsetzte hält sich bisher in Grenzen. Dokumentiert sind bisher in Berlin lediglich drei Aktionen:

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Medien-Übersicht – HSH: Kundgeubng gegen die „Extremismus“-Diskussion im Stasiknast

Hohenschönhausen: Kundgeubng gegen die „Extremismus“-Diskussion im Stasiknast

Am 05.07.2018 beteiligten sich ca. 30 Leute an einer Kundgebung gegen die „Extremismus“-Diskussion im Stasiknast in Hohenschönhausen. Ein Bericht wird hier in kürze veröffentlicht. Bis dahin dokumentieren wir an dieser Stelle einige Fotos von der Kundgebung und eine kleine Presse-Übersicht.

Presse:
Extrem erwartbare Debatte (taz / 05.07.2018)
Uferlose Nachwehen (taz / 05.07.2018)
Im Reich der extremen Mitte (Neues Deutschland / 06.07.2018)
Reinwaschung der »Mitte« (Neues Deutschland / 06.07.2018)
Demonstrieren, nicht diskutieren (taz / 06.07.2018)
Gewaltmonopolisten (Junge Welt / 07.07.2018)

Ankündigung: Kundgebung: Die extreme »Mitte« stören! – Solidarität mit den NoG20-Gefangenen!

Fotos:

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[Indymedia] ReUpload | Video: Aktion gegen NSU-Anwalt Nahrath | #Keinschlussstrich

ReUpload | Video: Aktion gegen NSU-Anwalt Nahrath | #Keinschlussstrich

Nachdem das Video innerhalb von 5 Studen gelöscht wurde, gibt es hier nun zwei neue Uploads. Spiegelt das Video, ladet es überall hoch – Kein Schlussstrich und Keine Zensur von praktischer Kritik an Nazis!

Wolfram Nahrath verteidigt im NSU-Prozess seit 2013 Ralf Wohlleben, der dem NSU die Waffe für ihre rassistische Mordserie beschaffte und Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt beim Untertauchen half.
Seit mehreren Jahrzehnten ist Nahrath Verteidiger von Holocaustleugnern und gewaltbereiten Nazis.
Die Nahrath-Familie besteht aus nunmehr rund drei Generationen überzeugter NationalsozialistInnen.
Wer keinen zweiten NSU will, muss jetzt aktiv werden – gegen die HelferInnen des rechten Terrors und ihre Netzwerke.

– Kein Schlussstrich unter den NSU-Komplex!
– Farbe bekennen gegen rechten Terror!

Link zum Video:

1 – Video: www.liveleak.com/view?t=a3diJ_1531326594
2 – Download: www.mediafire.com/file/ov3tn054o3kb5vx/Aktion+gegen+NSU-Anwalt+Nahrath+-+%23Keinschlussstrich.mp4

Infos zu Wolfram Nahrath
www.belltower.news/lexikontext/nahrath-wolfram
de.wikipedia.org/wiki/Wolfram_Nahrath
blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2018/05/18/medienlog-plaedoyer-wohlleben-nahrat-nsu/

Infos zum NSU-Komplex:
www.nsu-watch.info
www.nsuprozess.net

Quelle: de.indymedia.org/node/22751

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[Left Report] Audiomitschnitt: Anna und Arthur machen einen Deal?

Audiomitschnitt: Anna und Arthur machen einen Deal?

Text zur Veranstaltung von der Roten Hilfe Berlin

Podiumsdiskussion zu Deals und Einlassungen vor Gericht

In den letzten Jahren scheint es bei politischen Prozessen gegen Linke zunehmend normal zu werden sich auf Deals mit dem Gericht einzulassen. Gerichte bieten Tauschhandel nach dem Motto ‚Strafmilderung gegen Einlassung‘ und immer wieder lassen sich Genoss*innen darauf ein – oft ohne Rückmeldung aus der restlichen Bewegung.

Solche Kuhhandel gehen nie auf Kosten des Staates, praktisch immer aber auf Kosten der Bewegung. Und die Betroffenen selbst haben meist auch nicht viel davon, entgegen der vermeintlich gutmütigen Versprechungen der Repressionsorgane. Die Prozesse im Nachgang der G20-Proteste haben wieder mal gezeigt, dass Einlassungen und sonstige Zusammenarbeit mit den Repressionbehörden auch nicht vor überzogenen Strafen schützen.

Erfreulicherweise wird die Praxis sich in politischen Verfahren unbedarft auf Deals und sonstige schmierige Angebote einzulassen in den letzten Monaten wieder kritisch reflektiert. Anschließend daran wollen wir in dieser Podiumsdiskussion zusammen mit einem ehemaligen Mitglied der Stadtguerrilla und politischem Gefangenen und einer solidarischen Anwältin gemeinsam diskutieren was es mit solchen Deals eigentlich auf sich hat. Warum werden überhaupt solche Angebote gemacht und was verspricht sich der Staat davon? Und was bedeutet es – politisch und persönlich – für die Betroffenen und ihr solidarisches Umfeld, sich (nicht) darauf einzlassen?

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[Junge Welt] Zweierlei Recht

Es hätte wohl jeden von ihnen treffen können – Massenprotest gegen die Urteile des Nationalen Gerichtshofs gegen acht baskische Jugendliche, die sich im Herbst 2016 eine Auseinandersetzung mit zwei Beamten der Guardia Civil geliefert hatten (Pamplona, 15.6.2018) Foto: AP Photo/Alvaro Barrientos

Zweierlei Recht
Die jüngste Verurteilung einiger baskischer Jugendlicher zu hohen Haftstrafen und die Anklagen gegen katalanische Politiker verdeutlichen den politischen Charakter der Justiz in Spanien – der Feind steht links
Von Krystyna Schreiber

Am frühen Morgen des 15. Oktober 2016 kommt es in Altsasu (spanisch: Alsasua) im nordspanischen Baskenland während des jährlichen Dorffestes in einer Kneipe zu einer Schlägerei zwischen mehreren Jugendlichen und zwei Beamten der Guardia Civil. Schadenbilanz: eine dicke Lippe und ein gebrochener Knöchel. Soweit nichts Ungewöhnliches in einem Land wie Spanien, in dem es allein im Jahr 2016 zu 9.571 Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Bürgern kam, die als Widerstand gegen die Staatsgewalt eingestuft wurden. Auch im baskischen Fall wird eine solche Klage bei den örtlichen Behörden eingereicht.

Doch dann ereignete sich Unerwartetes: »Wir bekamen Angst, als wir sahen, was bestimmte spanische Zeitungen und auch das Fernsehen aus dem Fall, in den unsere Kinder involviert waren, machten. Man behauptete, unser Dorf Altsasu sei gespalten, dass sich hier die Beamten der Guardia Civil nicht frei bewegen könnten, ohne von den Bürgern beschimpft zu werden. Man beschrieb eine Situation extremer Gewalt, die mit der Realität vor Ort nichts zu tun hat. Die Presse bereitete das Terrain vor, für das, was danach kam«, erklärt Bel Bozueta, Mutter des inzwischen 23jährigen Adur, einem der acht Verurteilten in diesem Fall. Adurs Anwältin, Jaione Karrera, beschreibt den Fortgang der Ereignisse: »Wenige Wochen nach der Prügelei reichte eine Organisation für Terrorismusopfer Klage bei der Audiencia Nacional in Madrid ein. Das Nationalgericht ist nur für besonders schwere Verbrechen zuständig wie Terrorismus, und die Urteile beinhalten immer sehr hohe Haftstrafen«. Tatsächlich versucht man, eine Verbindung der baskischen Jugendlichen zu einer Bewegung herzustellen, die den Rückzug der Guardia Civil aus dem Baskenland verlangt – und damit indirekt mit der baskischen Organisation Euskadi Ta Askatasuna (Baskenland und Freiheit, ETA).

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Café Rojava: Frauen in Rojhilat – Feministischer Widerstand in Iranisch-Kurdistan

Frauen in Rojhilat – Feministischer Widerstand in Iranisch-Kurdistan

Info-Veranstaltung:
Mo, 09.07.2018 | 19:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Café Rojava

Lesetipp im Vorfeld der Veranstaltung: „Das Hauptproblem des Iran ist die kurdische Frage“ Zilan Tanya, Ko-Vorsitzende der „Freien und demokratischen Gesellschaft aus Ostkurdistan“ (KODAR) | 27.06.2018

Der iranische Staat erlebt seit Jahren eine Welle an Protesten und Widerständen in Folge eines repressiven Herrschaftsapparats der keine Lösung auf die alltäglichen gesellschaftlichen Probleme der Menschen findet. Die Frauenfrage stellt für den Iran das Hauptproblem dar. Vehement versucht das Regime ein Aufbäumen zu ersticken.

Die Frauenbefreiung und -selbstbestimmung haben eine lange Geschichte in der Region. Um die revolutionären Kämpfe, Entwicklungen und Einflüsse rund um den Aufbau in Rojava (Demokratische Föderation Nordsyrien) besser zu verstehen, werden wir mit einer Freundin gemeinsam den Blick in die Geschichte des feministischen Widerstands in Rojhilat (Ostkurdistan, iranisches Staatsgebiet) werfen. Sie erzählt von ihrer sechsjährigen Gefangenschaft in diversen iranischen Knästen und möchte einen persönlichen Erfahrungsbericht aus der Umbruchphase 1978-80 geben. Zusammen wollen wir die heutige Ausgangslage für die derzeit stattfindenden Proteste besser verstehen und besonders die Rolle der Frauen im Kampf um ein demokratisches Projekt für ein freies Kurdistan und einen freien Iran herausstellen.

Die Veranstaltung findet auf Sorani statt. Es gibt eine deutsche Übersetzung.

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Wedding-Tresen: Google Campus und Start-Ups

Tresen im Juli mit TOP Berlin: Google Campus und Start-Ups

Wedding-Tresen & Info-Veranstaltung:
Do, 05.07.2018 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding
Referent*innen: TOP Berlin

Mittlerweile twittern es die Vögel von den Dächern: Die Tech-Industrie kommt nach Berlin und mit ihr prekärere Jobs, Selbstausbeutung und steigende Mieten. Ein Testballon dafür ist der Google Campus in Kreuzberg. Es soll der siebte in der „Campus Family“ werden – zumindest wenn es nach Googles Mutterkonzern Alphabet und dem Berliner Senat geht. Wie das mit Wohnungsnot im Kapitalismus, kalifornischer Ideologie und der Zukunft der digitalen Stadt zusammenhängt, hat die TOP Berlin in einer Broschüre analysiert. Bei unserem monatlichen Hände weg vom Wedding Tresen stellen sie diese Broschüre vor. Außerdem werden wir uns ansehen wo und wie die Tech-Industrie und Start-Up Szene bei uns im Wedding aktiv ist.

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Kundgebung: Die extreme »Mitte« stören! – Solidarität mit den NoG20-Gefangenen!

Die extreme »Mitte« stören! – Solidarität mit den NoG20-Gefangenen!

Gegen-Kundgebung und Gefangenen Briefe schreiben:
Do, 05.07.2018 | 18:00 Uhr | Gedenkstätte Hohenschönhausen (Genslerstraße 66 / Hohenschönhausen)
Vortreffpunkt: 17:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz | Gleis 4

Aufrufer*innen: North-East Antifascists [NEA]

Banner: [#1] [#2]

Am 5. Juli treffen sich Konservative und Rechte zum gemeinsamen rumopfern über den legitimen G20 Protest im Stasiknast Hohenschönhausen. Gegenseitig wird sich von der gesellschaftlichen Gewalt der sogenannten „Mitte“ reingewaschen und linker Protest mit rechten und sonstigen Terror gleichgesetzt.

Um dieser zutiefst reaktionären Veranstaltung etwas entgegenzusetzen, rufen wir dazu auf bei unserer Gegenkundgebung gefangenen G20 Aktivist*innen Briefe zu schreiben und so ein praktisches Zeichen der Solidarität zu setzen. Gerne könnt ihr aber natürlich auch an andere Gefangene, wie beispielsweise Isa und Nero, Briefe oder Karten schicken.

Aufruf:

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