Bericht & Fotos – Pankow: Antifa-Demo thematisiert AfD-Firma im Kiez

Antifa-Demo thematisiert AfD-Firma im Kiez

Am Mittwoch, den 13. Juli, demonstrierten rund 80 Menschen gegen den AfD-Funktionär Andrea Grigor Siewert. Siewert betreibt in der Elsa-Brändström-Straße 95 in Pankow die Firma Bürofa. Bürofa beliefert den Bundestag seit 16 Jahren exklusiv mit Bürobedarfsartikeln aller Preisklassen und aller Art. Somit schusterte der Staat mit Andrea Siewert, der nicht nur seit 2014 AfD-Mitglied ist, sondern auch den Pankower Verband der Partei aufgebaut hat, einem bekennenden Rechten Aufträge in Millionenhöhe zu.
Da jedem Abgeordneten pro Jahr 12.000 Euro für Büroausgaben zur Verfügung stehen, kamen schnell riesige Jahresumsätze für den AfDler zusammen. Dass Gelder aus Siewerts Bundestagsgeschäften auch in die Partei fließen, ist stark anzunehmen, da die Summen um die es hier geht es durchaus zulassen würden. Damit nicht genug, ergab eine Stern-Recherche, dass der Deal durch Betrug zustande kam: Siewert legte einen wesentlich günstigeren Katalog mit dem „Grundsortiment“ zur Ausschreibung vor – die Abgebordeten bestellten aber meist aus dem teureren „erweiterten Sortiment“. Aus diesem Grund wurde der Vertrag nun gekündigt und durch den Ältestenrat des Bundestages nun Ermittlungen gegen Siewert eingeleitet.

Es bleibt aber wichtig, den Druck gegenüber der AfD aufrecht zu halten und die Nachbarschaft sowie Öffentlichkeit über den rassitischen, sozialchauvinistischen und antifeministischen Charakter der Partei sowie Geschäfte ihrer Funktionäre aufzukären. Dies ist mit der Demo auch gut gelungen. Anwohner wurden durch regelmäßige Durchsagen und Flyer über das Thema informiert und zeigten sich größtenteils offen und intressiert. Politische Demonstrationen gehören in der Gegend nicht zum alltäglichen Straßenbild, insofern war dies eine Abwechslung, die gut aufgenommen wurde.

Weiterlesen »

Spendenaufruf: Unterstütze unser DIY-Filmprojekt

spendenaufruf_film_paris_2016_banner02Spendenaufruf: Unterstütze unser DIY-Filmprojekt

Im Frühjahr 2015 sind wir mit Genoss*innen und Freund*innen nach Paris gereist und haben die Dokumentation „Une vie de lutte“ über den Mord an dem linken Aktivisten Clément Méric und den parlamentarischen und gesellschaftlichen Rechtsruck in Frankreich gedreht.

Spendenaufruf: [Deutsch] | [English] | [Français]

Link zu Spendenseite: www.leetchi.com/c/projekt-von-left-report
(Name & Mail können Fake sein, nur die Bezahldaten müssen stimmen…)

Mehr Infos: uneviedelutte.blogsport.eu, leftreport.blogsport.eu & www.antifa-nordost.org
Trailer: [Ein AFA Filmprojekt 2016 – Offizieller Info Teaser & Spendenaufruf]
Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage]
Banner: [715×520] [715×520] [234×60] [600×290]

Interviews:
Trotzdem auf die Straße (Neues Deutschland / 15.06.2016)
»Dieser Protest ist nur mit breiter Solidarität möglich« (Junge Welt / 04.06.2016)

Weitere Artikel:
„Alles für die Katz!“ – Soli-Aufruf der [NEA] zur Demo am 4. Juni
Aufruf Gedenkdemo zum 3. Todestag von Clément Méric in Paris
28. Mai: Soli-Party für’s AFA-Filmprojekt 2016

Berichte, Neuigkeiten und Einschätzungen über die aktuellen Proteste aus Frankreich findet ihr u.a. in deutscher Sprache hier…
linksunten.indymedia.org/user/3092/blog (Johhny)
www.twitter.com/FrankreichNews (Résistance)
linksunten.indymedia.org/de/node/179055 (Johhny)
www.taz.de/proteste-in-frankreich/!5301769/ (taz)
linksunten.indymedia.org/de/node/181844 (Solidarische Jugendbewegung [SJB])
www.heise.de/tp/artikel/48/48536/1.html (Bernard Schmid)
www.taranisnews.com/post/145936824723/loi-travail-1462016-paris-la-dernière (Taranis News)
www.heise.de/tp/artikel/48/48575/1.html (Thomas Pany)

Sonstiges:
„Une vie de lutte“ beim NoDogma Kurzfilmfest 2016 [Infos / Foto]

Ein AFA Filmprojekt 2016 – Offizieller Info Teaser & Spendenaufruf

Weiterlesen »

22. Juli – Demo: Weder Militärputsch, noch AKP Diktatur!

demo_tuerkei_putschNE ASKERİ DARBE, NE AKP DİKTASI! – Weder Militärputsch, noch AKP Diktatur! – Neither military coup, nor AKP dictatorship!

Demo:
Fr, 22.07.2016 | 18:00 Uhr | Hermannplatz (Neukölln)

[Aufruf | Çağrı | Call]

Weder Militärputsch, noch AKP Diktatur!
Die Lösung sind der Frieden und die Demokratie!
Jetzt sofort!

Die 14-jährige AKP-Regierung hat die Türkei in eine Katastrophe geführt. Viele Ereignisse und Zustände ebneten den Weg zu dem versuchten Militärputsch vom 15.Juli 2016:
Angefangen mit dem brutalen Vorgehen gegen die Gezi-Park-Bewegung 2013 bishin zum Krieg nach den Wahlen am 07. Juni 2015 und der damit verbundenen Unterdrückung, andauernden Plünderungen, der Außerkraftsetzung des Parlaments sowie den Massakern in den kurdischen Städten durch das Militär und die Polizei.

Wenn wir jetzt nicht aktiv kämpfen, bedeutet eine Abwehr des Militärputsches nicht automatisch eine Hinwendung zur Demokratie.

Lasst uns der AKP-Regierung nicht erlauben, dass sie die aktuelle Situation nun dazu nutzt um die Opposition auszuschalten und ihre Idee eines Präsidialsystems, eine quasi Ein-Parteien-Diktatur, durchzusetzen.

Weiterlesen »

22. Juli: Soliparty im JUP mit trashiger Musik!

soliparty_ash_jup_20160722Soliparty im JUP mit trashiger Musik!

Soli-Party:
Fr, 22.07.2016 | 21:00 Uhr | JUP (Florastraße 84 / Pankow)

Mehr Infos: JUP

Mit der Soliparty unterstützen wir Studierende der Alice Salomon Hochschule (ASH) die in Hellersdorf ein Fest für Menschen mit und ohne Fluchterfahrung organisiert haben, dass von der Uni nicht finanziell unterstützt wurde.

Alles was darüber hinaus geht wird an das LaLoKa gespendet (ein von Refugees selbstverwaltetes Internet_Café in Hellersdorf), bei dem vor kurzem die Scheiben eingeworfen wurden.

Wer sich noch mehr über den für seine „besorgten Bürger“ bekannten Bezirk erfahren möchte, kann sich hier die Broschüre „Dunkelziffer unbekannt – Rassismus und rechte Gewalt in Marzahn-Hellersdorf“ herunterladen, die unter Anderem vom ASta der ASH herausgebracht wurde: asta.asfh-berlin.de/de/AStA/broschuere-dunkelziffer-unbekannt-rassismus-und-rechte-gewalt-in-marzahn-hellersdorf.html

Das Line Up halten wir aus organisatorischen Gründen noch geheim ;) Aber es wird auf jeden Fall sehr gut!

20. Juli: Vor 15 Jahren wurde Carlo Giuliani während des G8-Gipfels in Genova (Italien) von den Bullen ermordet!

carlo_giuliani_2016Nichts und Niemand ist vergessen!
„Remembering means fighting – Erinnern heißt kämpfen“

[Banner von Left Report]

Hunderttausende haben im Juli 2001 in Genua gegen den dort stattfindenden G7 Gipfel protestiert.
Einer von ihnen, Carlo Ciuliani, wurde am 20.07.2001 von einem Bullen erschossen. Am 22.7. stürmten die Schweine eine Schule und misshandelten die dort Schlafenden schwer. Die Antiglobalisierungsbewegung die die Proteste trug, war eine internationale und eine massenhafte. Sie stand gegen die kapitalistische Barbarei und wollte das Treffen der Herrschenden nicht kritiklos hinnehmen.

Die Schüsse auf Carlo und die Misshandlungen waren die Antwort der herrschenden Klasse auf die massenhaften Proteste. Sie zeigen, wie der Staatsapparat die verschiedenen Formen und Mittel der Repression einsetzt. Bei kleineren Protesten genügen subtile Methoden. Wird der Widerstand massenhaft, wird er blutig niedergeschlagen. Hinter der Fassade des bürgerlichen Rechtsstaates aber verbirgt sich immer ein nacktes Gewaltverhältnis.

Carlo Ciuliani
Am 20.07.2001 von Bullen erschossen

Mitschnitt: Info-Veranstaltung zu türkischen Faschisten – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Mitschnitt: Info-Veranstaltung zu türkischen Faschisten – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Antifa Enternasyonal: Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Referent*innen: Nick Brauns (Journalist/ Historiker) & Ferat Kocak (HDP/ HDK)

Wer denkt, dass türkische Faschisten keine Relevanz hierzulande spielen, sollte sich die nationalistischen Debatten um den Völkermord an den Armenier*innen sowie die zahlreichen Übergriffe auf türkische und kurdische Linke und Gewerkschafter*innen vor Augen führen. In zahlreichen Städten tummeln sich in sogenannten “Idealistenvereinen” sowie Auslandsorganisationen der faschistischen türkischen Partei “MHP” sowie der türkischen Regierungspartei “AKP”, tausende Personen, die immer wieder versuchen, linke Aktivist*innen und Organisationen verbal und physisch zu attackieren.

Ankündigung: Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!

Quelle: www.mixcloud.com/Antifa_Nordost/mitschnitt-info-veranstaltung-zu-türkischen-faschisten-schulter-an-schulter-gegen-faschismus/

[Antifa Berlin]: Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

wer_ist_die_afdRecherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat.

[Download]

Durch den Zugriff auf hunderte Datensätze (danke nochmal an die Daten-Antifa!) konnte die Mitglieder- und FunktionärInnenstruktur durchleuchtet werden. Rund 200 Einzelpersonen, die sich v.a. in den Bezirksverbänden organisieren, als KandidatInnen bei der kommenden Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen antreten oder sich aktiv am Wahlkampf beteiligen, werden stichpunktartig vorgestellt.

Auffällig dabei ist die hohe Anzahl von ehem. Mitgliedern und FunktionsträgerInnen der sog. Altparteien, die in der AfD ihre neue politische Heimat gefunden haben. Neu ist aber auch das Ausmaß an ehem. Mitgliedern klassischer rechter Parteien (ProDeutschland / Die Freiheit etc.). Bisher unbekannt war beispielsweise dass im Lichtenberger AfD-Bezirksverband nicht nur drei ehem. Mitglieder der Freiheit für die BVV antreten, sondern auch ein ehemaliges Mitglied des Bundes- und Landesvorstands von Pro Deutschland. Auch neu ist, dass sich im Pankower Bezirksverband ein ehem. Chef der Republikanischen Jugend (RJ) engagiert und für die BVV antritt. Auch wenn es daran immer wieder Zweifel gibt: Eindeutiger kann die Öffnung nach Rechts nicht aussehen. Obwohl der Berliner AfD-Verband als eher moderat (im Vergleich zu Sachsen-Anhalt) gilt, muss und wird er im Wahlkampf über solche Personalia stolpern. Wie nachhaltig die AfD in Berlin zu fall gebracht werden kann, hängt von der antifaschistischen Arbeit mit solchem Material ab.

Abgerundet werden die Bezirksvorstellungen durch fünf zentrale Texte, die die Arbeit und inhaltliche Stoßrichtung der Berliner AfD, die Jugendarbeit und die bevorzugten Räumlichkeiten beleuchten.

Bitte sendet Fragen, Hinweise, Anregungen an noafd@riseup.net.

Recherchestand: Juni 2016

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1202

[Indymedia]: [B] AFDler*innen in Prenzlauer Berg bei der Nachbarschaft bekannt gemacht

[B] AFDler*innen in Prenzlauer Berg bei der Nachbarschaft bekannt gemacht

Wir haben Sonntag Nachmittag bei vier AFDler*innen in Prenzlauer Berg vorbei geschaut und in der Nachbarschaft über ihre Mitgliedschaft und Funktion bei der AFD informiert.

Zu unverhoffter nachbarschaftlicher Berühmtheit gelangten:

1.) Frank Börner, Wisbyer Straße 5, 10459 Berlin, fboerner@scunion06-berlin.de, 017946334329
=> Aktives AFD Mitglied und Pressesprecher beim SC Union Berlin 06

2.) Valerie von Magnis, Eberswalderstraße 19, 10437 Berlin, v.magnis@beatrixvonstorch.de, 01788703321
=> Sekretärin von Beatrix von Storch

3.) Hanno Bachmann, Dunckerstraße 72, 10437 Berlin, hanno.bachmann@gmx.de
=> Bezirksvorstand Pankow, AfD-Bundesfachausschuss Integration, ehm. Die Freiheit

4.) Markus Egg, Kanzowstraße 4, 10439 Berlin, markus.egg@web.de
=> Professor für Anglistik und Amerikanistik an der Humboldt Universität, hat am Bildungsprogramm der AFD mitgeschrieben

Weiterlesen »

Bericht & Fotos – Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

kundgebung_frank_boerner_festplakat

Plakat zum Stadionfest des »SC Union Berlin 06«

Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

Bei schönstem Sonnenschein versammelten sich am 10. Juli 2016 rund 30 Antifaschist*innen beim Stadionfest des »SC Union 06«, welches anlässlich des 110 jährigen Clubjubiläums stattfand. Ziel der Kundgebung war die Thematisierung der AfD-Aktivitäten des Union-Pressesprechers Frank Börner. Börner hat zwar keine Führungsposition in der Partei inne, reiste aber durch die ganze Bundesrepublik um den Parteitagen in Bremen (2015) und Stuttgart (2016) beizuwohnen und beteiligt sich auch aktiv an Wahlkampfständen der AfD Pankow. Bereits als sich einzelne TeilnehmerInnen auf dem weg zur antifaschistischen Kundgbung befanden zeigte sich Börner von seiner besten Seite und bepöbelte und beleidigte diese. Die Aktivist*innen ließen sich dadurch jedoch nicht einschüchtern und wurden von den anderen Leuten bei der Kundgebung freudig begrüßt. Während der Kundgebung wurden einige Redebeiträge zu den politischen Aktivitäten von Börner verlesen und die Forderung formuliert, dass er wahlweise aus der AfD austreten oder der Verein sich von ihm trennen solle. Musikalisch wurde die ohnehin schon sehr lockere, offene und gesellige Atmosphäre untermalt von einem schönen Musik-Mix.
Börner ließ es sich nicht nehmen auch der Kundgebung noch einen Besuch abzustatten und hatte sogar einen bekannten Freund mitgebracht: Herbert Mohr, seines Zeichens Sprecher der AfD Pankow, Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin, beobachtete die Kundgebung aus einigem Abstand. Im Gegensatz zu Börner wagte er sich allerdings nicht an die Aktivist*innen heran. Dieser stürmte mit einem Bier in der Hand zu Beginn der Kundgebung auf diese zu, beschimpfte sie und wurde keine 20 Sekunden später von den Cops entfernt und in Abstand zur Kundgebung gebracht. Bis auf diese Ausnahme kam es allerdings zu keinen weiteren Zwischenfällen.

Insgesamt wurde die Kundgebung von den Besucher*innen des Stadionfestes sehr positiv aufgenommen. Es wurde geflyert, viele Leute zeigten sich interessiert und bekundeten ihre Solidarität mit dem Anliegen der Aktivist*innen. Auch bei Gesprächen mit dem Vereinsvorstand konnte sich davon überzeugt werden, dass es der »SC Union 06« mit seinem antirassistischen Engagement ernst meint und sich dieser nun Gedanken macht, wie weiter mit Börners politischen Aktivitäten zu verfahren ist. Der Vorstand verlor klare und eindeutige Worte gegenüber der AfD und bekundete in aller Deutlichkeit seine Ablehnung gegenüber den Rassist*innen. Die Jugendabteilung des Fußballclubs hatte sich bereits am 5. Juli in einem Schreiben gegen die AfD-Mitgliedschaft Börners positioniert.

Weiterlesen »

Moabit: »SC Union Berlin 06«-Jugend bezieht Stellung gegen AfD-Mitgliedschaft ihres Pressesprechers

infos_frank_boerner_08

Frank Börner im Trikot des FC Union Berlin

»SC Union Berlin 06«-Jugend bezieht Stellung gegen AfD-Mitgliedschaft ihres Pressesprechers

Am 10. Juli findet am Poststadion in Moabit das Stadionfest des SC Union Berlin 06 statt. Wir veranstalten dort eine Kundgebung, um auf die Aktivitäten des AfD-Aktivisten Frank Börner aufmerksam zu machen. Börner ist auch Pressesprecher und Webmaster des Vereins.

Börner verliehrt kein Wort über seine Haltung zur Politik der AfD

Anlass dieses offenen Briefes ist der Besuch Börners bei einer Veranstaltung zu AfD-Strukturen in Pankow. Dabei inszenierte er sich als Opfer (»Wenn jemand angeklagt ist, muss er sich ja auch verteidigen dürfen«) und übergab ein Schreiben.  Dieses liest sich wie ein Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde. Die Antifa Nordost habe »Selbstverständlich […] ein Recht auf freie Meinungsäußerung«, seine Forderung an uns lautet allerdings die Kundgebung auf einen anderen Tag zu verlegen, um das Kinderfußballtunier nicht zu stören. Das haben wir indes gar nicht vor, finden aber auch, dass Politik und Sport durchaus etwas miteinander zu tun haben, spätestens dann wenn Vereinsmitglieder oder Fans offen diskriminierende Einstellungen vertreten. Eine Mitgliedschaft in der AfD steht jedenfalls genau dafür.

Anstatt es wie seine Parteiführung zu machen und sich bei solchen Vorwürfen dumm zu stellen, bestätigte Börner in seinem Schreiben seine »Mitgliedschaft in der AfD«. Außerdem besteht er darauf, »das alleinige Copyright« auf ein Benefizspiel für Geflüchtete zu besitzen, dass der SC Union 2015 veranstaltete. Mittlerweile hätten auch andere Vereine »seine Idee« von Refugee-Soliturnieren kopiert. Dies belegt er mit dem Ausschnitt aus einer Mitgliederversammlung. Wir bestreiten sein Engagement innerhalb des Vereins in keinster Weise. Im Gegenteil: Wir haben immer darauf verwiesen, dass Börners Mitgliedschaft in der AfD in direktem Gegensatz zu seiner Arbeit im Verein steht. Der SC Union ist uns als interkultureller Verein bekannt und orientiert sich in- und außerhalb des Stadions an diesen Werten.

Weiterlesen »

Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Mitglieder der rechten Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) finden sich heutzutage in allen Gesellschaftsschichten. Ihre Politik steht jedoch nicht selten im Gegensatz zu den Lebensrealitäten und dem sozialen Umfeld der einzelnen Parteimitglieder. Ein gutes Beispiel dafür ist Frank Börner – aktives Mitglied der Pankower AfD und gleichzeitig Vereinspressesprecher und Websmaster des »SC Union Berlin 06«. AfD’ler wie Börner nutzen die Möglichkeit sich im »Privaten« an politischen Versammlungen der AfD zu beteiligen, ohne dafür auf der Arbeit oder im Sportverein zur Rede gestellt zu werden.

Der SC Union ist in Moabit seit Jahren eine feste Instanz was Fußballangeht, hat viele migrantische Spieler*innen und Fans, was im klaren Widerspruch zu den Forderungen der AfD steht. Bisher musste Börner sich nicht zwischen den Aktiviät in einer Rassist*innenpartei und dem Engagement im Fußballverein, der sich als interkulturell und offen für alle* versteht entscheiden, da ihn niemand offen dafür kritisierte. Dass diese Kritik nun von außen kommt ist nicht optimal, aber unumgänglich, denn: Die AfD ist die Partei der PEGIDA-Demonstrant*innen und das Sprachrohr der rechten Brandstifter*innen in ganz Deutschland. Darum wollen wir im folgenden über Frank Börner informieren und ihn auffordern, sich für bunten, progressiven Fußball und gegen die rassistische Politik der AfD zu entscheiden.

Was will die AfD?

Keine Partei inszeniert sich momentan so öffentlichkeitswirksam wie die AfD. Zwar geraten führende AfD-Spitzenfunktionäre massiv unter Druck, wenn sie fordern Geflüchtete an den Außengrenzen erschießen zu lassen, dennoch bleibt der öffentliche Aufschrei aus und Umfragewerte sehen die AfD in Berlin bei 14% der Stimmen. Kein Wunder, denn derlei Tabubrüche sind kalkuliert und gehören zur parteiinternen Strategie. Mit der Hetze gegen Mitgrant*innen und Geflüchtete gewinnt die AfD schließlich ihre Basis. Das völkische Denken vereint eben den Vorstandschef, die Adlige, den Fußballfan und die Wutbürgerin. Auch die Forderungen nach einem gesetzliches Verbot von Abtreibungen oder die Reichensteuer abzuschaffen sind nun im Parteiprogramm verankert. Derlei Forderungen dienen allerdings (noch) nicht als Aufhänger für Wahlkämpfe. Nach der Kampagne gegen Geflüchtete schießt sich die AfD nun auf Muslime ein und fordert das faktische Verbot von Moscheen, sowie das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Räumen Die sich sonst so gesetzestreu gebende AfD arbeitet mit ihrer aktuellen Kampagne massiv auf eine Abschaffung der im Grundrecht garantierten freien Religionsausübung hin.

Weiterlesen »

Seite 1 von 4212345...102030...Letzte »