Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!

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Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!

Info-Veranstaltung:
Fr, 28.07.2017 | 20:30 Uhr | Schloss19 (Schloßstraße 19 / Charlottenburg)

Antifaschistische Gegen-Demonstration:
Sa, 19.08.2017 | 11:00 Uhr | S-Bahnhof Spandau (Spandau)

Mehr Infos: Antifa West-Berlin, Spandauer Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis
Hintergrundinfos: Einschätzung der MBR

Twitter: [#b1908]

Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen. Der Mythos basiert auf einem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987. Dieser ist elementar für die neonazistische Mobilisierung. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore Event wiederzubeleben.

Seit 1988 finden Rudolf Hess-Gedenkmärsche statt. Sie wurden nach dem Anschluß der DDR an die BRD zum wichtigsten faschistischen Event von Nazis in Ost und West. Durch seinen Tod wurde er zur Symbolfigur von alten und neuen Nazis. Die Höhepunkte stellten die Aufmärsche in den Jahren 2001-2004 dar. Bis zu 5000 Nazis pilgerten ins bayrische Wunsiedel, wo sich bis 2011 das Grab von Heß befand. In den letzten Jahren ist es um die „Hess-Trauermärsche“ ruhiger geworden. Dies ist auch ein Erfolg antifaschistischer Gegenmobilisierungen, die Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ hatte großen Anteil daran, dass Aufmärsche dieser Größenordnung nicht mehr stattfanden. Um Rudolf Heß ranken sich mehrere Mythen wie die des „Friedensfliegers“. In diesem Kontext bezichtigen heutige Nazis die Allierten des Mordes an Heß, um die „Wahrheit“ über die Schuld am Zweiten Weltkrieg zu vertuschen. Passend dazu heißt das Motto des Aufmarsches „Mord verjährt nicht“. Als „letzter Gefangener“ in Spandau, welcher nach außen hin ungebrochen zu seinen Überzeugungen stand, ist Heß zum Vorbild für Nazis geworden. Für diese steht er exemplarisch für die Tugenden von Treue und Standhaftigkeit. Die Nazis von heute brauchen Orte um ihre Mythen zu pflegen. Dieser Aufmarsch in Berlin ist für die Szene dabei nicht nur ein weiterer Versuch hilfloser Geschichtsklitterung, sondern soll, mit internationaler Mobilisierung, die Stärke des Teils der Rechten zeigen, der sich öffentlich zum Nationalsozialismus bekennt. Ein Debakel wäre peinlich…

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…Soliversteigerung: „Der Tag danach – 30 Jahre 1. Mai“

„Der Tag danach – 30 Jahre 1. Mai“

Soli-Versteigerung:
Sa, 29.07.2017 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Lange haben die Fotos die Wände des Café Cralle geschmückt, jetzt suchen sie ein neues Zuhause. Gegen Spende könnt ihr die Bilder ersteigern und damit noch was Gutes tun. Bringt viele 1 Euro Münzen mit! Die Einnahmen gehen an das Kiezhaus Agnes Reinhold. Wie immer auch mit leckeren Getränken aus eurer Lieblingskneipe.

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Linkes Sommerkino: »The Antifascists«

»The Antifascists«

Input & Open-Air-Kino:
Mi, 16.08.2017 | 20:00 Uhr (Input) 21:00 Uhr (Beginn) | Freilichtbühne Weißensee (Große Seestraße 8-10 / Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] & Friends, Berlin Straight Edge, Fria Kungsan 15, Freilichtbühne Weißensee, Hände weg vom Wedding
Unterstützer*innen: Buchladen zur schwankenden Weltkugel

Matrial: [Banner] | [F-Book] | [Trailer] [Teaser]

SE/GR 2017, 75 min | Original With English Subtitles | Regie: Patrik Öberg & Emil Ramos | Produktion: AEAAEA

deutsch / german:

Ein schwedisch-griechischer Dokumentarfilm über den Rechtsruck in Europa und über die Menschen, die sich den Nazis in den Weg stellen. Wer sind »die« Antifaschist*innen und was ist Antifaschismus? Diesen Fragen wird anhand bestimmter Ereignisse der letzten Jahre in Griechenland und Schweden nachgegangen. Der Film zeigt den Aufstieg der faschistischen Partei »Goldene Morgenröte« (»Chrysi Avgi«), die für zahlreiche Morde in Griechenland verantwortlich ist, er behandelt den Mordanschlag auf den linken Fußballfan Showan Shattak in Malmø und lässt den inhaftierten Antifaschisten Joel zu Wort kommen. Joel sitzt seit 2013 im Gefängnis in Schweden, da er an der Verteidigung einer antifaschistischen Kundgebung beteiligt war. Die Angreifer gehörten der »Nordischen Widerstandsbewegung« (Nordiska Motståndsrörelsen) an, die derzeit als größte und gefährlichste Naziorganisationen in Schweden gilt. »The Antifascists« beleuchtet die Motivation und die Arbeit antifaschistischer Gruppen und hält die Zuschauer*innen dazu an, gängige Vorstellungen vom »Antifaschismus« zu hinterfragen.

Vor dem Film wird es ab 20:00 Uhr einen inhaltlichen Input geben, bei dem Aktivist*innen über die Situation in Schweden und Griechenland berichten werden.

 

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Linkes Sommerkino: »Die Angst wegschmeißen«

»Die Angst wegschmeißen«

Input & Open-Air-Kino:
Fr, 08.09.2017 | 20:00 Uhr (Input) 21:00 Uhr (Beginn) | Freilichtbühne Weißensee (Große Seestraße 8-10 / Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA], Freie Arbeiter*innen Union (FAU) Berlin, Berlin Migrant Strikers, Hände weg vom Wedding Freilichtbühne Weißensee
Unterstützer*innen: Buchladen zur schwankenden Weltkugel

Material: [Plakat] | [F-Book] | [Trailer]

I/D 2015, 80 min | Original mit deutschem Untertitel | Regie: Rosa Cannone & Johanna Schellhagen | Prodoktion: Labournet.tv

deutsch / german

Seit 2008 ist Norditalien Schauplatz ungewöhnlicher Ereignisse. Unternehmen, Politik und Medien nutzen den Kriseneinbruch, um die bröckelnden Arbeiter*innenrechte auszuhöhlen; auf der anderen Seite formiert sich ein lebendiger und schlagkräftiger Widerstand. Ausgerechnet den prekären und größtenteils migrantischen Arbeiter*innen in der Logistikbranche gelingt es, sich durch solidarische und effektive Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen. »Ich redete seit 2012 mit den Mädels, denn ich hatte von der Gewerkschaft SI Cobas gehört. Aber es gab da eine große Angst, denn sie bringen dich in eine Situation der Unterwürfigkeit. Du bist versklavt. Sie machen dir solche Angst, dass du nichtmal mehr »A« sagst. Du sagst gar nichts mehr, du arbeitest Stück für Stück für Stück… Ich sprach also mit den Mädels und ich weiß nicht, wie es kam: Es war ein Glück.« (Yoox Arbeiterin, aus dem Film)

Die Filmemacher*innen werden anwesend sein. Ab 20:00 Uhr wird es einen inhaltlichen Input zur Selbstorganisation migrantischer Arbeiter*innen und zur Entstehung des Films geben.

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[AZADÎ] Kurdischer Aktivist in Berlin festgenommen

Business as usual:
Festnahme eines kurdischen Aktivisten in Berlin

Ungeachtet der jüngst erneut bekräftigten Bereitschaft von Präsident Erdoǧan zur Wiedereinführung der Todesstrafe, seine Drohung, Regimekritikern „die Köpfe abreißen“ zu wollen, der zahlreichen Entlassungen in den letzten Tagen von angeblichen Gülen-Anhängern aus dem Staatsdienst sowie der Festnahme von Menschenrechtsaktivist*innen, unter ihnen auch der aus Berlin stammende Peter Steudtner, wurde am 17. Juli in Berlin der kurdische Aktivist Zahir A. festgenommen.

Trotz aller Kritik aus deutschen Regierungskreisen am Vorgehen des Autokraten in Ankara, wurde ihm mit der Festnahme eines politisch aktiven Kurden erneut ein Bärendienst erwiesen. Statt Erdoǧan angesichts der aktuellen Ereignisse und auch vor dem Hintergrund der Operationen von Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland gegen Kurd*innen und andere Oppositionelle die Stirn zu bieten, setzen Politik und Justiz ihre Kriminalisierungspraxis unvermindert fort.

Wegen des Vorwurfs der angeblichen Unterstützung des Terrorismus wurden in der Türkei seit dem Putschversuch vor einem Jahr zahlreiche kurdische Aktivist*innen und Politiker*innen festgenommen und inhaftiert.

Auch Zahir A. beschuldigen die deutschen Strafverfolgungsbehörden, als Mitglied an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (§129a/b StGB) beteiligt gewesen zu sein und in der Zeit von März 2014 bis Juni 2015 den PKK-Sektor „Nord“ verantwortlich geleitet zu haben. Eine individuelle Straftat wird auch ihm – wie in allen anderen §129b-Verfahren auch – nicht vorgeworfen.

Zahir A. wurde von Berlin nach Niedersachsen verbracht. Nach der heute erfolgten Eröffnung des Haftbefehls durch den Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts (OLG) Celle ist der Kurde in die JVA Celle verlegt worden.

Mit Zahir A. befinden sich nunmehr 11 kurdische politische Gefangene wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in und Unterstützung der PKK in Straf- oder Untersuchungshaft.

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[New Generation] Ausbildung von ausländischen Lehrer*innen anerkennen!

Die Ausbildung von ausländischen Lehrer_innen soll in Deutschland anerkannt werden!

Pressemitteilung von New Generation Berlin (18.07.2017)

In Berliner Schulen fehlen über 2.300 LehrerInnen – und es werden immer mehr fehlen [1]. Dazu kommt: Bereits über ein Drittel der neu angestellten LehrerInnen hat keine klassische Ausbildung [2]. Die Stellen werden stattdessen mit QuereinsteigerInnen besetzt. Das sind Menschen, die zwar die fachliche Qualifikation mitbringen, aber keine pädagogische Ausbildung haben. Grundsätzlich befürworten wir diese Idee- nämlich als Bereicherung zu den ausgebildeten Fachkräften und nicht um diese zu ersetzen.

Gleichzeitig bewerben sich jedes Jahr etwa 500 LehrerInnen mit ausländischen Abschlüssen um eine Stelle. Ihre Ausbildung wird jedoch nur in etwa 5% der Fälle genehmigt, selbst bei ausreichender sprachlicher, fachlicher und pädagogischer Qualifikation [3]. Alle anderen erhalten die Aussicht auf eine mögliche Einstellung, wenn „Ausgleichsmaßnahmen“ ergriffen werden – es gibt jedoch in Berlin keine Möglichkeit zur Weiterqualifizierung, wie etwa in Hamburg. Auch ein fehlendes zweites Fach ist oft ein Problem. Aushilfsverträge, Vertretungs- und Förderstunden, die oft schlechter bezahlt und nur befristet sind. Mit etwas Glück bekommen sie vielleicht eine Stelle an einer Internationalen Schule. Die Folge ist, dass viele überqualifiziert in anderen Berufen arbeiten. Hier geht nicht nur Potential verloren, auch für die AkademikerInnen, die oft eine jahrelange Ausbildung absolviert haben, ist dies nicht der gewünschte Lebensentwurf. Es geht sowohl um neu Zugewanderte als auch um Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, ohne ihren Beruf ausüben zu können.

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[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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Presseschau: Tobias Thieme verlässt Pankower AfD-Fraktion & aktuelle Unfähigkeiten in der BVV

  1. Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar (21.06.2017)
  2. AfD Pankow: Das fraktionsgewordene Nichts (03.02.2017)

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar

„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“

Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV

Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.

Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe „in bestimmten Foren“ unautorisiert „Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören“. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.

Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.

„Rhetorische Eloquenz“ vermisst

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[Prenzlberger Stimme] AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am Sonnabend von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner Facebookseite mit.

Nach Informationen des Tagesspiegels war diese Mehrheit aber äußerst knapp: Demnach setzte sich Pazderski in einer Kampfkandidatur mit gerade mal 19 zu 17 Stimmen gegen den früheren stellvertretenden Landesvorsitzenden Götz Fömming durch.

Die Mitgliederversammlung, die Pazderski kürte, fand offenbar im Geheimen statt: Weder gab es zuvor eine Pressemitteilung, noch wurde eine solche Veranstaltung auf den Internetseiten der Berliner oder Pankower AfD angekündigt.

Geheimhaltung und Intransparenz in Kandidatenfragen ist eine Spezialität der Pankower AfD. So wusste beispielsweise bei der Berliner Wahl vom vergangenen Jahr bis zum Wahlabend niemand, wie der AfD-Kandidat des Pankower Wahlkreises 1 und BVV-Spitzenkandidat Christian Buchholz überhaupt aussieht.
Der Name von Nicolas Seifert, dem einstigen AfD-Kandidaten für das Bezirksamt Pankow, wurde von der AfD erst zwei Tage vor der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben – er selbst erschien erst zur Tagung der BVV.

Auch öffentliche oder doch wenigstens für die Medien zugängliche Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen gibt es bei der Pankower AfD grundsätzlich nicht.

Absicherung durch die Landesliste wahrscheinlich

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Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Vimeo: www.vimeo.com/219471773
YouTube: www.youtube.com/watch?v=lB468DXYiPM

Gedenk-Banner an der TU Berlin

Infos: www.pourclement.org // www.antifa-nordost.org // leftreport.blogsport.eu

Clément Méric – Remembering means fighting!

Am 05. Juni 2013 wurde der 18-jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschisten ermordet. Clément befand sich gerade in der Chaussée d’Antin, als er beim Verlassen eines Geschäfts auf eine Gruppe Faschisten traf, zu der auch sein Mörder Esteban Morillo gehörte. Morillo erkannte Clément, der sich zuvor an den Protesten gegen die ‚manif pour tous‘-Bewegung (Protestbewegung gegen die ‚marriage pour tous‘, also die Ehe für alle, auch für Homosexuelle) beteiligt hatte, von einer Gegendemo wieder. Es kam zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlauf Clément vom Haupttäter mit einem Schlagring am Kopf getroffen wurde. Clément erlag seinen Verletzungen kurze Zeit später im Krankenhaus.

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